Haushaltsentwicklung 2016/2017 und Haushaltsstrategie 2018

Veröffentlicht am 15.06.2016 in Stadtratsfraktion
 

Antrag Haushaltsentwicklung 2016/2017 und Haushaltsstrategie 2018


Wir stellen folgenden Antrag: 

  1. Dem Gemeinderat werden im Frühjahr 2017, basierend auf dem Jahresabschluss 2016, die Erfahrungen im Umgang und mit dem Verlauf des Haushaltsjahres 2016 sowie des ersten Doppelhaushalts 2016/2017 zu einer grundsätzlichen Bewertung vorgelegt. 
     
  2. Basierend auf den Erfahrungen des Jahres 2016 werden bereits im Frühjahr 2017 grundsätzliche Eckpunkte für die Erstellung des Haushalts 2018 festgelegt.

Begründung:

Wir verweisen auf unsere Grundsatzaussprache.

Der erstmalige Beschluss eines Doppelhaushaltes erfordert es, dass dem GR Gelegenheit gegeben wird, in der Halbzeit die Auswirkungen zu erörtern und ggfls. für 2017 Korrekturen vorzunehmen – bis hin zu einem Nachtragshaushalt.

Außerdem lässt sich aus den bisherigen Haushaltsberatungen die Schlussfolgerung ziehen, dass es sinnvoll ist, die grundsätzlichen Rahmenbedingungen für den Beschluss einer Haushaltssatzung durch den Gemeinderat im Vorfeld der Haushaltsaufstellung festzulegen.   

Für die SPD-Fraktion:

Andreas Schneider-Dölker


Link zum Antrag als PDF

http://www.spd-sindelfingen.de/dl/Antrag_Eroerterung_HH_2016-2017.pdf

 

 

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