Mit geballter Macht für den Schlossbergring
Große Einigkeit bei zweiter Veranstaltung zur Aufwertung der Böblinger Altstadt - Interfraktioneller Antrag soll erarbeitet werden
VON DIRK HAMANN (Kreiszeitung/Böblinger Bote)
Der Schlossberg rückt einmal mehr in den Fokus der Böblinger Kommunalpolitik. Noch vor der Sommerpause soll im Gemeinderat ein interfraktioneller Antrag gestellt werden, um die Altstadt aus ihrem Dornröschenschlaf zu erwecken. So der einhellige Tenor bei einer zweiten Veranstaltung „Quo Vadis Schlossbergring“.
Ende März hatte die städtische SPD zu einem ersten Treffen eingeladen, um eine Initiative für eine Aufwertung des Schlossbergrings zu starten. Ziel: Anwohner, Politik, Gewerbetreibende und engagierte Bürger zusammenzubringen, um gemeinsam ein Thema energisch und nachhaltig anzupacken, das vielen Böblingern seit Jahrzehnten unter den Nägeln brennt - eine attraktive Gestaltung der Altstadt. Bei der Veranstaltung wurden Impulse gesetzt geführt, in den nachfolgenden Wochen zahlreiche Ideen und Vorschläge gesammelt.
Eine autofreie Kulturmeile
Schlossbergring: Viele Vorschläge und Ideen beim zweiten Treffen zur Zukunft des Stadtgebiets
Von Thomas Oberdorfer (SZ/BZ)
Fußgängerzonen in der Poststraße und am Unteren See oder ein Tempolimit: Bei einem zweiten Treffen zur Zukunft des Schlossbergrings hat die Böblinger SPD Ideen für einen interfraktionellen Antrag im Gemeinderat gesammelt.
„Wir haben den Impuls für dieses Thema gesetzt. Wir wollen überparteilich an einer Lösung arbeiten“, sagte Florian Wahl, Vorsitzender der Böblinger SPD-Gemeinderatsfraktion und Landtagsabgeordneter. Zum zweiten Treffen unter dem Titel „Quo vadis Schlossbergring?“ kamen gut 40 Personen, Händler und Dienstleister der Innenstadt ebenso wie Mitglieder der unterschiedlichen Gemeinderatsfraktionen, lediglich die CDU glänzte durch Abwesenheit. „Es ist schade, dass die CDU nicht vertreten war. Grundsätzlich zeigt sich aber, dass ein großes Interesse daran besteht, Leben in das Stadtzentrum zu bringen“, sagte Wahl.
Florian Wahl und Sabine Wölfle im Fachgespräch mit Sonderschulleitern
Florian Wahl: „Höchster Respekt für die Sonderpädagogen in Baden-Württemberg und dem Kreis Böblingen“
Am Dienstag, den 5. Mai 2015, besuchten die Abgeordneten des Landtags Florian Wahl und Sabine Wölfle, Sprecherin der SPD-Fraktion für die Belange von behinderten Menschen, die Winterhaldenschule in Sindelfingen, um sich mit Leitern von Sonderschulen aus dem Kreis Böblingen zum Fachgespräch zu treffen. Sabine Wölfle ist zudem für die SPD-Fraktion im Sozialausschuss und im Bildungsausschuss des Landtages und somit auch in diesen Ausschüssen mit dem übergreifenden Thema Inklusion befasst. „Als Abgeordneter für den Kreis Böblingen war es mir ein großes Anliegen, mit den betroffenen Pädagoginnen und Pädagogen ins Gespräch zu kommen, ihre Sichtweise zu erörtern und mich der Sorgen und Nöte von ihnen anzunehmen. Gerade deswegen freut es mich, dass Sabine Wölfle als Fachpolitikerin in meinem Kreis zu Besuch war. Sonderschulen sind wichtiger Bestandteil unseres Schulsystems“, sagte Wahl.
Kreis - Böblingen: Neuwahlen bei der Jugendorganisation der SPD
Kreis-BB vom 04.05.2015
Felix Huber bleibt an der Spitze
Voll war es in der Geschäftsstelle der SPD, als die Jusos vom Kreisverband Böblingen zur Jahreshauptversammlung geladen hatten, um ihren neuen Vorstand zu wählen. Parteimitglieder im Alter von 16 bis 32 Jahren waren der Einladung gefolgt und bestätigten den bisherigen Vorsitzenden der Jusos, den 20-jährigen Felix Huber aus Döffingen, ein weiteres Jahr im Amt.
Huber „habe seine Mission noch nicht erfüllt“, sagte er in seiner Antrittsrede und freute sich umso mehr, diese mit Zielen wie der Gewinnung neuer Mitglieder und der weiteren stetigen Verbesserung der inhaltlichen Arbeit fortsetzen zu können. Zu seinen Stellvertretern wurden der 18 Jahre alte Paul Frank aus Herrenberg und der 20 Jahre alte Jan Sascha Hambach aus Renningen gewählt, die beide aktiv in ihren Ortsvereinen engagiert sind. Die Pressearbeit wird im kommenden Geschäftsjahr von der Holzgerlingerin Sandra Göke übernommen. Luca Lorenzetti, Dimi Jerchel und Felix Henn sind Beisitzer.
