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SPD im Kreis Böblingen

Gemeinderatssitzung am 28. Januar 2014

Veröffentlicht am 29.01.2014 in Kommunalpolitik
 

Nachdem sowohl die Drucksache Neubau einer Obdachlosenunterkunft als auch das Sanierungskonzept für die Sauna von der Tagesordnung genommen wurden, waren im öffentlichen Teil nur noch über 3 Drucksachen zu entscheiden. Wichtigster Punkt war die Information über das weitere Vorgehen beim Großprojekt "Neubau Rathaus". Die Verwaltung hat inzwischen das Planungsbüro Drees & Sommer, Stuttgart beauftragt mit den zur Durchführung des Integrierten Wettbewerbsverfahrens erforderlichen Projektsteuerungsleistungen. Außerdem wurde die schrittweise Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf stromsparende LED Technik beschlossen.

Das Planungsbüro stellte die Projektgruppe vor und den sehr knappen Zeitplan, der erforderlich ist, damit das neue Rathaus 2017 bezogen werden kann. Das Gebäudemanagement informierte über die Planung hinsichtlich des Rathausneubaus und der veränderten Stadtachse. Problematisch ist der Erhalt der bestehenden Unterführung zum Hallenbad und Sportzentrum. Die Mehrheit der Stadträte waren wohl angesichts der Vielzahl der Schüler, die diesen Weg nutzen, für den Erhalt der Unterführung. BM Brenner geht davon aus, dass die Architekten im Wettbewerb hierfür eine ansprechende Lösung finden werden. Im Auswahlgremium zur Bewertung/Festlegung der Bieterrangfolge werden Vertreter der Gemeinderatsfraktionen eingebunden sein. Im Februar werden mit einem Bagger auf dem Belforter zur genaueren Altlastenerkundung Proben genommen.
Die DS Obdachlosenunterkunft wurde zurückgezogen, da die zuständigen Ausschüsse mehrheitlich nicht dem Beschluss des Ortschaftsrats Höfingen folgten, dort weniger Unterkünfte zu bauen. Angesichts der Knappheit der zur Auswahl stehende Standorte war auch die SPD Fraktion für die von der Verwaltung vorgeschlagenen 8 Wohnungen für Flüchtlinge und Obdachlose in Modulbauweise in Höfingen. Jetzt muss sich der Ortschaftsrat noch einmal damit befassen.
Das vorgeschlagene Sanierungskonzept für die Sauna soll ebenfalls noch einmal überarbeitet werden, da u.a. die vorgeschlagene "abgespeckte" Lösung -wie SPD Fraktionsmitglied Rüdiger Beising feststellte - nicht konkurrenzfähig mit der Sauna in Ditzingen sei.
Rüdiger Beising

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