Sehr geehrter Herr Maisch,
nun ist die neue Ampelsteuerung seit einigen Wochen in Betrieb. Wir haben als Modellstadt viel Geld vom Bund erhalten, um mit unseren speziellen Maßnahmen zu ergründen, ob man damit die Schadstoffbelastungen auf den Hauptverkehrsachsen deutlich senken kann.
Wir als Fraktion fragen nun an,
- ob und wann die Schadstoffbelastung erneut gemessen wird, um die Ergebnisse der neuen Ampelsteuerung sowie der begleitenden Maßnahmen wie den ausgewiesenen Radwegen entlang der Bundesstraßen zu ermitteln?
- Hat sich das innerstädtisch gefahrene Tempo durch die dynamische Verkehrslenkung verändert?
- Hat die Stadt vor, diese Ergebnisse dann im Gemeinderat und in der Öffentlichkeit vorzustellen und zu diskutieren?
Leider haben wir wie viele Bürgerinnen und Bürger auch den Eindruck, dass
- Die Ampelsteuerung nicht zu einer Verflüssigung des Verkehrsstroms geführt hat. Zu keiner Tageszeit und mit keiner Geschwindigkeit hat man auf irgendeiner Achse so etwas wie eine „Grüne Welle“. Die Tempoanzeigen sind auch immer konstant und nicht entsprechend des Verkehrsaufkommens dynamisch wie eigentlich geplant.
- Innerstädtische Staubildungen, die eigentlich durch die „Pförtnerampeln“ an den Stadteingängen vermieden werden sollten, sind immer wieder, insbesondere in der Horber Straße, zu beobachten.
- Die Radwege werden nur sehr wenig genutzt, weil sie enorme Gefahrenpotentiale mit sich bringen. Insbesondere am Hasenplatz, an der Einmündung zur Hildrizhauser Straße oder an der Hindenburgstraße bei dem Bushalt und vor der Metzgerei Schick sind sehr gefährliche Stellen.
Die ursprünglich geplanten Maßnahmen hatten von der Idee her ein gutes Potential die Mobilitätswende voranzutreiben. Ganz offensichtlich erfüllen sie aber diese Hoffnung nicht.
Wir stehen aus unserer Sicht vor dem Bund und seinen Steuerzahlern in der Pflicht, die getroffenen Maßnahmen zu evaluieren und gegebenenfalls nachzusteuern.
In Erwartung Ihrer Antwort mit freundlichen Grüßen
Bodo Philipsen, Fraktionsvorsitzender der SPD