„Ein deutliches Signal des Aufbruchs“

Veröffentlicht am 09.01.2019 in Presseecho
 

Gäubote vom 09.01.2019

Herrenberg: SPD-Gemeinderäte unterstützen die meisten anstehenden Projekte

Die sozialdemokratischen Gemeinde- und Ortschaftsräte waren sich auf ihrer jährlichen Klausurtagung zum Haushalt der Stadt einig: „Dieses Jahr fällt uns die Zustimmung so leicht wie selten zuvor“, erklärt ihr Sprecher Bodo Philipsen. Der Haushalt sei ein deutliches Signal des Aufbruchs, den die Stadt dringend nötig habe.

Noch nie in der Geschichte der Stadt wurden so hohe Investitionen geplant wie in den kommenden Jahren. Damit sei ein Jahrhundertsprung in der Entwicklung der Stadt möglich. Im Wesentlichen werden die Ausgaben durch Rücklagen finanziert. Die geringe Darlehensaufnahme sei dadurch zu rechtfertigen, dass man in die kommunale Infrastruktur investiere, die die Grundlage für die nachfolgenden Generationen sei. Mit großer Sorge betrachten die Sozialdemokraten, dass Herrenberg in den letzten zehn Jahren im interkommunalen Vergleich deutlich in den Rückstand geraten sei. Es gäbe in fast allen Bereichen einen Investitions- und Sanierungsstau, der dringend abgebaut werden müsse, damit die Stadt wieder attraktiver werde. Nicht ohne Stolz stelle die Fraktion fest, dass in zahlreichen geplanten Projekten der Stadt die sozialdemokratische Handschrift deutlich zu erkennen sei. Dies gelte für die Art der Planung des neuen Wohnbaugebietes Herrenberg-Süd, mit dem man endlich dringend benötigten Wohnraum schaffen würde. Dies gelte auch für die Planungen des neuen Fruchtkastens oder des BayWa-Areals, beides Projekte, die der SPD seit vielen Jahren am Herzen liegen. Sehr zufrieden ist die SPD auch damit, dass nun ihrer alten Forderung Rechnung getragen werde, dass für alle Schulen und Hallen ein Masterplan aufgestellt werde, der eine rasche, kontinuierliche und transparente Sanierung möglich machen wird. Eigentlich wünscht sich die SPD eine Gebührenfreiheit für die Kindergärten, weil vor allem im Primarbereich soziale Ungerechtigkeiten in den Bildungschancen ausgeglichen werden können. Dass nun wenigstens eine Erhöhung der Gebühren verhindert werden konnte, ist für die Sozialdemokraten zumindest ein Fortschritt.

Aus Überzeugung unterstützt die Fraktion auch zahlreiche weitere Projekte, die mit dem Haushalt 2019 finanziert werden sollen: Der Schulneubau in Haslach schaffe eine sinnvolle Kombination in der Ganztagsbetreuung zwischen Schule und Kindergarten, der Neubau des VfL mit städtischer Beteiligung am Stadion stärke den Sportstandort Herrenberg, der Ausbau der Gemeindehalle in Kuppingen festige das Vereinsleben des Stadtteils, die Aufstockung des Parkhauses am Bahnhof sorge für mehr Akzeptanz des öffentlichen Nahverkehrs. Ausdrücklich unterstützt die Fraktion auch die zahlreichen privaten Investitionen wie auf dem ehemaligen Leibfriedareal, das Projekt Seeländer, im Wiedenhöfer- Stift, auf dem ehemaligen Stabi-Areal, den Seecube oder in Gültstein für ein neues Pflegeheim. Alle diese Investitionen würden Wohnungen, Arbeitsplätze, Einkaufs- und Freizeitmöglichkeiten stärken.

Kritik an neuem Parkhaus

Kritik kommt von der SPD am geplanten Parkhaus an der Hindenburgstraße. Dieses Parkhaus ziehe Verkehr in die Kernbereiche der Stadt, den man mit anderen Maßnahmen gerade verringern wolle. Außerdem würde der Verkehrsfluss erneut unterbrochen und die Albert-Schweitzer-Schule weiter eingeschränkt. Viel besser seien ein Ausbau und eine Sanierung der Altstadtgarage in der Marienstraße. Im Hinblick auf die Kommunalwahlen stellten die Ortsvereinsvorsitzenden Petra Menzel und Frank Däuber zufrieden fest, dass man eine interessante Liste mit einem sehr hohen Frauenanteil, ehemaligen Migranten und einer ausgewogenen Mischung aus Jung und Alt und zahlreichen Berufen zusammengestellt habe. „Wir sind zuversichtlich, dass wir mit dieser Liste und unserer überzeugenden Arbeit in den vergangenen Jahren gut bei den Wahlen abschneiden werden“, so Petra Menzel.

-gb-

 

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