Gemeinderatssitzung in Grafenau vom 13.01.

Veröffentlicht am 14.01.2020 in Kommunalpolitik
 

Im Maltesersaal im Schloss Dätzingen tagte der Gemeinderat

Gestern fand die erste Gemeinderatssitzung des neuen Jahres in Grafenau statt. Hochmotiviert haben unsere Gemeinderäte über die folgenden Themen befunden

1. Neubau des Feuerwehrgerätehauses - Beschluss des Vorentwurfes:
Ein gemeinsames Feuerwehrhaus für die Freiwillige Feuerwehr Grafenau war schon Bestandteil der Zusammenschlussvereinbarung zwischen Döffingen und Dätzingen von vor 50 Jahren. Mit dem gestrigen Beschluss des Vorentwurfes konnte die Gemeinde einen weiteren kleinen Schritt hin zu diesem großen Ziel gehen. Ein Vorentwurf entspricht einer ersten detaillierteren Planung auf Grundlage derer sich die Gemeinde um Fördermittel zur Finanzierung bemühen kann. Obwohl der vom Architekten ausgewiesene Kostenrahmen mit 6 Millionen € etwas über der bisher kursierenden Zahl liegt, stand für die SPD eine Unterstützung dieses Antrags außer Frage. Ein Feuerwehrhaus ist für uns kein Luxus, sondern eine absolut notwendige Einrichtung für alle Bügerinnen und Bürger. Aus unserer Sicht soll das neue Gebäude und die damit verbundene Ausstattung unserer Feuerwehr nicht nur einigermaßen sondern möglichst optimal die Anforderungen der Feuerwehrleute erfüllen. Wir begrüßen es deshalb ausdrücklich, dass die Gemeindeverwaltung bisher in alle Schritte und Planungen unsere Feuerwehr miteinbezogen hat und danken auch unseren Feuerwehrleuten für ihr ehrenamtliches und unentgeltliches Mitwirken an der Planung.

2. Neubau der Druckerhöhunhsanlage am Kapellenberg:
Der Wasserturm auf dem Kapellenberg ist veraltet und eine Renovierung nicht wirtschaftlich. Um die Wasserversorgung auf dem Kapellenberg sicherzustellen, muss die Pumpanlage die bisher den Wasserturm versorgt hat so umgebaut werden, dass sie die Haushalte direkt versorgt. Die vorhandene Pumpe muss deshalb entsprechend baulich erweitert und ein Notstromaggregat integriert werden. Die Entscheidung die gestern zu treffen war, war eine Grundsatzentscheidung darüber wie dies gestaltet werden soll: Erweiterung und Renovierung des bestehenden Pumpgebäudes, oder ein Neubau des Pumpgebäudes. Da die Kosten beider Varianten fast gleich liegen, bei einer Renovierung und Erweitwrung aber trotzdem nicht die komplette Anlage auf den technisch neuesten Stand gebracht werden kann, unterstützt die SPD den Neubau des Gebäudes, was schlussendlich so auch vom Gemeinderat beschlossen wurde.

3. Verschiedenes:
Unter dem letzten Tagesordnungspunkt brachte die SPD ein etwas delikates, aber über den Jahreswechsel heiß diskutiertes Thema zur Sprache: Leerung der Hundetoiletten und Mülleimer. Dies war zwischen den Feiertagen scheinbar nicht optimal geregelt, was zu überquellenden Eimern und in Folge für Verdruss bei Hundehaltern und anderen Spaziergängern sorgte. Aber auch über das restliche Jahr sorgt das Thema immer wieder für Diskussionen. Für die SPD ist wichtig, das Recht auf Urlaub für die Angestellten der Gemeinden herauszustellen und zu verteidigen. Trotzdem erwarten wir, dass das Thema zukünftig besser geregelt wird. Die Verwaltung versprach der SPD in der nächsten Zeit sich ausführlich zum Sachverhalt über das Gemeindeblatt zu äußern. Wir sind gespannt.

 

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