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SPD im Kreis Böblingen

Gemeinderatssitzung am 22.11.2016

Veröffentlicht am 24.11.2016 in Kommunalpolitik
 

Die 13 Tagesordnungspunkte mit Beschlüssen wurden alle schnell abgehandelt. Nachdem sie in den Ausschüssen diskutiert wurden, konnten sie alle nahezu einstimmig beschlossen werden. Da ging es u.a.  um einen Investitionszuschuss für die Renovierung im Johannes-Kindergarten, um den Bau einer Amphibieneinleiteinrichtung in Warmbronn und um die Fassadensanierung mit Fenster beim Albert-Schweitzer-Gymnasium. Die Vergnügungssteuer wurde einstimmig angehoben, sicherlich sehr zum Leidwesen der eh zu vielen Spielcasinos in Leonberg. Auch der Kulturplan für Leonbergs Wälder wurde beschlossen. 2017 sollen rund 7 100 Festmeter Holz eingeschlagen werden. In Warmbronn wurden für die Regenüberlaufbecken zusätzliche Maßnahmen beschlossen zur Verhinderung, dass "Unrat" bei Starkregen in den Maisgraben geschwemmt wird. Bei den Abwassergebühren gab es ein leichte Erhöhung beim Niederschlagswasser.

Weiterhin wurden 2 Studien vorgestellt, einmal eine Hotelmarkt Studie sowie eine Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes Leonberg. Leonberg hat derzeit eine Übernachtungskapazität von ca. 400 Betten mit einem Auslastungsgrad von 41 % (Bundesdurchschnitt 43 %). In der Studie werden 2 Hotels der 2-3 Sterne Kategorie in LeoWest und Postareal vorgeschlagen. Die Studie zum Einzelhandelskonzept zeigt auf, dass Leonberg im Vergleich zu anderen Städten in der Region eine relativ geringe Verkaufsfläche hat. Das gilt für den Nahrungs- und Genussmittelbereich und im Bau-, Heimwerker-, Gartenbedarfsbereich. Einzelhandelsgeschäfte werden vor allem für das Postareal vorgeschlagen. Beschlüsse hierzu sollen im Januar 2017 erfolgen.

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