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Andreas Stoch, Jurist und Landesvorsitzender der SPD kennt sich aus in den Finessen des Parteienwettstreits, er hat in seiner Laufbahn schon diverse Male erkennen müssen, dass gute Politik keine Garantie für Wählerstimmen ist. Als baden-württembergischer Kultusminister im ersten Kabinett Kretschmann brachte er etliche Bewegung in die Bildungslandschaft im Ländle, Bewegung, die er nach 2016 auf der Oppositionsbank nicht weiter beschleunigen konnte. Kein Wunder, dass er auch jetzt, 2024, sich in dieser Hinsicht immer wieder zur Kritik auch an den Bildungsvorstellungen der Stuttgarter Koalition veranlasst sieht.
Diese setzt sich natürlich, wie es den Gepflogenheiten demokratischer Politik entspricht, mit ihren Mitteln zur Wehr und so kommt es auch hier immer wieder zum gewohnten Spiel im Ringen um die argumentative Deutungshoheit. Dabei ist Andreas Stoch, das werden ihm die politischen Widersacher zugestehen, kein Politiker, der mit Schlagworten und Worthülsen oder gängigen Vorurteilen Stimmung macht, sondern ein versierter Kenner der Landespolitik und der politischen Mechanismen im Stuttgarter Landtag.
Daher werden ihm viele zuhören, wenn er das Wort ergreift. So, wie beim jüngsten
SWR-Sommerinterview auf dem Fernsehturm. Zur Berliner Koalition befragt, nannte er manches offen beim Namen, auch Kritik in Richtung Olaf Scholz, von dem er sich nachdrücklicheren Führungsanspruch wünscht. Was sich allerdings wie die übliche Schelte am Kanzler anhörte, entpuppte sich beim weiteren Hinhören nicht als Mäkelei eines Unzufriedenen, sondern als Aussage mit sachlicher Fundierung.
Andreas Stoch stellte klar, dass die aktuelle Bundesregierung unter Olaf Scholz viele Dinge in Angriff genommen hat, die unter der Ex-Kanzlerin über Jahre liegen geblieben waren. Dass dafür nun nicht nur Lob und Anerkennung zu ernten sind, dafür liefern die zahlreichen Kommentare ambitionierter und gleichzeitig selbstvergessener oppositioneller Kritikaster, deren Namen man nicht immer wieder nennen muss, haufenweise Belege. Auch dies ist ein Kennzeichen der gegenwärtigen politischen Praxis. Stoch sieht für Scholz gute Chancen auch nach der nächsten Wahl Kanzler zu sein.
Als Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg konnte Andreas Stoch im Sommerinterview mit seiner Fakten basierten Argumentation aufzeigen, dass es qualitative personelle Unterschiede im politischen Getriebe gibt. Wie ihm überhaupt zu wünschen ist, dass er als Oppositionsführer in der Öffentlichkeit verstärkt Gehör findet und weiter sein Kennzeichen fundierter und konzeptionell orientierter politischer Praxis verbreitet unter die Leute bringen kann.
Harald Jordan für den SPD-Ortsverein