10.07.2013 in Aus dem Parteileben von SPD Sindelfingen

Vorwärts Juli/August 2013

 

24.04.2012 in Aus dem Parteileben von SPD Renningen/ Malmsheim

Jahreshauptversammlung 2012

 

Am 20.04. 2012 fand die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Renningen/Malmsheim statt. Nach den Berichten des Vorsitzenden Reinhard Händel, des Kassiers Rolf Wetterauer und dem Kassenrevisor Hans Widmann wurde der Vorstand auf Antrag einstimmig entlastet. Der Fraktionsvorsitzende Thomas Mauch gab einen Überblick aus der Arbeit im Gemeinderat. Anschließend erfolgte die Diskussion der Berichte.
Unter dem TOP Wahlen wurden folgende Mitglieder für zwei Jahre in den Ortsvereinsvorstand gewählt:
Edith Dahl als Stellvertretende Vorsitzende für Renningen
Cornelia Junack als Stellvertretende Vorsitzende für Malmsheim
Peter Hagenah als Kassenrevisor für Malmsheim
Veronika Wetterauer als Beisitzerin für Renningen
Karl-Hans Renz als Beisitzer für Malmsheim und
Lisbeth Händel als Schriftführerin.
Außerdem wurden sechs Delegierte für die Kreisdelegiertenkonferenzen und für die Nominierungskonferenz zur Bundestagswahl 2013 gewählt.
Reinhard Händel bedankte sich bei allen Mitgliedern und besonders bei den Vorstandsmitgliedern für ihre aktive Mitarbeit und Unterstützung recht herzlich.

14.04.2011 in Aus dem Parteileben von SPD Renningen/ Malmsheim

Keine Streichung von Lehrerstellen

 

Peter Friedrich zu den aktuellen Koalitionsverhandlungen, insbesondere zur Bildungspolitik:

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich möchte mich heute per Email an Euch wenden, da wir gerade den Newsletter technisch umstellen für die Zeit nach der Wahl.

Die Gespräche zu den aktuellen Koalitionsverhandlungen verlaufen gut und konstruktiv.

Auf den im Augenblick stattfindenden Regionalkonferenzen informieren wir Euch über die neuesten Entwicklungen. Wir danken Euch für Eure Anregungen in den beiden bisherigen Regionalkonferenzen und freuen uns über Eure Beiträge in den heute und morgen stattfindenden Konferenzen. Kommt zahlreich und bringt Euch ein – denn die SPD lebt von ihren Mitgliedern!

Ich möchte auf einen Punkt der aktuellen Koalitionsverhandlungen besonders eingehen, der in den Medien stark verkürzt und einseitig dargestellt wird.

Es geht um die angebliche Streichung von Lehrerstellen.

SPD und Grüne betonen, dass eine bessere Bildungspolitik ein zentrales Markenzeichen der künftigen Regierung sein wird. Durch einen Zwei-Stufenplan wird zuerst die Qualität der Bildung deutlich verbessert. Nur durch dieses nachhaltige Personalkonzept ist es uns möglich in den nächsten Jahren neue Lehrer einzustellen.

Die demografische Entwicklung wird aber bis 2020 zu einem spürbaren Rückgang bei der Zahl der Schülerinnen und Schüler führen. Der daraus entstehende Spielraum, also mehr Lehrer pro Schüler, wird zur Verbesserung der Qualität (weniger Unterrichtsausfall, Krankheitsvertretungen, Ganztagsschulen, Schulsozialarbeit etc.) der Bildung eingesetzt.

Wir werden alle Aussagen aus unserem Regierungsprogramm zur Investition in Bildung, Steigerung der Qualität und zur Verbesserung der Chancengleichheit umsetzen können. Die Schülerzahlen gehen aber stärker zurück und wir werden dann in einigen Jahren nicht mehr alle Stellen neu besetzen müssen. Das ist ein Beitrag zur Haushaltssanierung, aber nicht auf Kosten der Qualität der Bildung.

Euer Peter Friedrich

18.03.2011 in Aus dem Parteileben von SPD Renningen/ Malmsheim

Veranstaltung mit Prof. Dr. Dr. Karl Lauterbach im „Haus am Rankbach“ in Renningen

 

Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Renningen/Malmsheim und unseres Landtagsabgeordneten und Landtagskandidaten Dr. Tobias Brenner sprach am vergangenen Donnerstag, 10.03.2011, Prof. Dr. Dr. Karl Lauterbach zum Thema „Gesundheit für Alle?“

In der voll besetzten Begegnungsstätte im Haus am Rankbach stellte Tobias Brenner zunächst drei Fragen in den Raum:

Ist unser Gesundheitssystem am Scheideweg?

Sind wir auf dem Weg in die 3-Klassen-Medizin?

Wie werden unsere Krankenhäuser finanziert?

