12.10.2017 in Kommunalpolitik von SPD-Fraktion Leonberg

Gemeinderatssitzung 10. Oktober 2017

 

Neben der Einbringung des Entwurfs des Haushalts- und Finanzplans 2018 durch BM Dr. Vonderheid (LKZ) wurden weitere 15 Tagesordnungspunkte behandelt. So das Investorenauswahlverfahren für die Jahnstraße. Die Mehrheit des Rates beschloss neben den beiden bestplazierten Varianten für die Bebauung des TSG-Areals eine weitere Variante für die Verhandlung mit den Bietergemeinschaften mitaufzunehmen. Die Drucksache zur Strategie für bezahlbaren Wohnraums und Obdachlosenunterbringung wurde nicht beschlossen (LKZ). Wir haben den Verwaltungsvorschlag, ein Konzept für die Berliner Straße zu entwickeln, unterstützt. Leider haben sich die Gegner dieses Bauvorhabens mit deutlicher Mehrheit durchgesetzt. Für die SPD Fraktion ist unverständlich, warum insbesondere die Freien Wähler und die CDU die Augen davor verschließen, dass junge Leute aus Leonberg, keinen Wohnraum in unserer Stadt mehr finden! (Stellungnahme Ottmar Pfitzenmaier s. unten). Beim Standort für die neue Kindertageseinrichtung auf der oberen Burghalde gab es eine knappe Mehrheit für den Standort auf dem Spielplatz neben der Tennisanlage. Mal sehen, ob die Naturschutzbehörde da mitmacht. Zum Erhalt der Nahversorgung in Gebersheim wurde einstimmig die Beteiligung der Stadt in Höhe von 30 000 € an einer Bürgergenossenschaft beschlossen. Die Stellungnahme der SPD-Fraktion finden Sie untenstehend.

10.10.2017 in Kommunalpolitik von SPD-Fraktion Leonberg

Wechsel in der Fraktionsspitze

 

Pressemitteilung Leonberg, den 2.10. 2017

Platztausch in der SPD-Fraktion

Ab dem 1.10. 2017 gibt Christa Weiß die Fraktionsführung ab an ihren bisherigen Stellvertreter Ottmar Pfitzenmaier. Nach 6 Jahren an der Fraktionsspitze und davor vielen Jahren als Stellvertreterin von Jürgen Stolle und Axel Güth möchte Christa Weiß den Fraktionsvorsitz in die Hände des 10 Jahre jüngeren Ottmar Pfitzenmaier übergeben. Beide werden die Fraktion als Team in die zwei nächsten Jahre bis zur Kommunalwahl 2019 führen. Siehe auch Beitrag in der LKZ.

10.10.2017 in Kommunalpolitik von SPD-Fraktion Leonberg

OB Wahl am 24. September

 
MK7.10.17

Die OB Wahl am 24. September brachte eine Riesenüberraschung. Gleich im ersten Wahlgang wurde der vom SPD Ortsverein unterstützte Kandidat Martin Kaufmann mit knapp 52 Prozent der Stimmen gewählt. Er setzte sich damit klar gegen seine Mitbewerber, 2 amtierende Leonberger Bürgermeister und eine ehemalige Leonberger Bürgermeisterin durch.

Die SPD Fraktion gratuliert Martin Kaufmann ganz herzlich zu diesem großen Erfolg und wünscht eine gute Zusammenarbeit nach seinem Amtsantritt am 1. Dezember in Leonberg. Das erste große Interview von Martin Kaufmann in der LKZ können Sie hier nachlesen.

10.10.2017 in Kommunalpolitik von SPD-Fraktion Leonberg

Gemeinderatssitzung 26. September 2017

 

Das wichtigstew Thema war der Tagesordnungspunkt Stadtumbau "Leonberg-Mitte" Projektentwicklung Postareal und Brückenschlag. Die Eckpunkte und die Ausschreibung des Investorenauswahlverfahren wurde nach längerer Diskussion und geringfügiger Änderung einstimmig beschlossen. Damit kann es endlich losgehen, damit wir möglichst bald eine attraktive "Neue Stadtmitte" bekommen. Der "Brückenschlag" muss gelingen. Die Verzögerungstaktik der FWV hat sich nicht durchgesetzt.

Außerdem wurde noch die Fassadensanierung und Fenstertausch der Spitalschule einstimmig beschlossen. Das fiel dem Rat relativ leicht, nachdem das Angebot der Firma, die den Zuschlag hierfür bekommen soll, rund 600 000 € unter dem Planansatz lag.

Weiterhin wurden 4 auf 2 Jahre befristete Stellen für die soziale Beratung und Begleitung von Geflüchteten beschlossen. Die Stellen werden vom Land aus dem Programm "Pakt für Integration - Umsetzung des Integrationsmanagement" vollständig finanziert.

09.10.2017 in Presseecho von SPD Herrenberg

zukunft der Arbeit

 
Petra Menzel Vorsitzende SPD-Ortsverein Herrenberg

Lokalpolitische Kolumne im Gäuboten vom 07.10.2017

Unsere Arbeitswelt hat sich immer wieder gewandelt, manchmal mit schmerzhaften Schnitten, oft auch leise und schleichend. Die Region Stuttgart ist mit dem Maschinenbau, der Automobilindustrie und ihren vielen Zulieferern groß geworden, und trotz Finanzkrise hat sie in den letzten Jahren an wirtschaftlicher Dynamik zugelegt.

Die Digitalisierung ist längst Alltag und verändert Produkte und Arbeitsabläufe, mit immer neuen Innovationsschüben. Sie wird die Mobilität und den Fahrzeugbau weiter verändern und viele Menschen fragen aus nachvollziehbaren Gründen, was das für ihre Arbeitsplätze bedeutet. Der digitale Wandel birgt Risiken, eröffnet aber auch viele neue Chancen. Was hat das mit Herrenberg und dem Gäu zu tun?

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Termine


21.10.2017, 10:00 Uhr - 16:00 Uhr Klausur des Kreisvorstands

06.11.2017, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Kreisvorstandssitzung

19.11.2017, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Neumitgliedercafé
Wie bereits zu Beginn des Jahres laden wir alle Neumitglieder und auch Interessierten zu einem entspannten Au …

04.12.2017, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Kreisvorstandssitzung

15.01.2018, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Kreisvorstandssitzung

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