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SPD im Kreis Böblingen

Gemeinderatssitzung 27. September 2016

Veröffentlicht am 28.09.2016 in Kommunalpolitik
 

Die 13 Drucksachen wurden nach Vorberatung in den Ausschüssen, alle mehrheitlich angenommen, so dass der öffentliche Teil der Sitzung in einer Stunde über die Bühne ging. Es ging dabei u.a. um das Areal zwischen neuem Rathaus und der Römergalerie, um verschiedene Bebauungspläne und Spielplätze, sowie um die Sanierung des Oberlin-Hauses. Außerdem wurden die Erhöhung diverser Zuschüsse für Kitas und des TAKKI (Tagesmütter) beschlossen. Im nichtöffentlichen Teil wurde u.a. über die Gebühren in den Parkhäusern diskutiert und ein Beschluss gefasst, der die Gemüter beruhigen sollte.

Das geplante Vorhaben an der Eltingerstr. 44 - 48 - ein Wohn- und Geschäftshaus mit einer Seniorenpflegeeinrichtung - zu errichten, wurde von unserer Fraktionsvorsitzenden, Christa Weiß begrüsst. Damit werden endlich  die im Volksmund "Vereinigte Hüttenwerke" genannten, etwas heruntergekommenen Gebäude, durch einen modernen Neubau, ersetzt. Das geplante Gebäude mit einem Straßencafe davor, stellt auch einen Lärmschutz für die dahinter befindliche Schellingschule dar.

Zum Satzungsbeschluss des Bebauungsplans "See-/Tunnelstraße/Dornbuschweg", der nur mit 15 Stimmen und einigen Enthaltungen mehrheitlich beschlossen wurde, sagte Christa Weiß, dass die SPD-Fraktion den Anliegern helfen wollte, aber aufgrund der Mehrheitsverhältnisse sich nicht durchsetzen konnte.

Der Spielplatz "Stadtpark - Fit im Park" wurde mit einigen Änderungen wie ein zusätzliches Trampolin und auf Wunsch des Seniorenrates kein "Pedalgerät" dafür ein zusätzlicher Tisch endlich auf dem Weg gebracht. Der Spielplatz soll 2017 verwirklicht werden.

Der in die Jahre gekommene Kindergarten Oberlin-Haus in Eltingenwird für 2,3 Mio. € in 2 Bauabschnitte 2017 -2018 generalsaniert.

Der Jahresabschluss des Pflegeverbundes Strohgäu-Glems gemeinnützige GmbH schloss 2015 mit einem Überschuss von 215 000 € ab. OB Schuler dankte dem Pflegeverbund für sene gute Arbeit.

Über die Beschlüsse im nichtöffentliche Sitzungsteil zu den Gebühren in den Parkhäusern wird in Kürze nach Freigabe durch die Verwaltung berichtet.

Homepage SPD-Fraktion Leonberg

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