„,Die Corona Krise wirkt wie ein Brennglas‘ ist ein in den letzten Wochen sehr oft bemühter Vergleich und auf kaum einen anderen Bereich trifft dieser Vergleich besser zu als auf das Thema frühkindliche Bildung“, so Jasmina Hostert. Während zu Beginn der Pandemie verständlicher Weise gesundheitspolitische Fragen im Zentrum standen, wurden diese nach und nach durch wirtschafts- und gesellschaftspolitische Fragen ergänzt. Geisterspiele wurden diskutiert und die Maßnahmen des Lockdowns wurden Schritt für Schritt gelockert. Doch die Kleinsten und Schwächsten in unserer Gesellschaft hatten auch in dieser Krise lange Zeit keine besonders laute Stimme.
Am vergangenen Sonntag sprachen Florian Wahl (Fraktionsvorsitzender der Fraktion SPD + LINKE im Böblinger Gemeinderat) und Jasmina Hostert (stv. SPD-Landesvorsitzende und stv. Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat) daher, im mittlerweile etablierten, Facebook-Livegespräch des SPD-Stadtverbandes mit Daniel Born MdL (Sprecher der SPD-Fraktion für frühkindliche Bildung und Grundschulen im Landtag), Tobias Heizmann (Erster Bürgermeister – Böblingen) und Anita Ruoff (GEB KiTas Böblingen) über das Thema „Corona-Krise: Wie geht es weiter mit den KiTas?“
Der erste Bürgermeister der Stadt Böblingen, Tobias Heizmann, schilderte dabei die Situation vor Ort: Derzeit befinden sich in Böblingen knapp 300 Kinder von Eltern in „systemrelevanten Berufen“ in der Notbetreuung und fast 800 Kinder in der erweiterten Notbetreuung. Dabei betonte Herr Heizmann, dass es sich bei der Notbetreuung selbstverständlich nicht um eine reguläre Betreuungssituation handelt. Während 15 Vollzeitstellen unbesetzt sind und einige Erzieher*innen (aufgrund von Krankheit, Schwangerschaft oder Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe) nicht eingesetzt werden können, steigt die Nachfrage an Betreuungsplätzen weiter. Eine Situation, die auch von Daniel Born MdL, der schon seit langem für mehr Fachkräfte im Bereich der frühkindlichen Bildung kämpft, beklagt wird.
Einen guten Einblick in die Lebenswelt von Familien mit kleinen Kindern bot Anita Ruoff vom Gesamtelternbeirat (GEB) der KiTas in Böblingen. Anschaulich schilderte sie, dass neben der Mehrfachbelastung durch HomeOffice, HomeSchooling, Haushalt und Kinderbetreuung, sowie den existenziellen Sorgen aufgrund von Kurzarbeit, der wirtschaftlichen Lage allgemein aber auch aufgrund anderer finanzieller Einbußen, vor allem die Perspektivlosigkeit das größte Problem für die Familien darstellt. Ein gutes Beispiel hierfür ist die von allen Gesprächspartnern unisono angeführte erste Öffnung der Kitas am 18. Mai. Während die Öffnung der Notbetreuung über die Kinder von in systemrelevanten Berufen arbeitenden Eltern bereits am 6.05 vollmundig in Pressestatements verkündet wurde, sollen die kommunalen Träger erst am 16. Mai, zwei Tage vor der angedachten Öffnung, erfahren haben, wie die genauen Regelungen aussehen. Noch schlimmer als die kommunale Verwaltung hat es aber wieder einmal die Eltern getroffen, die teilweise erst am Tag vor der KiTa Öffnung erfahren haben sollen, wie der Betrieb von statten gehen soll. Hier sieht nicht nur der Oppositionspolitiker Daniel Born klaren Nachholbedarf bei der Landesregierung. Eine Perspektive für die Kinder und Eltern ist eben noch nicht geschaffen, indem eine Pressekonferenz abgehalten wird, sondern es muss politisch so hinterlegt werden, dass es vor Ort auch umgesetzt werden kann. Die Hoffnung aller Gesprächspartner für die weiteren Öffnungen, die für den 29. Juni in Aussicht gestellt wurden, ist daher eine bessere, klarerer aber vor allem zügigere Kommunikation der konkreten Regelungen. Daniel Born fordert daher, dass die Landesregierung bei ihrer Kabinettssitzung am Dienstag den 16. Juni die dafür nötigen Verordnungen beschließt.
Neben der mangelnden Planungssicherheit ist auch die Frage nach den KiTa-Gebühren für viele Eltern äußerst wichtig. Hier stellte der Böblinger Finanzbürgermeister Heizmann in Aussicht, dass nicht erbrachte Leistungen auch nicht bezahlt werden müssen. Für die Notbetreuung wird es allerdings eine elterngenaue Abrechnung geben. Mit Verweis auf den derzeitigen Einnahmeeinbruch von etwa 38 Mio. Euro stellte Heizmann aber klar, dass bei den anstehenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2021 auch die KiTa Gebühren auf den Prüfstand müssen. „Beim Thema gebührenfreie Kita handelt es sich für die SPD um ein Herzensthema. Bildung von der KiTa bis zum Meister oder dem Studium hat kostenfrei zu sein. Insbesondere, da gerade die finanziell schlechter gestellten von der Krise am meisten getroffen werden, dürfen diese nicht auch noch zusätzlich durch steigende Kosten für Bildung benachteiligt werden. Die Haushaltsberatungen 2021 im Gemeinderat werden insbesondere bei diesem Thema bestimmt spannend. Wir werden keine Erhöhung der KiTa-Gebühren in Böblingen mitmachen.“, so Florian Wahl mit Blick auf die Forderung nach gebührenfreien Kitas für Alle.
