Gäubote vom 19.06.2024
Herrenberg: SPD ist mit dem Ergebnis der Gemeinderatswahl nicht zufrieden. Verjüngung ist nicht gelungen.
„Jede Stimme zählt“. Die Herrenberger Sozialdemokraten mussten bei den Kommunalwahlen erfahren, dass dieser Satz stimmt: Nur vier Wähler mehr, und die Partei hätte ihren fünften Sitz im Gemeinderat behalten. So muss Frank Däuber den Rat verlassen. „Ein bitteres Ergebnis“, bilanziert der Fraktionsvorsitzende Bodo Philipsen. Enttäuschend sei das Ergebnis vor allem auch deswegen, weil die örtliche SPD im Abwärtsstrudel der Bundes-SPD mitgerissen worden sei.
Die Kommunalwahlergebnisse seien bei allen letzten Wahlen immer genau im Trend der Bundesergebnisse ausgefallen, wie Frank Däuber in seiner sehr differenzierten Zusammenstellung aller Ergebnisse darlegte. Es sei auch überhaupt nicht beruhigend, dass die AfD keinen Gemeinderatssitzung geholt habe. Man könne bei dem hohen Stimmenanteil des Einzelbewerbers davon ausgehen, dass bis zu 15 Prozent die AfD gewählt hätten. Die Mitgliederversammlung der SPD, die die Ergebnisse diskutierte, war sich einig, dass die Fraktion eine gute Arbeit geleistet habe, das Programm sehr gut und differenziert gewesen sei und man auch einen sehr ansprechenden Wahlkampf geführt habe. Zufrieden ist man mit dem Ergebnis, das zumindest einen weiteren Sitz im Haslacher Ortschaftsrat mit sich brachte, aber überhaupt nicht, heißt es in einer Pressemitteilung.
Konsens: Mehr Jüngere sollen einbezogen werden
Auch wenn einzelne Ortschaftsräte in den Stadtteilen hervorragende Ergebnisse für sich holen konnten, so mussten doch fast alle Kandidaten auf der Gemeinderatsliste Federn lassen. Sehr bedauerlich sei auch, dass eine Verjüngung der Fraktion nicht gelungen sei. Dr. Niko Frank, einer der gescheiterten Kandidaten, meinte, dass es nicht gelungen sei, deutlich zu machen, dass die Herrenberger SPD-Gemeinderats-Fraktion mit vielen Initiativen wie den gestaffelten Kindergartengebühren oder ihrem Einsatz für bezahlbaren Wohnraum die arbeitende Mitte entlastet habe. Das große Engagement der Fraktion und ihre wichtige Rolle im Rat seien in der Stadt zu wenig bekannt. Fatih Dursun, gescheiterter Kandidaten aus Mönchberg, der Hunderte von Hausgesprächen geführt hatte, bilanzierte ernüchtert, dass „halt die bekannten Gesichter der Stadt“ gewählt werden. Auch sei zu überlegen, ob das auf Veränderung angelegte Programm in eine Zeit gepasst habe, in der die Menschen vor allem Sicherheit suchen.
Gabriele Wagner verwies darauf, dass junge Wähler über die Printmedien nicht mehr zu erreichen seien und man sich dringend überlegen müsse, wie man als SPD ein Kommunikationskonzept für TikTok entwickeln könne, das auf Aufklärung setzt. Alle betonten, dass die SPD sich nun rasch um mehr Beteiligung von Jüngeren einsetzen und in der Stadtgesellschaft sichtbarer werden müsse.
Dass es auch in der Herrenberger SPD angesichts des Auftretens der Bundes-SPD brodelt, wurde dann am Ende der Mitgliederversammlung deutlich: „Wir müssen wieder Vertrauen und Zuversicht ausstrahlen“, meinte Bodo Philipsen und ließ keinen Zweifel, dass er sich mehr Einfühlungsvermögen für die arbeitende Mitte der Gesellschaft sowohl beim Bundeskanzler als auch beim Generalsekretär wünscht. Viele hätten den Eindruck, dass es in Deutschland nicht mehr gerecht zugehe: „Wenn das Fortschrittsprojekt der Ampel nicht schnell wiederbelebt wird, dann machen wir uns mitschuldig für die Krise der Demokratie.“
-gb-