Zu Beginn stellte Prof. Dr. Dr. Lauterbach fest, dass die Probleme im Gesundheitssystem erst anfangen und dass das System am Scheideweg ist und auf der Kippe stehen würde.
Er ist überzeugt, dass durch den Umbau des Gesundheitssystems und durch die Einführung einer Bürgerversicherung die Finanzierung gerechter und solidarischer geleistet werden könnte.
Prof. Dr. Lauterbach erläuterte, dass in keinem anderen Bereich die Kosten mehr wachsen als im Gesundheitswesen. Dies komme auch dadurch, dass die Menschen aufgrund des demografischen Wandels und des medizinischen Fortschritts immer älter werden und damit auch höhere Kosten für die Gesunderhaltung entstehen. Dabei machen die Kosten für die Medikamente nur einen ganz geringen Teil aus. Die Gerätemedizin in den Krankenhäusern und den Arzt- und Facharztpraxen verschlingen die größten Beträge, obwohl gerade auf diese Untersuchungen nicht verzichtet werden kann.
Sowohl die gesetzlichen als auch die privaten Krankenkassen haben bereits heute Schwierigkeiten, die weiter steigenden Ausgaben zu finanzieren.
Die CDU/FDP-Koalition mit Gesundheitsminister Rösler hat mit ihrer eingeführten Kopfpauschale den Krankenkassen die Möglichkeit eingeräumt, bei Bedarf Zusatzbeiträge zu erheben. Einige der gesetzlichen und privaten Krankenkassen verlangen diesen Zusatzbeitrag in Höhe von momentan 8,00 Euro pro Monat schon jetzt. Können die Kostensteigerungen nicht eingedämmt werden, wird sich der monatliche Zusatzbeitrag weiter erhöhen. Dabei ist zu beachten, dass die anfallenden Mehrkosten die Versicherten alleine tragen müssen und die Arbeitgeber durch die Deckelung des Beitragssatzes in der Kranken- und Pflegeversicherung nicht daran beteiligt sind.
Prof. Dr. Lauterbach warb deshalb für die Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung (50 % durch Arbeitnehmer und 50 % durch Arbeitgeber) und damit auch für die Bürgerversicherung, die die SPD statt der Kopfpauschale einführen will.
Wichtig ist nach wie vor der Solidargedanke, dass unser gutes Gesundheitssystem erhalten bleibt und die Jungen für die Alten und die Gesunden für die Kranken einstehen. Wie bekannt ist, sollen in die Bürgerversicherung alle, also auch Beamte und Selbständige einzahlen. Bei einem höheren Finanzbedarf sieht Prof. Dr. Lauterbach auch die Möglichkeit, die weitere Finanzierung des Gesundheitssystems aus Steuermitteln abzudecken. Ein Finanzierungsmodell wird derzeit von einer Arbeitsgruppe von Sozialpolitikern erstellt. Die Details dazu werden im Mai 2011 bundesweit veröffentlicht. Damit es nicht zur Zweiklassenmedizin oder gar Dreiklassenmedizin kommt, sollen sich die Arzthonorare zwischen den Gesetzlichen- und den Privat-Krankenkassen einpendeln. Dennoch sollen die Krankenhäuser und Ärzte insgesamt kein Geld verlieren.
Aber auch bei den Arzneimittelpreisen muss sich etwas ändern, damit die Kosten nicht weiter steigen. Es darf nicht sein, dass die Arzneimittel in Deutschland doppelt so teuer sind wie in anderen Ländern in Europa. Künftig sollen sich die Arzneimittelpreise bei uns an europäischen Durchschnittspreisen orientieren.
Im Dialog mit Prof. Dr. Lauterbach zeigte sich, wie ernsthaft sich die vielen Anwesenden mit dem Gesundheitssystem in unserem Lande beschäftigen. In der Diskussion kam u.a. die wichtige Frage auf, was unternommen wird, wenn künftig durch den Wegfall der Wehrpflicht gleichzeitig auch der Zivildienst wegbrechen wird. Gerade der Zivildienst war bisher eine unverzichtbare Säule im Pflegedienst und in der Behindertenarbeit. Prof. Dr. Lauterbach stellt dazu fest, dass diese Aufgabe die Bundesregierung und der neue Verteidigungsminister zu lösen haben.
Abschließend machte Prof. Dr. Lauterbach deutlich, dass eine Rückkehr zum bisherigen solidarischen System nur durch politische Veränderung möglich ist. Deshalb sind die anstehenden Landtagswahlen von so großer Bedeutung. Die notwendigen Veränderungen treten aber erst ein, wenn die SPD bei den Landtagswahlen an die Regierung kommt und auch 2013 bei der Bundestagswahl den Regierungsauftrag erhält.

Reinhard Händel
Ortsvereinsvorsitzender

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