16.06.2020 in Aktuelles von SPD Weil der Stadt

Alles in Bewegung

 

 

Auf dem Marktplatz werden gerade viele Erdmassen bewegt, damit Weil der Stadt sich im nächsten Jahr über eine neu gestaltete, attraktive Stadtmitte freuen kann. Doch nicht nur die Erdmassen werden aktuell bewegt...

16.06.2020 in Finanzen/Wirtschaft von SPD Leonberg

Talk! Wirtschaft und Corona mit Jan Hambach

 

Talk! Wirtschaft und Corona - Jan Hambach im Gespräch mit Judith Helmer, Sinem Ertürk, Wolfgang Vogt und Andreas Weeber - 25. Juni 18:30 Uhr

Ein derzeit bestimmendes Thema sind die Auswirkungen der Corona-Beschränkungen auf die Wirtschaft. Die Prognosen dazu sind noch sehr unterschiedlich, viele Auswirkungen vermutlich noch nicht im Detail absehbar.

In der nächsten Folge Talk! diskutiert Kreis- und Stadtrat sowie Bewerber für die SPD-Landtagskandidatur Jan Hambach deshalb mit gleich vier Gästen darüber, wie sich die Corona-bedingte Wirtschaftskrise in der Praxis auswirkt. Mit dabei ist Judith Helmer von der crossgo GmbH aus Weil der Stadt, die einen Blick darauf werfen wird, wie sich Corona auf ihr digitales Geschäftsmodell auswirkt und wie crossgo als junges Unternehmen mit der Krise umgeht. Sinem Ertürk von green bee design aus Sindelfingen, wird gemeinsam mit Wolfgang Vogt von den Senioren der Wirtschaft, die Gründer bei ihren Vorhaben unterstützen und begleiten, aufzeigen, wie die Gründerszene im Landkreis auf die aktuellen Situation reagiert. Andreas Weeber von der Autohaus Weeber GmbH wird darstellen, wie ein mittelständisches Unternehmen mit der Krise umgeht und wie die Hilfen der Politik vor Ort ankommen. Darüber hinaus soll es aber auch darum gehen, vor welchen Herausforderungen Gründer und bestehende Unternehmen, auch unabhängig von der Pandemie, stehen.

Der Austausch kann am 25. Juni 2020 um 18:30 Uhr live auf der Facebook-Seite von Jan Hambach verfolgt werden uns ist dort auch später noch zu sehen.

Jan Sascha Hambach

71272 Renningen
jan.hambach@me.com
+49 152 22714720

09.06.2020 in Allgemein von SPD Waldenbuch

Mit Konjunktur gegen Corona-Folgen

 

Was sich schon in den schlimmsten Wochen der Corona-Pandemie gezeigt hat, nämlich, dass das Krisenmanagement  der großen Koalition funktioniert und die Bundesrepublik Deutschland vergleichsweise gut durch die unmittelbaren Gefahren steuert, das wurde in der vergangenen Woche erneut bestätigt: das neue Konjunkturpaket, das im Koalitionsausschuss in langen Sitzungen verhandelt wurde, zeigt Wege aus dem verordneten Stillstand und besitzt eine Größenordnung, bei dem nicht gekleckert wurde.

Finanzminister Olaf Scholz fand eine schlagende Formulierung, indem er  für ein Konjunkturprogramm warb, das wirtschaftlich einen „Wumms“ mache. Es tun sich nunmehr deutliche Perspektiven auf, die sowohl die bedeutsamsten wirtschaftlichen Bereiche betrifft als auch den Kommunen neuen Handlungsspielraum verschafft.

 

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte: „Wir sichern Arbeitsplätze   und unterstützen alle, deren Branchen besonders von der Krise betroffen sind. Wir stärken die Kaufkraft von Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, vor allem auch der Familien. Wir geben den Kommunen wieder die Möglichkeit, in Lebensqualität vor Ort zu in investieren – und damit auch die Konjunktur kräftig anzuschieben. Und wir gehen große Schritte auf dem Weg zu einem modernen Land mit einer ökologischen Wirtschaft, investieren in die Digitalisierung, in Schulen, Kitas und Forschung. Und das soziale Netz wird noch fester geknüpft.“

Ferner einigten sich die Verhandlungspartner auch auf eine Ausbildungsgarantie. Weitere Impulse sind beabsichtigt im Klimaschutz und bei der Entwicklung von Elektromobilität, wobei Geld in die Ladesäuleninfrastruktur, andererseits in eine Wasserstoffstrategie und in die Digitalisierung gesteckt werden soll. Ebenso in den Ausbau der erneuerbaren Energien und den öffentlichen Personennahverkehr.

