Chance vertan - Haushaltsberatungen in Waldenbuch

Veröffentlicht am 29.11.2019 in Kommunalpolitik
 

Seit nunmehr über zehn Jahre beschäftigen sich Stadtverwaltung und Gemeinderat mit der Realisierung eines „Gesamtverkehrskonzepts“ für Waldenbuch. So bereits in der Gemeinderatssitzung am 17.11.2009, wo es eine Fülle an Analysen, Plänen und Fallstudien zu beackern galt. Vornehmlich ging es damals um den Bau des sogenannten Brillenkreisels, wo es auch gegenteilige Meinungen gab – insbesondere was den Kreisel an der Weilerbergstraße betraf. Aus heutiger Sicht kann man sagen, eine richtige Entscheidung getroffen zu haben. Gleiches gilt für den Kreisel bei der Liebenau. Alle Kreisel funktionieren, warum soll dies beim vorgesehenen Kreisverkehr am Farrenstall nicht der Fall sein. Um die Situation an der Esso-Tankstelle zu entspannen, schlug Verkehrsplaner Dieter Stahl bereits damals einen weiteren Kreisverkehr an der Einmündung der Echterdinger Straße in die Stuttgarter Straße vor.

 

Ein Kreisverkehr sorgt für einen gleichmäßigeren Verkehrsablauf, da schon kleine Lücken im Verkehrsfluss zum Einfahren in den Kreisel genutzt werden können. Somit treten für die Verkehrsteilnehmer bei geringen und mittleren Verkehrsstärken, aber auch zu Spitzenverkehrszeiten, keine oder nur kurze Wartezeiten auf. An signalgeregelten Kreuzungen hingegen ergeben sich selbst bei geringen Verkehrsstärken Wartezeiten durch die Rotphasen. Natürlich ist das Ganze nicht zum Nulltarif zu bekommen, was die Fraktionen der Grünen und der Freien Wähler dazu bewog, durch entsprechende Haushaltsanträge das ganze Projekt zu entkernen bzw. ganz in Frage zu stellen.

Nach den vorliegenden Zahlen belaufen sich die Kosten auf 2.964.000 €, abzüglich der zu erwartenden Zuschüsse von Land und Landkreis wären bei der Stadt Kosten in Höhe von 2,2 Millionen € verblieben. Wie nun Baudirektor Andreas Klein vom Regierungspräsidium in der Sitzung am 26.11.2019 ausführte, erhält das Land Baden-Württemberg ab dem Jahr 2020 Finanzhilfen nachdem Gemeindefinanzierungsgesetz, mit denen der Bund Verkehrsinvestitionen in den Gemeinden unterstützt. Demnach ist der kommunale Anteil an den Gesamtkosten zusätzlich zu 50 % förderfähig. Es verbleiben also bei Stadt nur noch Kosten in Höhe von gut einer Mio €. Trotz dieser neuen Situation blieben Grüne und Freie Wähler bei ihrer Haltung und lehnten das Vorhaben – ohne Not – mit 11 zu 7 Stimmen ab. Eine aus unserer Sicht nicht nachvollziehender Beschluss, zumal an diesem Abend keine endgültige Entscheidung oder gar ein Baubeschluss getroffen worden wäre. Man hätte im weiteren Verlauf abwarten können, bis genauere Zahlen - auch was eventuelle Mittel aus dem Ausgleichsstock betrifft - auf dem Tisch liegen. So aber hat man nach unserer Auffassung eine große Chance vertan – leider. Weitsicht und kommunales Verantwortungsbewusstsein sehen anders aus.

 

Für die SPD-Fraktion

Walter Keck     

 

Homepage SPD Waldenbuch

Facebook

 

 

Arbeitsgemeinschaften

 

     Logo AG 60 plus

        

Counter

Besucher:3181724
Heute:49
Online:3