Unter der Überschrift „Hartz IV – Schwarz/Gelb – Was nun?“ hat sich die SPD Sindelfingen im Rahmen einer Mitgliederversammlung mit der unter der Regierung Schröder umgesetzten Arbeitsmarktreform beschäftigt. Für eine Einführung in den Themenkomplex sowie zur Darstellung der aktuellen Situation vor Ort, stand Clemens Woerner, Geschäftsführer des JobCenter Kreis Böblingen, als Referent zur Seite.
Nach dem Prinzip „Fördern und Fordern“ wurden im Jahr 2005 Arbeitslosengeld und Sozialhilfe als Arbeitslosengeld II zusammengeführt. Ziel war eine bessere Eingliederung von Erwerbslosen in den ersten Arbeitsmarkt, sowie eine Verbesserung der Betreuung durch die Bundesagentur für Arbeit. Leistungen werden demnach nicht mehr auf Basis des letzten Nettolohns, sondern durch ein Versicherungsprinzip nach dem Bedarf der Leistungsempfänger bestimmt. Weiter dient das Arbeitslosengeld II als Grundsicherung und kann ergänzend zu anderen Einkommen bezogen werden.
„Mit Hartz IV kam die Armut nicht in unsere Gesellschaft. Im Gegenteil hilft es aus einer möglichen Armut heraus“, so Woerner. Auch Vergleiche mit den europäischen Nachbarn zeigen, dass Deutschland mit diesem System vorbildlich in der materiellen und personellen Unterstützung Hilfebedürftiger ist.
Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften im Kreis Böblingen ist in den letzten Jahren weitestgehend konstant geblieben, da durchgehend Erwerbslose wieder erfolgreich in den Arbeitsmarkt integriert werden konnten, während neue Bedürftige hinzukamen. So ist auch trotz der anhaltenden Wirtschaftskrise die Zahl der Be-darfsgemeinschaften, die Leistungen nach dem SGB II beziehen, nur geringfügig angestiegen. Dieser Anstieg sei im Wesentlichen darauf zurück zu führen, dass dem JobCenter momentan weniger vermittelbare Jobs zur Verfügung stehen, so der Geschäftsführer des JobCenter. „Die tatsächlichen Auswirkungen der Wirt-schaftskrise im Kreis werden wir beim JobCenter erst merken, wenn diese weiter anhält und für die, die durch die Krise arbeitslos geworden sind, der Anspruch auf Arbeitslosengeld I erschöpft sein wird“, führte Woerner fort.
Woerner sieht unter der neuen Regierung realistisch in die Zukunft. Die Verdreifachung des Schonvermö-gens für die Altersvorsorge sei zwar grundsätzlich zu begrüßen, jedoch könne man von keiner wesentlichen Verbesserung sprechen, da nur eine sehr kleine Minderheit solche Ersparnisse habe.
