Wir im Kreis Böblingen.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion hatte mal wieder zum Dialog eingeladen. Diesmal kamen die Vertreter der Quartiere in der Kernstadt. Die Stadträte wollten wissen, wie das neue vor einem Jahr beschlossene Modell der Bürgerbeteiligung läuft und die Antwort der Quartiersvertreter war eindeutig: „Eine Erfolgsgeschichte“.

Mit der Quartiersarbeit werde Identifikation mit dem jeweiligen Stadtteil geschaffen, was in den Ortschaften historisch bereits gewachsen sei. Flohmärkte, Feste, Cafés, Boulebahnen, Quartiersgärten und Quartierstreffen würden neue Gemeinschaften wachsen lassen, so die anwesenden Vertreter über ihre Arbeit. Es sei gelungen, etwa 2% der Einwohner der jeweiligen Quartiere für die Quartierstreffen zu mobilisieren. „Ungefähr 50 bis 70 Teilnehmer sind inzwischen die Regel.“ Auch wenn es noch nicht gelungen sei, weniger interessierte Bürger für die Diskussion gemeinsamer Themen zu interessieren, so sei dieses informelle Format der Mitwirkung auch dafür eine Chance. Schwierig gestaltet sich in allen Quartieren die Kommunikation untereinander: „Das Amtsblatt wird nicht mehr verteilt und der Gäubote selten gelesen.“ Der digitale Austausch stecke noch in den Anfängen. Vielen müsse man erst klar machen, wie Kommunalpolitik überhaupt funktioniere. Häufig würden Wünsche an die Quartiersvertreter herangetragen, die sie gar nicht erfüllen könnten. Kleinere Anliegen wie das Aufstellen einer Bank oder die Begrünung einer Freifläche gelängen aber. „Die MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung unterstützen uns immer, wenn wir sie rufen.“ Sehr positiv beurteilten die Anwesenden auch die von der Stadt angebotenen Fortbildungen für die Quartiersvertreter, bei denen man wertvolle Hinweise zur Organisation und Moderation von Bürgerdiskussionen erhalten habe. Nicht zufrieden ist man mit der Rückkopplung zu politischen Entscheidungen des Gemeinderates. „Wir sollten die Unterlagen, die unser Quartier betreffen wie die Ortschaften vorberaten können, damit wir ein Votum des Quartiers einbringen können.“ Dies sei bisher allerdings nicht der Fall, wie die Vertreter mit Verweis auf die Entscheidungen zu Carsharing-Standorten, Bushaltestellen, Parkraumbewirtschaftung oder Herrenberg-Süd beklagten. Man müsse die Unterlagen so rechtzeitig einsehen können, dass man in Bürgerversammlungen die Themen diskutieren könne. Im Gemeinderat habe man zwar Rederecht, aber nicht einmal einen Platz mit Mikrophon, an dem man sitzen könne. Selbstkritisch merkten die Quartierssprecher auch an, dass sie von ihrem Antragsrecht im Gemeinderat noch nicht Gebrauch gemacht hätten. „Da brauchen wir mehr Mut.“ Das Budget, das die Quartiere von der Stadt erhalten, sei bisher ausreichend. Allerdings müsste der Auszahlungsmodus in der Weise geändert werden, dass man ausgegebene Beträge nicht privat vorfinanzieren müsse.

Insgesamt zeigte man sich zufrieden damit, dass es mit diesem Modell nun gelungen sei, auch die Bewohner der Kernstadt an Entscheidungsprozessen zu beteiligen. In Zeiten, in denen die repräsentative Demokratie oft kritisiert werde, weil sie zu bürgerfern agiere, sei dieses Modell der Quartiersversammlungen wichtig, um neue direktere Formen der Beteiligung zu erproben. Man sei gespannt auf die Evaluation, die die Stadt aktuell durchführt. Dass die SPD die Vertreter eingeladen habe, wurde von allen sehr begrüßt.
Bodo Philipsen