Wir im Kreis Böblingen.

SPD im Kreis Böblingen

Gemeinderatssitzung 20. März 2018

Veröffentlicht am 22.03.2018 in Kommunalpolitik
 

In der Mammutsitzung am Frühlingsanfang - sie dauerte bis kurz vor 23 Uhr - wurden einige wichtige Beschlüsse gefasst. Zum Einen wurde endlich der längst überfällige Lärmaktionsplan beschlossen. Zahlreiche lärmgeplagte Bürger können jetzt auf Entlastung durch Tempo 30-Bereiche und Schallschutzfenster hoffen. Zum Anderen wurde nach langer Diskussion das Großprojekt Sanierung Leobad beschlossen. Ein Jahr - 2019 - müssen wir auf das Freibad verzichten, dann haben wir 2020 ein "runderneuertes Bad" mit zusätzlichen Attraktionen. Hier der Beitrag in der LKZ zum Leobad. Weiterhin wurde dem  Plankonzept für die "Grünraumvernetzung Kernstadt Leonberg" zugestimmt.Näheres zu den Beschlüssen finden Sie untenstehend. Ohne Diskussion wurde die ebenfalls überfällige Fassadensanierung mit Fenstern und Jalousien beim ASG und GHR beschlossen.  

Erfolgreich haben wir uns auch gegen die von der CDU Fraktion vorgeschlagene Verschiebung der von der SPD Fraktion geforderten Klausur des Gemeinderats zum ÖPNV in Leonberg gewehrt. Die Neujustierung des ÖPNV in Leonberg mit Stadtticket für 1,40 € und einer verbesserten Linienführung ist für die Entspannung bei der Verkehrsproblematik enorm wichtig.

Zur Sanierung Leobad machte unser Fraktionsvorsitzender Ottmar Pfitzenmaier deutlich, dass wir die Forderung  der Architekten des Leobads zum Verzicht auf das Urheberrechts von 28 000 € für nicht akzeptabel halten. Es ist überhaupt fraglich, ob für ein sanierungsbedürftiges Freibad das Urheberrecht nach 28 Jahren noch greifen kann. Die SPD Fraktion wollte auch keine Verkleinerung der Wasserfläche im Erlebnisbecken und sah die neue sehr teure Rutschenanlage  als nicht unbedingt notwendig an. Weiterhin sollte der Betrag für Unvorgesehens auf 500 000 € reduziert werden. Die gesamte Stellungnahme finden Sie hier.

Zum Lärmaktionsplan machte Rüdiger Beising deutlich, dass es höchste Zeit sei, endlich die lärmgeplagten Bürger in Leonberg zu entlasten. Eine Beschränkung auf Tempo 30 in der Feuerbacher und Grabenstraße, sowie der Eltinger Straße  bis zum Postareal ist aufgrund des hohen Lärmpegels unumgänglich. Das gilt auch für Teile der Pforzheimer Straße in Höfingen. Außerdem wird es in den nächsten Jahren ein umfangreiches Programm zum Einbau von Schallschutzfenster geben und bei Straßensanierungen wird lärmoptimierter Asphalt aufgebracht. Erfreulich ist, dass sich die DB bewegt hat und am 23. April in einer öffentlichen Veranstaltung ihre geplanten Schallschutzmaßnahmen entlang der Bahnlinie in Leonberg vorstellen will.

Stv. Fraktionsvorsitzende Christa Weiss begrüßte ausdrücklich das "Plankonzept für die Grünraumvernetzung Kernstadt Leonberg". Nachdem die Innenstadt immer mehr bebaut wird, ist eine Vernetzung und Ausbau der innerstädtischen Grünflächen dringend erforderlich. Die LKZ hat hierüber berichtet.

Homepage SPD-Fraktion Leonberg

Counter

Besucher:3181771
Heute:627
Online:1