Haushaltsanträge 2016 der SPD-Gemeinderatsfraktion
Für alle interessierten Waldenbucher Bürger gibt es hier die kompletten Haushaltsanträge für 2016 unserer Gemeinderatsfraktion zu nachlesen.
Rückblick Klausurtagung SPD-Kreistagsfraktion am 30./31.Oktober 2015 im Badhotel Bad Teinach
Pressemitteilung
Klausur der SPD-Kreistagsfraktion
Brenner: Soziale Themen im Mittelpunkt
Auf ihrer diesjährigen Klausurtagung rückte die SPD-Kreistagsfraktion soziale Themen in den Mittelpunkt. Nach den Worten des Fraktionsvorsitzenden Dr. Tobias Brenner gelte es vor allem auf die Herausforderungen bei der Flüchtlingsunterbringung und der Schaffung bezahlbaren Wohnraums Antworten zu finden.
Die Genossinnen und Genossen waren sich im Gegensatz zur Verwaltung einig, dass es für den Landkreis kein Kriterium sein könne, Leistungen in erster Linie an den Durchschnittswerten anderer Kreise zu orientieren. So wie man auf den Spitzenplatz bei der Wirtschafts- und Steuerkraft stolz sein könne, könne man dies auch auf die größere Hilfs- und Unterstützungskraft, die sich naturgemäß in den Kosten wider spiegele.
Vor allem die zunehmende Zahl der Flüchtlinge gelte es menschlich unterzubringen und zu betreuen. Dabei müsse man weiter auf eine möglichst dezentrale Unterbringung mit Begleitung durch Fachkräfte setzen.
Besorgt zeigte sich die Fraktion, dass zunehmend mehr Menschen im Ballungsraum keinen bezahlbaren Wohnraum fänden „und zwar nicht nur Menschen mit geringem, sondern auch Menschen mit durchschnittlichem Einkommen“, so Brenner. Die Kreistagsfraktion fordert hier eine stärkere Koordinierungs- und Moderatorenrolle des Kreises und die Einrichtung eines „Runden Tisches Sozialer Wohnungsbau“ aller mit dem Thema befassten Institutionen. Die Bedeutung des Themas unterstreicht Brenner mit Zahlen: „Dem Bedarf von rund 11.000 sozialen Mietwohnräumen steht im Kreis ein Bestand von nur gut 500 gebundenen Mietwohnungen entgegen, was durch die Welle der Flüchtlinge noch verstärkt wird“, wenngleich er einräumen musste, dass vor allem das Land und die Städte und Gemeinden gefordert wären.
Darüber hinaus gälte es die Entwicklung der sozialrechtlichen Mietobergrenzen im Auge zu behalten.
Nicht locker lassen will die SPD auch bei der Einführung eines Sozialtickets sowie bei der Stärkung der Schulsozialarbeit.
Hoffnungen setzt die SPD-Kreistagsfraktion auf einen neuen hauptamtlichen Behindertenbeauftragen, der nicht zuletzt die Quote der Beschäftigten mit besonderem Hilfebedarf im Landratsamt selbst zum Thema machen könnte.
Zuversichtlich sind die Fraktionsmitglieder, mit einem Zentralklinikum auf dem Flugfeld und Investitionen in den Häuser Leonberg und Herrenberg eine qualitativ gute, wohnortnahe Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung stemmen zu können, „allerdings nur mit Hilfe des Landes“, so Brenner.
Rückblick Mitgliederversammlung vom 23.Oktober 2015
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In der gut besuchten Mitgliederversammlung am Freitag, 23. Oktober im Haus der Begegnung stand im Mittelpunkt die Ehrungen von Mitgliedern. OV-Vorsitzender Manfred Ruckh konnte dazu auch den Landtagsabgeordneten Florian Wahl begrüßen. Bevor die Ehrungen duchgeführt wurden, ging Manfred Ruckh auf die Jahre 1965 und 1975, die Zeit, als die geehrten Mitglieder Ingrid Ziegler (50 Jahre), Fritz Grauer, Georg Göpfert und Ursula Leiser (alle 40 Jahre) eingetreten sind. Manfred Ruckh dankte den Jubilaren für ihren Einsatz und ihre Treue zur SPD.