 

Das Vorhaben zeigt insgesamt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Auch für  den SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch ist das Konjunkturpaket „sehr gut gelungen“. „Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können“, so Stoch, der darauf verweist, dass auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen werden. Es ist zu erwarten, dass auch Waldenbuch direkten Anteil erhält.

 

Stoch hob außerdem den Kinderbonus von 300 Euro hervor, von dem vor allem einkommensschwache Familien profitieren sollen.

 

Der Umfang von 130 Milliarden kann in der Tat den von Olaf Scholz erwarteten Effekt erzielen. Was sicher von der Gesamtheit der beabsichtigten Maßnahmen erreicht wird: Sie bringt das Land in Bewegung, vorwärts heraus aus den schlimmen Folgen der Pandemie. Mit einer Politik der Angemessenheit und des rechten Maßes.

 

Harald Jordan

06.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD Leonberg

Ottmar Pfitzenmaier - Gedanken zur Corona-Krise

 

Blick über den Tellerrand

Corona-Krise: Mehr Menschenverstand und Verantwortung vor Ort

Unser Fraktionsvorsitzender Ottmar Pfitzenmaier hat für das Amtsblatt einen Beitrag verfasst, in dem er die aktuelle Lage betrachtet – und dabei auch über den Stadtrand hinausblickt. Die Corona-Pandemie ist ein globales Thema und überlagert derzeit quasi jedes andere. Im Amtsblatt sind jedoch nur Beiträge erlaubt, die sich direkt mit Leonberg bzw. der Arbeit des Gemeinderats befassen. Darum veröffentlichen wir den Beitrag hier – denn fürs Archiv oder gar den Papierkorb ist er viel zu schade :-)

Viele oft unverständliche Regelungen

Eines vorab in aller Deutlichkeit: Die politischen Entscheidungsträger in Deutschland haben vieles richtig gemacht in der „Corona-Politik“ – dazu genügt ein Blick auf die Verhältnisse in anderen Ländern Europas. Auffallend hierzulande sind aber vermeidbare handwerkliche Fehler in der Umsetzung der Lockerung, oft unverständlicherweise vor allem zu Lasten des örtlichen Einzelhandels. Spielwarenhändler, Blumengeschäfte, Betreiber von Eisdielen können ein Lied davon singen. Großmärkte waren die Profiteure. Mittlerweile gibt es ein Gestrüpp von teilweise abstrusen Regelungen, die kaum einer mehr überblickt.

„Freibier für alle ist keine Lösung“

Dieses plakative Zitat des Chefs der „Wirtschaftsweisen“, Prof. Feld, trifft den Kern. Bei aller gebotenen Sorge über eine mögliche „zweite Welle“ bedarf es mehr Entscheidungsfreude seitens unserer Landespolitik. Der Eindruck, der Vordenker bei der Lockerung von Maßnahmen sitze in Bayern, verfestigt sich. Es ist keine politische Leistung, mit der Gießkanne Geld zu verteilen.

Mehr Verantwortung vor Ort

Ende Mai haben drei namhafte Oberbürgermeister, u. a. der Schorndorfer Matthias Klopfer (SPD), an die Landesregierung appelliert, anstelle „der Detailregulierung … jetzt gesunden Menschenverstand und Eigenverantwortung“ in den Vordergrund zu stellen. So fordern sie zu Recht, Schulen und Kindergärten wieder uneingeschränkt zu öffnen. Das geht natürlich nur unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten – und die können eben vor Ort am besten eingeschätzt werden. Die häufig sehr kurzfristig kommunizierten Pläne des Kultusministeriums lassen den Blick auf den kommunalen und familiären Alltag vermissen. Völlig unverständlich ist, warum für Lehrer viel großzügigere Freistellungsregeln gelten, als etwa für Beschäftigte in der Pflege.