Landesausschuss-Deligierter wird Paul Frank. Auf der Landesdeligierten-Konferenz der jungen Sozialdemokraten aus ganz Baden-Württemberg werden Sandra Göke, Felix Huber, der ehemalige Vorsitzende und Vorstandsmitglied der Jusos Baden-Württemberg Robin Voss, sowie Kristina Sattler die Jusos aus dem Kreis Böblingen vertreten. Thematischer Schwerpunkt im kommenden Jahr werden unter anderem die Vorbereitung der Landtagswahl, eine Neumitgliederkampagne sowie die Flüchtlingspolitik sein. – z –
Pressemitteilung: SPD-Fraktion zu den Verkehrsvarianten
„Der Elefant kreiste und gebar ein Mäuschen“, so Bodo Philipsen, Fraktionsvorsitzender der SPD zu den Ergebnissen der Verkehrsuntersuchungen. Keine der präsentierten Varianten stelle eine Lösung für die Aufgabenstellung dar. Eine optimierte Nulllösung müsse, so die Sozialdemokraten ernsthaft erwogen werden.
Einzig die großräumige Umgehung G14 hat sich als eine wirkliche Lösung für die städtebauliche Aufgabenstellung erwiesen: Alle innerörtlichen Straßen würden deutlich entlastet, Stadtquartiere könnten entstehen und vernetzt werden, Luft würde für Fußgänger, Radfahrer und Bus geschaffen werden, Lärm und Abgase könnten für die Kernbereich deutlich verringert werden. „Wir werden diese Variante dennoch nicht weiterverfolgen“, so Philipsen“, weil sie zu teuer und zu umweltschädlich ist.“ Man könne sich aber des Eindrucks nicht verwehren, dass diese Trasse künstlich teurer gerechnet wurde als sie sein muss.
Mit der vom Gutachter favorisierten Variante I3 sei nun eine Lösung im Raum, die sicherlich den geringsten Widerstand in der Bevölkerung auslöst. Die Sozialdemokraten unterstreichen aber deutlich auch die Aussage des Gutachters, dass das Verkehrsaufkommen in der Stadt durch diese Variante überhaupt nicht verringert werde. Weiterhin fahren zehntausende von Fahrzeugen täglich durch die Stadt, erzeugen Lärm und Abgase, blockieren Fußgänger und Radfahrer, verhindern aber vor allem die Ausbildung eines zweiten Stadtringes um die Altstadt. Die schon lange geforderte klare und attraktive Wegebeziehung vom Bahnhof zum Marktplatz entstünde nur mit vielen Hindernissen und Hürden. Ein oberirdisches Parkhaus im Herzen der Stadt, wie es vom Gutachter vorgeschlagen wird, sei ein städtebaulicher Schandfleck, die Trasse durch das BayWa-Areal würde die Entwicklungsmöglichkeiten auf dieser Fläche deutlich einschränken, zwei Kreuzungsbereiche auf wenige hundert Meter entfernt könnten den Verkehrskollaps programmieren, die Bewohner des Alzentals würden mit Sicherheit noch mehr Schleichverkehr bekommen und die neuen Wohnquartiere entlang der Horberstraße würden noch mehr belastet werden. SPD-Stadtrat Günter Achilles spricht deswegen bei I3 von einer Planung „aus den 70er Jahren, die nur für die Interessen des Autos gemacht werde“. Die von der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sarah Holczer schon seit Jahren geforderte integrierte Verkehrsplanung, bei der Rad, Fuß, Bus und Auto gleichrangig geplant werden, ist noch immer Zukunftsmusik, auch wenn die Verwaltung diese Interessen nun in einem zweiten Schritt berücksichtigen will.
Aus allen diesen Gründen muss nun, so die Sozialdemokraten, die Nullvariante wieder ins Spiel gebracht werden und städtebaulich mit der I3 verglichen werden. Schon jetzt könne man die Seestraße weitgehend abhängen und zum Boulevard umgestalten, könne man eine schnelle und attraktive Fuß- und Radwegeachse entlang der Bahnlinie von Süden nach Norden führen, könne entlang der Hindenburgstraße einen Radweg auf Kosten der Parkplätze legen oder eine großzügige, helle Ladenpassage unter dem Schickplatz bauen. „Wenn wir die 15 Millionen für I3 sparen, dann haben wir viel Geld, den status quo zu verbessern.“ „Im Wahlkampf „Herrenberg mutig denken“ zu propagieren ist schön, wichtiger ist es aber, dies dann auch in Entscheidungen umzusetzen“, so der Fraktionschef Philipsen mit einem leichten Wink an die Freie Wähler Partei. Am Freitag 8.Mai werden die Sozialdemokraten in einer öffentlichen Veranstaltung mit den Bürgern den Dialog über das Gutachten führen.
Für die SPD-Fraktion
Bodo Philipsen
