Rolltreppe zum Schlossberg

Veröffentlicht am 09.02.2019 in Presseecho
 

Gäubote vom 09.02.2019

Herrenberg: SPD-Liste beschließt Kommunalwahlprogramm – Kandidaten fehlt es nicht an Ideen

Einstimmig verabschiedeten die Kandidaten gemeinsam mit Mitgliedern das Wahlprogramm der sozialdemokratischen Liste zur Gemeinderatswahl im Mai. „Das ist eine gute Grundlage, um geschlossen nicht nur in den Wahlkampf zu gehen, sondern auch um gemeinsam Entscheidungen in der künftigen Fraktion zu treffen“, kommentierte Bodo Philipsen, der Spitzenkandidat der SPD-Liste, das Ergebnis der Abstimmung.

Bezahlbarer Wohnraum, soziale Wohnquartiere, kostenfreie Kindertagesstätten, modern sanierte Schulräume, die Entwicklung von Herrenberg-West mit einem neuen Kongresszentrum, kostenfreier Bus, attraktive und sichere Rad- und Fußwegeachsen durch die Stadt, eine CO 2 -neutrale Stadt, Altern in Würde und sozialer Gemeinschaft, neue Inhalte und Formen europäischer Partnerschaften, aber auch den Erhalt eines bunten und demokratischen Herrenbergs sind laut einer Pressemitteilung der SPD die zentralen Forderungen. „Aus Tradition innovativ“, so der Anspruch der Liste der Sozialdemokraten. Stolz verweisen sie darauf, dass die Fraktion in den letzten Jahren immer wieder Stadtentwicklung mitgeprägt habe. Man verwies dabei auf den Masterplan Schulen, die Entwicklung des Fruchtkastens, das neue Ankaufsmodell Herrenberg-Süd mit der Option eines IBA-Modellprojektes, auf die Stabilisierung der Gebühren im Kindergarten oder auf die forcierte Vermarktung und Gestaltung der ehemaligen Flächen der BayWa.

Nicht nur Ideen produzieren, sondern auch realisieren

„Unsere Wähler können sich darauf verlassen, dass wir einlösen, was wir versprechen“, so die Kandidatin und Ortsvereinsvorsitzende Petra Menzel in ihrer Moderation. Man wolle aber nicht nur Ideen produzieren, sondern auch Wege der Realisierung aufzeigen. So ist die SPD der Auffassung, dass sich bezahlbarer Wohnraum nur über eine kommunale Wohnbaugesellschaft, eventuell zusammen mit anderen Gemeinden, verwirklichen lasse. Die Kosten für die Gebührenfreiheit der Kindertagesstätten müsste durch das Land finanziert werden, weil das Land in allen Bildungseinrichtungen die Personalkosten trage. Insofern begrüßten die Anwesenden die Initiative der SPD für einen Volksentscheid in dieser Sache.

Der Abriss der alten Stadthalle könnte durch die Vermarktung der Restflächen finanziert werden oder die CO2-neutrale Stadt könne durch eine aktive Rolle der Stadtwerke als Energiedienstleister vorangetrieben werden.

Dass es den Kandidaten nicht an Ideen fehlt, wurde in der Sammlung weiterer Ideen deutlich: „Das Hallenbad muss dringend saniert werden, wenn es nicht bald stillgelegt werden soll, in Altstadthäusern sollen Start-up-Unternehmen Wohnen und Arbeiten zusammenführen, die zahlreichen Plätze in der Altstadt sollen zu interessanten Aufenthaltsflächen weiterentwickelt werden, deutlich mehr Bäume in der Stadt sollen dem Klimawandel vorbeugen, ein Stadtpark, eine Rolltreppe zum Schlossberg oder auch eine städtische App, die alle kommunalen Angebote vernetzt verfügbar macht.“

Mit einem Blog will man den Dialog mit der Bürgerschaft suchen: „Wir wollen in eine ernsthafte und differenzierte Kommunikation kommen, die mit Twitter oder Facebook selten möglich ist“, so Bodo Philipsen. Er zeigte sich sehr angetan von der großen Begeisterung, die man in der Versammlung verspürt habe: „Hier spürt man, dass die Kommune die politische Ebene ist, die neben der europäischen am meisten den Alltag der Menschen beeinflusst.“

Auch wenn Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität mit den Schwachen die Grundpfeiler eines jeden sozialdemokratischen Profils seien, so belege das beschlossene Programm, dass man ohne jede Dogmatik die Interessen der zahlreichen nicht parteigebundenen Kandidaten berücksichtige. Trotz der schlechten Umfragewerte für die Partei sei man hoffnungsvoll, weil bei Kommunalwahlen Personen wahlentscheidend seien, aber auch, weil man mit dem Programm und der geleisteten Arbeit punkten könne.

 

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