Die Kinder kommen zu kurz

Kinder müssen mit Kindern Kontakt haben. Wenn sie zu Hause eingesperrt sind, womöglich noch mit überforderten überängstlichen Eltern, tragen sie bleibende psychische Schäden davon. Die große Politik hat den Eltern seit Jahren signalisiert: „Geht ruhig arbeiten, wir sorgen dafür, dass eure (Klein-)Kinder in Kitas gut aufgehoben sind“. Jetzt lässt man aber Familien monatelang weitgehend allein zwischen Homeschooling und Homeoffice – lange Zeit ohne konkrete Perspektiven auf eine Besserung.

Derzeit verabschieden wir uns von jeglicher Bildungsgerechtigkeit. Lehrer „verlieren“ einen Teil ihrer Schüler vollkommen. Die Versäumnisse bei der Digitalisierung der Schulen wiegen schwer. Der Bund stellt zwar den Ländern viel Geld (5 Mrd. €) zur Verfügung, diese aber dann keine personellen Ressourcen für die Umsetzung. Dazu werden IT-Experten benötigt, die Lehrerschaft hat andere Aufgaben und Kernkompetenzen. Stattdessen tüftelt das Land monatelang ein hochkomplexes Antragsverfahren aus. Von den 650 Mio. €, die Baden-Württemberg zur Verfügung stehen, wurden bis Mitte März weniger als 4 Mio. € ausgeschüttet. Auch Leonberg hat noch keinen Cent abgerufen.

Sport ist wichtig für Psyche und Physis

Lange Zeit gar nicht berücksichtigt wurden die gesundheitlichen Schäden, die durch den verordneten Mangel an Bewegung wegen der rigorosen Schließung aller Sportstätten hervorgerufen wurden. Sport zu treiben – auch in Gruppen – ist unter Einhaltung bestimmter Standards letztlich nur eine Frage des guten Willens. Für den Schulsport gilt dies im besonderen Maße. Auch so ein Beispiel für praxisferne Regelungen: Noch vor wenigen Tagen war Tennistraining mit fünf Person erlaubt – ein Doppel durfte aber nicht gespielt werden.

Oder nehmen wir die Bäder. Bereits Anfang April hat die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen einen umsetzbaren Pandemieplan präsentiert. Die WHO hat bestätigt, dass Chlor das Infektionsrisiko im Wasser ausschaltet und dass warme und feuchte Luft in Duschen dem Virus schadet. Erst als Bayern – trotz deutlich höherer Infektionszahlen – die Öffnung der Bäder zugesagt hat, ist bei unserer Landesregierung der Groschen gefallen. Natürlich muss die Besucherzahl begrenzt, Personaleinsatz-, Sicherheits- und Hygienekonzepte müssen entwickelt werden. Bereits vor Wochen haben wir die Stadt Leonberg gebeten, passgenaue Konzepte für unser für 15 Mio. € saniertes Leobad zu entwickeln.

Die Bedeutung  dezentraler Krankenhausstandorte 

Ein funktionierendes Gesundheitssystem ist eine der vornehmsten Aufgaben des Staates. Hier muss (Steuer-)Geld investiert werden, eine schwarze Null bei den Krankenhäusern zu erzielen, wie es vielerorts, auch in Böblingen, postuliert wurde, ist geradezu unverantwortlich. Die Bedeutung der dezentralen Krankenhausstandorte, etwa bei der Bereitstellung von Beatmungsplätzen in der Pandemie, ist lebensnotwendig – eher jedenfalls als ein milliardenschweres Prestigeprojekt in Böblingen.

Noch ein abschließender Hinweis: Die Corona-Situation in Leonberg ist momentan relativ entspannt. Die Anzahl der Covid19-Infizierten lag im Mai meist unter 1% der Bevölkerung mit stetig sinkender Tendenz. Die Inzidenz pro 100.000 Einwohner im Kreis Böblingen bewegte sich zwischen 0 und 3. Auf Hygiene und Abstände müssen wir natürlich weiter achten – aber die Verringerung der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgeschäden der Coronabekämpfung muss jetzt verstärkt in den Fokus – mit mehr gesundem Menschenverstand und Eigenverantwortung vor Ort. 

Ottmar Pfitzenmaier, Vorsitzender SPD-Fraktion / 05.06.2020

04.06.2020 in Landespolitik von SPD Leonberg

Landtagskandidatur Jan Hambach

 

 

hier Informationen von Jan Hambach, Bewerber für die SPD-Landtagskandidatur.