Von der SPD werden gerade in unserer Zeit Antworten erwartet, die Orientierung geben. Die SPD hat in ihrer großen Geschichte immer Lösungen für die großen Probleme gesucht und sie auch gefunden. In der anschließenden Diskussion wurde die aktuelle Flüchtlingsthematik in Bund, Land und Waldenbuch besprochen.
Klausur der SPD-Kreistagsfraktion
Brenner: Soziale Themen im Mittelpunkt
Auf ihrer diesjährigen Klausurtagung rückte die SPD-Kreistagsfraktion soziale Themen in den Mittelpunkt. Nach den Worten des Fraktionsvorsitzenden Dr. Tobias Brenner gelte es vor allem auf die Herausforderungen bei der Flüchtlingsunterbringung und der Schaffung bezahlbaren Wohnraums Antworten zu finden.
Die Genossinnen und Genossen waren sich im Gegensatz zur Verwaltung einig, dass es für den Landkreis kein Kriterium sein könne, Leistungen in erster Linie an den Durchschnittswerten anderer Kreise zu orientieren. So wie man auf den Spitzenplatz bei der Wirtschafts- und Steuerkraft stolz sein könne, könne man dies auch auf die größere Hilfs- und Unterstützungskraft, die sich naturgemäß in den Kosten wider spiegele.
Vor allem die zunehmende Zahl der Flüchtlinge gelte es menschlich unterzubringen und zu betreuen. Dabei müsse man weiter auf eine möglichst dezentrale Unterbringung mit Begleitung durch Fachkräfte setzen.
Besorgt zeigte sich die Fraktion, dass zunehmend mehr Menschen im Ballungsraum keinen bezahlbaren Wohnraum fänden „und zwar nicht nur Menschen mit geringem, sondern auch Menschen mit durchschnittlichem Einkommen“, so Brenner. Die Kreistagsfraktion fordert hier eine stärkere Koordinierungs- und Moderatorenrolle des Kreises und die Einrichtung eines „Runden Tisches Sozialer Wohnungsbau“ aller mit dem Thema befassten Institutionen. Die Bedeutung des Themas unterstreicht Brenner mit Zahlen: „Dem Bedarf von rund 11.000 sozialen Mietwohnräumen steht im Kreis ein Bestand von nur gut 500 gebundenen Mietwohnungen entgegen, was durch die Welle der Flüchtlinge noch verstärkt wird“, wenngleich er einräumen musste, dass vor allem das Land und die Städte und Gemeinden gefordert wären.
Darüber hinaus gälte es die Entwicklung der sozialrechtlichen Mietobergrenzen im Auge zu behalten.
Nicht locker lassen will die SPD auch bei der Einführung eines Sozialtickets sowie bei der Stärkung der Schulsozialarbeit.
Hoffnungen setzt die SPD-Kreistagsfraktion auf einen neuen hauptamtlichen Behindertenbeauftragen, der nicht zuletzt die Quote der Beschäftigten mit besonderem Hilfebedarf im Landratsamt selbst zum Thema machen könnte.
Zuversichtlich sind die Fraktionsmitglieder, mit einem Zentralklinikum auf dem Flugfeld und Investitionen in den Häuser Leonberg und Herrenberg eine qualitativ gute, wohnortnahe Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung stemmen zu können, „allerdings nur mit Hilfe des Landes“, so Brenner.
SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus im Kreis Böblingen gegründet.
Der SPD Kreisvorstand hat am letzten Mittwoch die Arbeitsgemeinschaft 60 plus konstituiert. Unter Leitung des Stellvertretenden Kreisvorsitzenden Norbert Gietz wurde Jürgen Grahl aus Ehningen zum Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft gewählt. Zu seinem Stellvertreter wurde Dr. Yusuf Shoaib aus Leonberg gewählt.
In der Diskussion mit dem Gast, dem Stellvertretenden Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft 60Plus auf Landesebene, Peter Steinhilber, wurde rege über die Themenfelder der 60plus diskutiert. Es zeigte sich sehr schnell, dass sich die neue Arbeitsgemeinschaft nicht als Kaffeekränzchen versteht, sondern mit konkreten politischen Vorschlägen die Politik mitgestalten will.
