Gäubote vom 16.09.2022
Meine Meinung
Von Bodo Pilipsen SPD-Fraktionschef im Gemrinderat
Eine solche Verhöhnung der eigenen Wähler hat sich in Herrenberg noch keine Partei geleistet. Die AfD im Herrenberger Gemeinderat: Eine Tragödie in drei Akten. Im 1.Akt will der frisch gewählte AfD-Rat Hätinger nach wenigen Monaten sein Mandat zurückgeben. Als der Gemeinderat wegen Zweifeln an der Rechtmäßigkeit dies ablehnt, verlegt er kurzfristig seinen Hauptwohnsitz - um ihn dann, nach Vollzug der Mandatsabgabe, schnell wieder nach Herrenberg zu legen.
Im 2.Akt folgt ihm der Nachrücker Lauk, der im Rat vor allem dadurch auffällt, dass er zu zentralen Themen eine Stellungnahme verweigert, dafür umso wortgewaltiger nach Sitzungen in Leserbriefen über die Ratskollegen herzieht. Nun will auch er sein Mandat nach kurzer Zeit aus abstrusen Gründen zurückgeben.
Es folgt jetzt der 3.Akt: Zwei der möglichen Nachrücker der AfD-Liste weigern sich aus Alters- bzw. Gesundheitsgründen für Lauk nachzurücken. Als hätten sie bei der Aufstellung zur Wahl ihr Alter nicht gekannt. Der Dritte und letzte auf der Liste ist weggezogen. Also rückt niemand mehr nach.
Für die WählerInnen der AfD war ihre Stimme also immer schon eine für den Papierkorb, weil die AfD-Räte ihre Interessen nie vertreten haben. Und jetzt verweigern sie sogar ihre Mandate. Das mag alles rechtmäßig sein, aber Verantwortung und Verpflichtung von Mandatsträgern gegenüber ihren eigenen Wählern sehen wahrhaft anders aus. Nach der klassischen Dramentheorie müsste der Zuschauer dieses Trauerspiels spätestens jetzt zur Läuterung (Katharsis) kommen: Der AfD geht es gar nicht um die Wahrnehmung der Interessen ihrer Wähler. Ihr geht es nicht um die Lösung von gesellschaftlichen Problemen. Nein, je mehr Probleme die Menschen haben, umso besser für Partei.
Einige von ihnen sagen das auch ganz offen. Sie verachtet unsere Demokratie und will sie beseitigen. Der kommende Herbst ist ein gefundenes Fressen für diese Demokratieverächter. Wann merken die WählerInnen dieser Partei, dass sie sich mit ihrer Stimme für die AfD am meisten selber schaden? Für die AfD in Herrenberg sind sie jedenfalls nur nützliches Stimmvieh gewesen.