11.02.2018 in Ankündigungen von SPD Schönbuchlichtung

Ehrung Sozialpreis für Jugendliche

 

Ehrung von Jana Stotz

Jana Stotz hat den Sozialpreis für Jugendliche des SPD-Ortsvereins Schönbuchlichtung gewonnen. Sie war eine der ersten, die das damals neu installierte Ganztagesangebot der Gemeinschaftsschule Weil im Schönbuch annahm. Sie half immer aktiv mit, das Schülercafé und die außerschulischen Angebote mitzugestalten und weiterzuentwickeln. Jana Stotz hat aber noch mehr bewerkstelligt.  Sie bekommt dafür den Sozialpreis für Jugendliche durch die 1. Vorsitzende des Ortsvereins Ingeborg Soller-Britsch und durch Bürgermeister Lahl

am Mittwoch, 28. Februar 2018 um 17.30 Uhr

im Kleinen  Sitzungssaal des Rathauses Weil im Schönbuch überreicht. Die Mitglieder des Ortsvereins, Schülerinnen und Schüler, Bürger und Bürgerinnen sind zur Ehrung und zur Aushändigung des Preisgeldes sehr herzlich eingeladen.

11.02.2018 in Allgemein von SPD Waldenbuch

Mitgliederversammlung der SPD Waldenbuch

 

Mitgliederversammlung der SPD Waldenbuch

Basisdemokratie und „Groko“

Am Mittwoch, 7.Februar, traf sich die  Waldenbucher SPD zu ihrer jüngsten Mitgliederversammlung im Sonnenhof, die ganz im Zeichen der an diesem Tag abgeschlossenen Berliner Koalitionsverhandlungen stand.

Nach einer thematischen Skizzierung der Koalitionsvereinbarung  durch den Ortsvereinsvorsitzenden und Kreisrat Manfred Ruckh folgte eine angeregte Diskussion, die das aktuell gemischte Stimmungsbild vor Ort widerspiegelte.

Auch in der Waldenbucher SPD gehen die Meinungen zur großen Koalition auseinander. Engagiert wurden Für und Wider behandelt und wobei es sich zeigte, dass es nicht nur um die Regierungsbeteiligung geht, sondern nach den Erfahrungen der letzten vier Jahre auch um die Frage der sozialdemokratischen Identität. In den bisherigen Bündnissen mit der Union  habe die SPD gemäß ihres Selbstverständnisses immer staatsbürgerliche Verantwortung übernommen und viel für die Bürgerinnen und Bürger des Landes erreicht, was sich allerdings in den beiden letzten Auflagen der großen Koalition nicht in der Wählergunst ausgedrückt habe. Zu groß ist bei den Skeptikern nun  die Sorge, dass die SPD erneut verlieren wird.

Andererseits, so der Tenor der Befürworter, habe sich die SPD in ihrer langen und von großen politischen Erfolgen begleiteten Geschichte nie verweigert, immer hätten die Interessen der Menschen und des Landes auch in schwierigsten Lagen für sie im Vordergrund gestanden.

Sie schlossen sich der Bewertung von Martin Schulz an: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass - sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist. Insbesondere ist die Neuausrichtung der Europapolitik ein großer Erfolg.“

Manfred Ruckh dankte am Schluss für die rege Beteiligung an der Aussprache. Sein Fazit: „Die auch in Waldenbuch wetteifernden Standpunkte lassen den Ausgang des Mitgliederentscheids mit Spannung erwarten. Unsere lebhafte Debatte ist aber ein Beispiel für basisdemokratische Willensbildung und hat gezeigt, dass sich die Waldenbucher SPD auch im Jahr 2018 ganz im Sinne von Willy Brandt auf der Höhe der Zeit bewegt.“

09.02.2018 in Ankündigungen von SPD Schönbuchlichtung

Einladung:Unsere Meinung zur Groko?

 

Einladung

Die Ereignisse innerhalb der SPD sind sehr bewegend. Wir laden deshalb unsere Mitglieder, Bürger und Bürgerinnen zu einer Veranstaltung am Mittwoch, 21. Februar 2018 um 19.30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des  Rathauses Weil im Schönbuch ein. Die Veranstaltung hat das Thema

Unsere Meinung zur Groko

und zu anderen Ereignissen in der SPD“ 

Dr. Tobias Brenner, der Vorsitzende der SPD – Kreistagsfraktion                                                                                                                                                                                                                                                                          wird in das Thema einführen.

Diskutieren Sie mit uns!

 

 

01.02.2018 in Bundespolitik von SPD Leonberg

Mitgliederversammlung 31. Januar 2018

 

Mitgliederversammlung zur Regierungsbildung

SPD Leonberg diskutiert im Eltinger Hof

 

Nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen im letzten Jahr stellt sich für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands die Frage, ob und unter welchen Bedingungen sie eine erneute große Koalition mit der CDU eingehen soll. Deshalb hatte Elviera Schüller-Tietze, Vorsitzende der Leonberger SPD, am Donnerstag zu einer Diskussionsrunde in den Eltinger Hof eingeladen. Rund 30 an der Politik Interessierte folgten der Einladung und machten mit ihren – teils sehr leidenschaftlichen - Redebeiträgen ihre Meinung deutlich.

