07.12.2017 in Allgemein von SPD Waldenbuch

Anträge der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2018

 
  1. Prüfung der alternativen Erstellung eines Armuts-und Reichtums-Berichts ohne Statistisches Landesamt im ersten Halbjahr
  2. Konzept für bezahlbaren Wohnraum in der Herrenberger Marienstraße, Schwesternwohnheim Böblingen und Bereich des Leonberger Krankenhauses und den für einen Flüchtlingsunterbringung vom Kreis und den Städten und Gemeinden nicht mehr benötigten Gebäuden im ersten Halbjahr
  3. Umsetzungsvorschlag für ein Sozialticket für den Kreis Böblingen entsprechend Verwaltungsbericht im ersten Halbjahr
  4. Bericht zur Umsetzung eines Frauenhauses für den Kreis Böblingen im ersten Halbjahr
  5. Bericht zur Ausstiegshilfe für Prostituierte in der ersten Ausschussrunde
  6. Sachstands-Bericht zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen bis zur Sommerpause
  7. Prüfung der Einführung einer Bürgerfragestunde bis zur Sommerpause.

06.12.2017 in Ortsverein von SPD Aidlingen

Zur Zukunft der SPD - Ein Thesenpapier der SPD Aidlingen

 

Wichtiger als über Personen zu reden, ist die Diskussion der Sachthemen.

Wichtiger als über Sachthemen zu reden, ist die Entwicklung der inneren Einstellung und Werte einer Partei.

Daraus entfalten sich die Sachthemen. Und erst dann kann die Partei die Führungsriege wählen, die diese Themen umsetzt.

Aus dieser Hierarchie folgert, dass die demokratische Diskussion innerhalb der Partei den Geist, den Spirit verändern soll, nicht eine evtl. ausgetauschte Führungspersönlichkeit. In diesem Sinne ist dieses Papier zu verstehen.

06.12.2017 in Kommunalpolitik von SPD-Fraktion Leonberg

Gemeinderatssitzung 5. Dezember 2017

 

Unser neuer OB Martin Kaufmann hatte am 5.12. in Leonberg seine erste Gemeinderatssitzung geleitet und das nach nur 4 Tagen Amtszeit souverän gemeistert. Von den 15 Tagesordnungspunkten waren nur 3 strittig und erforderten eine längere Diskussion bis auch diese ihre Zustimmung erhielten. Der erste Punkt war die Gestaltung des westlichen Teils des Rathausparkplatzes. Christa Weiß gab für die SPD-Fraktion für die im P-Ausschuss geänderte, kostengünstigere Version mit mehr Parkplätzen ihre Zustimmung, forderte jedoch eine weitere Drucksache zur Parkraumbewirtschaftung im neuen Jahr (Stellungnahme siehe unten). Dem Vorschlag der Grünen einer kleinen Blumenwiese wurde einstimmig zugestimmt.

Das Thema "überplanmäßige Personalausgaben" in Höhe von 900 000 € führte zu einer erheblichen Diskussion über das Vorgehen und die zu späte Information durch die Verwaltung. Natürlich wollte keiner die Auszahlung der Gehälter an die Rathausmitarbeiter blockieren, deswegen wurde diesem Antrag auch zugestimmt. Ottmar Pfitzenmaier, SPD Fraktionsvorsitzender forderte jedoch, um solche enorme Budgetüberschreitungen zu vermeiden, künftig einen Zwischenbericht zu den Personalausgaben jeweils im Juli (s. Bericht LKZ). OB Kaufmann hat dies zugesagt.

Ein weiterer strittiger Punkt war die gewünschte Erhöhung des Budgets für den Mensaneubau der Mörikeschule um 540 000 €. Nachdem die Stadt inzwischen mit dem Architekturbüro "anwaltlich verkehrt" wurde zeitweilig die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Mit einigen Ergänzungen wurde der Drucksache schließlich zugestimmt. So wird eine aus Mitgliedern des Gemeinderats bestehende Kommision eingerichtet, die das weitere Vorgehen begleiten soll. Außerdem sollen nur die Rechnungen ausbezahlt werden, die rechtlich sicher und notwendig sind. Weiterhin wird künftig ein Baucontroling eingeführt.

Der Schaffung einer zweiten Gruppe des Wald- und Tierkindergarten Seehaus e.V. wurde einstimmig zugestimmt und ein Zuschuss in Höhe von 67 000 € freigegeben.

05.12.2017 in Kommunalpolitik von SPD Leonberg

Leonberg hat einen neuen OB - Martin Kaufmann

 

Am 30. November fand in der Stadthalle die feierliche Verpflichtung von Martin Kaufmann zu unserem neuen OB in Leonberg statt. Es war eine gelungene Feier mit guten - auch nachdenklichen - Ansprachen. Wir wünschen Martin Kaufmann alles Gute in seinem neuen Amt und hoffen, dass der versprochene "frische Wind" rasch seine Früchte trägt. Die enge Beziehung zu Verkehrsminister Hermann aus seiner Rudersberg Zeit ist jedenfalls ein gutes Zeichen für die Lösung bzw. zumindest Verringerung der Verkehrsprobleme in Leonberg. Auch der enge angekündigte Schulterschluss des Landrats Bernhard, unterstrichen durch eine herzliche Umarmung, lässt für unser Krankenhaus hoffen. 

 

Die LKZ hat über diesen Abend berichtet und Auszüge aus den Reden gebracht.

04.12.2017 in Arbeitsgemeinschaften von AfA Böblingen

"Brasilien - eine Demokratie in der Krise"

 

Zu unserem großen Bedauern müssen wir die Veranstaltung "Brasilien - eine Demokratie in der Krise" am Dienstag, den 5. Dezember 2017 um 18:30 Uhr in Sindelfingen absagen.


Familiäre Gründe machen es dem Vortragenden Valter Sanches leider nicht möglich, nach Sindelfingen zu reisen.
 
Wir möchten uns für Unannehmlichkeiten durch die kurzfristige Absage entschuldigen.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
 
Dr. Svenja Blanke
Leiterin des Referats Lateinamerika und Karibik
 
 
Leiterin des Referats
Lateinamerika und Karibik
Friedrich-Ebert-Stiftung
www.fes.de/de/referat-lateinamerika-und-karibik/

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15.01.2018, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Kreisvorstandssitzung

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