16.09.2017 in Bundespolitik von SPD Gärtringen

Bundestagswahl 2017 Infostand

 

Interessante und zahlreiche Begegnungen und Gespräche hatten die Vorstandsmitglieder des SPD-Ortsvereins Gärtringen und Rohrau am 16.09.2017 in der Gärtringer Hauptstraße vor dem Netto an ihrem Infostand. 

13.09.2017 in Bundespolitik von AfA Böblingen

Martin Schulz in Böblingen

 

Martin Schulz in Böblingen

 

04.08.2017 in Bundespolitik von SPD Leonberg

Bundestagswahlkampf

 

Der Bundestagswahlkampf hat begonnen. Am Freitag, den 3. August war unsere Bundestagskandidatin Jasmina Hostert  in Leo I zum Haustürwahlkampf. Mit dabei waren Christa Weiss, Jan Hambach, Philippa Stolle und Dilara Akpinar (nicht auf dem Bild). 

14.09.2014 in Bundespolitik von AfA Böblingen

DGB-Kundgebung zum europaweiten Aktionstag gegen TTIP

 

11. Oktober 2014, 12 Uhr Wilhelmsplatz, Stuttgart: DGB-Kundgebung zum europaweiten Aktionstag gegen TTIP

 

 

400

 

http://www.stuttgart.igm.de/news/meldung.html?id=66724

Was ist TTIP? 

TTIP steht für Transatlantic Trade and Investment Partnership: ein transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen, das seit einem Jahr von der EU-Kommission und den USA verhandelt wird.

Die Absicht: 
Die Märkte in Europa und den USA für Güter, Dienstleistungen und Investitionen zu öffnen. Das geschieht durch den Wegfall der Zölle, durch Bürokratieabbau oder Vereinheitlichung von Qualitätsstandards.

Freihandel zwischen gleichstarken Partnern mit ähnlichen Qualitätsstandards kann ein Instrument sein, um Wachstum und Wohlstand zu fördern. ABER: Grundlegende umwelt- und sozialpolitische Rahmenbedingungen dürfen nicht als "Handelshemmnisse" wegdefiniert oder auf dem niedrigsten Level angeglichen werden. Und genau das wäre der Fall, wenn das Freihandelsabkommen in Kraft treten sollte.

Bei TTIP geht es nicht um volkswirtschaftliches Wachstum. Es geht um den Reichtum der Konzerne - genauer gesagt um den Schutz für ihre Investitionen. Durch das Investitionsschutzabkommen können Unternehmen Staaten auf Schadensersatz verklagen, wenn sie durch deren Politik ihre erwarteten Gewinne gefährdet sehen.

Diese Kapitulation des Rechtsstaates vor den Konzernen muss verhindert werden. Die ILO-Standards müssen eingehalten werden.

 

Dafür setzen wir uns als Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter ein und beteiligen uns mit einer Kundgebung an dem europaweiten Aktionstag am 11. Oktober 2014.

30.06.2014 in Bundespolitik von AfA Böblingen

Ausnahmen vom Mindestlohn sind unsozial

 

Anlässlich der heutigen Anhörung im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales zum Thema Mindestlohn und den vorgeschlagenen Ausnahmen äußert sich Hilde Mattheis MdB, Vorsitzende des Forum Demokratische Linke 21 – Die Linke in der SPD kritisch:

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