 

Gleich am Anfang wurde in Wortbeiträgen gesagt, dass die bisherigen Ergebnisse zum Thema Pflege nicht ausreichend seien. Besonders die geplante Personalsituation wird nicht dazu führen, die Pflegebereiche zu modernisieren. Im Falle der Flüchtlingszahlen hingegen sollte Deutschland stolz auf die Bewältigung der Krise 2015 sein, denn das hätte kein anderes Land geschafft, auch wenn es uns viel Geld gekostet hat. Heute erkennt man, dass die Zahlen zurückgehen und dass man sich stärker um die Integration kümmern müsse.

 

Im Kontext der sozialen Gerechtigkeit ist es schade, dass nicht mindestens der Einstieg in eine Bürgerversicherung versucht wurde. Vielleicht werden die Koalitionsverhandlungen in diesem Punkt doch noch erste Ansätze liefern. Ebenfalls unzufrieden zeigte man sich mit den Ergebnissen zur Rente: ob unter dem Stichwort Grundrente die angestrebte Erhöhung für Bezieher kleiner Renten viel bringe, wurde angezweifelt.

 

Generell waren sich die Anwesenden einig, dass die SPD ein Glaubwürdigkeitsproblem hat. Der Bundestagswahlkampf wurde ohne große Visionen und Projekte geführt, die eigenen Erfolge schlecht verkauft. Ein abgegrenztes Profil zur CDU war nicht erkennbar. Bemängelt wurde auch, dass die im Wahlkampf gewählten Themen nicht die waren, die die Menschen besonders bewegten. Hierfür wäre auch die Kommunikation innerhalb der Partei nicht optimal gelaufen. Schuld daran hat nicht zuletzt auch der Parteivorsitzende Martin Schulz, der wenig präsent war und der zu wenig aus seinem Thema Europa gemacht hat. Martin Schulz hätte „nicht geliefert“ als er gefordert war.

 

Damit steht die Bundespartei jetzt vor schwierigen Entwicklungen, denn eine personelle Erneuerung, wie von der Spitze vielfach angeboten, wird unter diesen Koalitionsbedingungen schwierig sein. Auch im Hinblick auf die Kommunalwahl im nächsten Jahr wird es eine große Herausforderung sein, dem Wähler die sozialdemokratische Handschrift deutlich zu machen. Dies trifft auch auf eventuelle Neuwahlen zu. Außerdem stellt sich dann die Frage, mit welchem Personal und welchen Themen die SPD punkten könnte.

 

Abschließend wurde ein kurzes Stimmungsbild erstellt. Danach ergaben sowohl die Redebeiträge als auch die direkten Aussagen für oder gegen eine GroKo ein leichtes Übergewicht zu Gunsten eines Eintretens der SPD in eine erneute große Koalition. Dabei handelt es sich jedoch nur um eine Momentaufnahme, da noch niemand wisse, wie die Verhandlungsergebnisse ausfallen werden und auch noch viele der Anwesenden unentschieden seien. Letztlich wird am Ende des Verhandlungsprozesses ein Mitgliederentscheid den Ausschlag geben.

 

Hans-Jörg Hoffmann

(stellv. SPD-Ortsvereinvorsitzender)

31.01.2018 in Kommunalpolitik von SPD-Fraktion Leonberg

Gemeinderatssitzung am 30. Januar 2018

 

Man spürt ihn, den frischen Wind auch in den Gemeinderatssitzungen. Die relativ wenigen und vorberatenen Tagesordnungspunkte wurden zügig abgehandelt.

Der Anstieg der zu betreuenden Kinder mit der Zunahme der Einwohner in Leonberg stellt uns vor immer neuen Aufgaben. Die Kita Nord wurde zwar 2017 beschlossen, kann aber frühestens 2020 in Betrieb gehen. Deswegen haben wir einstimmig eine Interimslösung beschlossen. An den Kirschgärten sollen vorübergehend Container zur Kinderbetreuung aufgestellt werden. Außerdem werden im Halden- und Ludwig-Wolker-Kindergarten sowie im Wichern-Kindergarten vorübergehend jeweils eine weitere Gruppe in den dortigen Mehrzweckräumen eingerichtet.

Weiterhin wurde der Weg frei gemacht für den Baubeginn noch in den Sommerferien der dringend benötigten neuen Mensa in der August-Lämmle-Schule. Dem Vorschlag der Verwaltung für die Bauleitung ein Stuttgarter Architekturbüro zu beauftragen wurde einstimmig zugestimmt.

Dem von der SPD - Fraktion eingebrachten interfraktionellen Antrag für eine Bebauungsplanänderung im Gewerbegebiet Hertich wurde nach längerer Diskussion zugestimmt. Der weitergehende Antrag der Freien Wähler einer generellen Erhöhung im Hertich auch nördlich der Hertichstraße wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt. Die Stellungnahme von Christa Weiß, stv. Fraktionsvorsitzende finden Sie untenstehend.

Der Abrechnung der Kosten in Höhe von 2,7 Mio. € für die Sanierung des Saunabereichs im Sportzentrum wurde einstimmig zugestimmt. Die Kostenschätzung wurde nahezu punktgenau eingehalten. Die LKZ hat darüber berichtet.

 

Facebook

 

 

Termine


05.03.2018, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Kreisvorstandssitzung

09.04.2018, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Kreisvorstandssitzung

17.04.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr AG 60plus Mitgliederversammlung mit Sascha Binder MdL
Zu Gast: Sascha Binder MdL - innenpolitischer Sprecher der SPD Fraktion im Baden-Württembergischen Landt …

Alle Termine

Arbeitsgemeinschaften

 

     Logo AG 60 plus

        

Counter

Besucher:3181724
Heute:107
Online:1