Andreas Stoch richtet den Blick auf Regierungsverantwortung im Land
Wenn es eines Signals der Einigkeit und des Aufbruchs bedurft hätte, der „hybride“ Landesparteitag vom 14. November hätte es geliefert. Mit 94, 75 % bestätigten die Delegierten den Landesvorsitzenden Andreas Stoch im Amt und ernannten ihn gleichzeitig zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sprach seinerseits den baden-württembergischen Genossinnen und Genossen Mut zu: „Ihr werdet gebraucht! Ohne klare, ausdrücklich fortschrittliche Orientierung auf ein leistungsstarkes, aber soziales Baden-Württemberg wird es nicht gehen – und das gibt es nur mit der SPD und nur mit Andreas Stoch.“
Die 320 Delegierten, die via Webkonferenz zugeschaltet waren, diskutierten sozusagen in Echtzeit, was als neue Möglichkeit gelungener politischer Kultur und technologischer Kompetenz gewertet werden darf. Der mit 84,77 % ebenfalls im Amt bestätigte Generalsekretär Sascha Binder: „Ich bin sehr stolz auf den professionellen digitalen Parteitag, den wir hier auf die Beine gestellt haben. Die SPD Baden-Württemberg hat damit wieder einmal bewiesen, dass wir auf dem Platz sind, wenn es um informative Formate und zukunftsorientierte Inhalte geht.“
Inhalt war insbesondere das Wahlprogramm, das mit großer Mitgliederbeteiligung erstellt worden war. Mit den fünf Schwerpunktthemen Arbeit, Bildung, Gesundheit, Klimaschutz und Wohnen steigt die SPD in den demokratischen Wettbewerb ein: „Grüne und CDU kommen nicht zu einer gemeinsamen Politik für die Zukunft dieses Landes. Es braucht die SPD in dieser Regierung“, so Stoch, der ergänzte: „Auch in der Pandemie sehen die Menschen, welche Politik entschlossen eingreift und hilft.“ Kurzarbeit beispielsweise sei ein Instrument des deutschen Sozialstaates, das jetzt in der ganzen Welt kopiert werde und darauf könnten die Sozialdemokraten stolz sein.