Am Samstag, 27. April 2024 fand in den Räumen des Hospiz Leonberg die Jahreshaptversammlung statt.. Günther Wöhler - er ist auch im Vorstand des Hospiz - erläuterte eingangs die Entstehung des Hospizgedankens und den Aufbau bei uns in Leonberg. Anschließend gab Elviera Schueller-Tietze eine Übersicht über die Arbeit des SPD-Ortsvereins. Ein Highlight war der Frühlingsempfang in der Steinturnhalle mit Jasmina Hostert. Schwerpunkt der vergangenen Wochen war die Vorbereitung auf den Kommunalwahlkampf mit der erfolgreichen Kandidatensuche. Christian Buch stellte die gerade fertiggestellte Wahlbroschüre vor. Unser neuer Slogan "Die Stadt für morgen - beginnt heute" fand große Zustimmung.
Die anschließende Wahl des Vorstandes mit den Beisitzern konnte relativ schnell abgewickelt werden, nachdem die vorgeschlagenen Kandidaten alle mit großer Menheit gewählt wurden.
Doppelspitze: Elviera Schüller-Tietze, Christian Buch
Kassierin: Helga Hoffmann
Schriftführer: Günther Wöhler
Presse: Dr. Rüdiger Beising
Beisitzerin und Beisitzer: Ljuba Benkovic', Katrin Sattler, Inge Hertig, Abdullah Samurat, Waldemar Minor, Emanuel Blaurock,
Juso.Vertreter: Kirtakos Fotis
AK Gebersheim: Karin Haug; AK Höfingen: Herbert Rettig
Gemeinderat: Ottmar Pfitzenmaier; Kreistag: Günther Wöhler
AG 60+: Hans-Jörg Hoffmann
In der anschließenden Diskussion wurden über die neuen Vorwürfe gegen unserem OB Martin Cohn gesprochen. Die LKZ hat hierüber am 29.4.24 berichtet (siehe unten). Sie schreibt dazu , "Ottmar Pfitzenmaier, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Leonberger Gemeinderat, schlug vor, „als SPD selbst nicht aktiv zu werden und auf Nachfrage auf das Persönlichkeitsrecht zu verweisen“ – und „weder Verteidigung noch Verurteilung“ zu äußern.
StZPlus Dilemma des Leonberger SPD-Ortsvereins Wie geht die SPD mit den Vorwürfen gegen Cohn um?
28.04.2024 - 16:05 Uhr
28.04.2024 - 16:05 Uhr
OB Martin Georg Cohn bei der Altjahrabendfeier 2023: Es sind neue Vorwürfe aufgetaucht. Foto: Simon Granville
Die Leonberger Sozialdemokraten sehen Josefa Schmid als Drahtzieherin hinter den brisanten Erklärungen, die drei Ex-Partnerinnen des OB abgegeben haben. Schmid sagt, sie habe von nichts gewusst.
Marius Venturini
Einige wagten nicht, den Namen auszusprechen – andere nannten ihn ganz bewusst: Josefa Schmid. Dass eine FDP-Politikerin zum zentralen Thema einer SPD-Mitgliederversammlung wird, dürfte nicht so ganz alltäglich sein. Doch kamen Leonbergs Sozialdemokraten an just jenem Tag zusammen, an dem neue Vorwürfe gegen SPD-Oberbürgermeister Martin Georg Cohn publik wurden. Und da sie hinter der Angelegenheit eine ganz bestimmte Drahtzieherin vermuteten, fiel der Name dann eben häufiger – mal kombiniert mit dem Begriff „Schmutzkampagne“, mal mit „konzertierter Aktion“, mal mit „Schlammschlacht“, mal mit „linke Nummer“.
Die brisanten Schreiben liegen nun bei der Staatsanwaltschaft
OB Cohn hatte seine Stellvertreterin Josefa Schmid vor eineinhalb Jahren wegen aus seiner Sicht „gravierender Verletzungen der Dienstpflichten“ in den Zwangsurlaub geschickt. Am Samstag berichtete unsere Zeitung dann über Erklärungen dreier Ex-Freundinnen des OB. Die Fraktionen von Freien Wählern, CDU und zwei Ratsgruppen hatten die vertraulichen Unterlagen an Kommunalaufsicht und Staatsanwaltschaft geschickt.
Über den Inhalt gibt es seitens der Fraktionen keine Aussagen, offenbar erachtet man ihn jedoch als brisant. Dem Vernehmen nach soll es unter anderem um den Verdacht der Vorteilsnahme gehen. Cohn selbst betont, er begrüße „die Weiterleitung der diffamierenden Unterlagen“ – er habe sich nichts zu Schulden kommen lassen.
Neuer Ärger im Leonberger Rathaus Mails von Ex-Freundinnen des OBs Cohn sorgen für Aufregung
Den Fraktionen übermittelt wurden die Unterlagen von Kurt Kindermann. Der einstige hochrangige Kripo-Beamte führt den Leonberger Stadtverband der FDP. Und so waren am Samstag im Hospiz, dem Schauplatz der SPD-Versammlung, quasi sämtliche Anwesenden überzeugt: Bei Josefa Schmid, für die Liberalen auf Platz zwei der Böblinger Kreistagsliste, laufen die Fäden zusammen. Konkrete Beweise hatten die Sozialdemokraten jedoch keine parat.
Auf die Nachfrage unserer Zeitung antwortet Josefa Schmid am Sonntag: „Von diesen Schreiben an den Gemeinderat ist mir nichts bekannt. Ich wurde genauso überrascht wie alle anderen.“ Die Damen hätten vergangenes Jahr Kontakt mit ihr aufgenommen. „Daher sind mir die drei Frauen auch bekannt. Die Kontaktaufnahme ging aber nicht von mir aus.“
SPD muss Umgang mit der aktuellen Situation finden
Wer auch immer den Impuls für die Schreiben mit empfindlichem Inhalt gegeben hat – die SPD muss nun mitten im Kommunalwahlkampf einen Umgang damit finden. Eine exakte Sprachregelung will der Ortsverein jedoch nicht an seine Mitglieder herausgeben, wie die wiedergewählte Vorsitzende Elviera Schüller-Tietze betonte. Ottmar Pfitzenmaier, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Leonberger Gemeinderat, schlug vor, „als SPD selbst nicht aktiv zu werden und auf Nachfrage auf das Persönlichkeitsrecht zu verweisen“ – und „weder Verteidigung noch Verurteilung“ zu äußern.
