Über 100.000 Euro für Projekte in Holzgerlingen und Weil im Schönbuch
Florian Wahl MdL: „Die Förderzusage für Projekte im Kreis Böblingen hilft gezielt den Vereinen vor Ort und kommt der heimischen Bauwirtschaft und dem örtlichen Handwerk zugute“
Wie der Landtagsabgeordnete Florian Wahl am Montag bekannt gab, werden Projekte in Holzgerlingen und Weil im Schönbuch mit über 100.000 Euro Landeszuschüssen gefördert. In Holzgerlingen wird die Erneuerung des Kunstrasenfeldes „Hinter den Weingärten“ mit 80.000 Euro unterstützt, in Weil im Schönbuch wird die Sanierung des dortigen Kunststoff-Kleinspielfeldes mit 24.000 Euro bezuschusst.
Privat oder kommunal? In welche Hand sollen städtische Dienstleistungen?
Privat oder kommunal? In welche Hand sollen städtische Dienstleistungen?
Dienstag, den 12. Mai 2015, 18-20.30 Uhr
Rathaus Stuttgart
In den 1990er und frühen 2000er Jahren setzte eine Welle der Privatisierung ein, im Zuge derer private Unternehmen auch mehr und mehr im kommunalen Sektor aktiv wurden. Seit einigen Jahren lässt sich ein teilweise gegenläufiger Trend hin zu einer Rekommunalisierung feststellen, der sich nicht zuletzt in der Gründung der Stadtwerke Stuttgart im Jahr 2011 zeigt.
Wir möchten diskutieren, wie dieser Trend zu bewerten ist: Was wurde und wird eigentlich privatisiert und warum? Sind private Unternehmen wirklich besser, billiger und schneller? Welche Bedeutung hat die Rekommunalisierung für die Lebensqualität und die demokratische Teilhabe der Bürger_innen und politische Entscheidungsgremien? Welche Schwierigkeiten und Widerstände können bei einer Rekommunalisierung auftreten? Gäbe es zu privater und öffentlicher Trägerschaft weitere Alternativen?
Dabei wagen wir eine kleine Bestandsaufnahme und werfen den Blick über Stuttgart und die Region hinaus: Welche Erfahrungen haben andere Kommunen gesammelt? Lässt sich ein Trend hin zur Rekommunalisierung auch außerhalb Deutschlands beobachten? Wie sind europäische Regelungen zu bewerten? Diese Fragen möchten wir mit Ihnen und Experten aus Wissenschaft, Stadtplanung und Kommunalpolitik diskutieren.
Mit einem Input von: Barbara Hauenschild, wissenschaftliche Mitarbeiterin der Österreichischen Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung
Gespräch zum Thema “Rekommunalisierung” mit
- Torsten Höck, Geschäftsführer Landesverband der Energie- und Wasserwirtschaft in Baden-Württemberg (VfEW)
- Annette Sawade MdB, stellv. Vorsitzende der SGK Baden-Württemberg und stellv. Vorsitzende der Bundes-SGK
- Martin Beckmann, ver.di Bundesverwaltung im Ressort für Politik, Planung, Dienstleistungspolitik, Regional- und Strukturpolitik
- Barbara Hauenschild, ÖGPP
Moderation: Barbara Hess, Geschäftsführerin IMANENT GmbH Beratung & Training
Sie sind herzlich eingeladen!
Anmeldungen unter: http://www.fes.de/lnk/
Programm: http://www.fes.de/lnk/1j2
Mit freundlichen Grüßen von
Dr. Sabine Fandrych, Susanne Ennulath und Fabian Sperka
Verlängerte Öffnungszeiten Kitas
Zum Thema verlängerte Öffnungszeiten bei den Kitas erschien am 2. Mai ein Bericht in Leonberger Kreiszeitung, in welchen Christa Weiß zu dem ursprünglich von der SPD-Fraktion gestellten Antrag Stellung nahm. Text aus LKZ vom 2. Mai 2015 siehe unten.
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Neuwahlen des Vorstands des SPD Stadtverbandes Böblingen
Am Mittwoch der letzten Woche hielt der SPD Stadtverband Böblingen seine Mitgliederversammlung ab.
In seinem Bericht über die vergangen zwei Jahre ging der Vorsitzende Florian Wahl ausführlich auf die Kommunalwahlen im vergangen Jahr ein. Er betonte den großen Einsatz der SPD Böblingen, die mit einem großartigen Team schon die Vorbereitungen zur Kommunalwahl gut angegangen waren und hart für die SPD in Böblingen gekämpft hatten. Außerdem ging Wahl auf die Aktivitäten des Stadtverbandes in den vergangen zwei Jahren ein, unter anderem die beiden Neujahrsempfänge, 2014 mit Finanzminister Nils Schmid und 2015 mit Kultusminister Andreas Stoch. Ebenfalls ein großer Erfolg war die erste Veranstaltung der SPD-Böblingen zum Weltfrauentag, an der Katrin Altpeter referierte und an dem zum ersten Mal der Preis „Böblingerin des Jahres“ verliehen wurde. Die ersten Preisträgerinnen waren die Baubürgermeisterin Christine Kraayvanger und die Vorsitzende des Galerievereins Ursula Kuppke. „In den vergangen zwei Jahren haben wir unheimlich viel geschafft, in den kommenden haben wir noch viel vor. Als nächstes stehen unsere zweite Veranstaltung zur Schlossbergbebauung am 4. Mai und unsere Veranstaltung zu 70 Jahren Kriegsende mit Edzard Reuter an“, sagte Wahl.
Jahreskrankenhausbauprogramm 2015
Planungsrate für Flugfeldklinikum in Jahreskrankenhausbauprogramm 2015 aufgenommen - Florian Wahl MdL: „Ein klares Signal des Landes für den Neubau auf dem Flugfeld“
Der Landtagsabgeordnete Florian Wahl hat den Landrat darüber informiert, dass mit einem Teil der Fördermittel des Jahreskrankenhausbauprogramms 2015 die Planungsrate für den Neubau des Klinikums Böblingen-Sindelfingen auf dem Flugfeld finanziert wird. „Die Aufnahme der Planungsrate in das Krankenhausbauprogramm 2015 ist ein wichtiger Meilenstein für die Flugfeld-Klinik. Nachdem im letzten November der Landeskrankenhausausschuss das Medizinkonzept 2020 des Klinikverbundes Südwest einstimmig begrüßt hat, ist dies ein weiterer, großer Schritt zur gemeinsamen Klinik. Damit gibt das Land ein klares, positives Signal für den Neubau des Klinikums und bekennt sich zu den Plänen einer neuen Klinik auf dem Flugfeld“, sagte Wahl. Planungsraten werden im Regelfall nur vergeben, wenn auch eine weitere Unterstützung zu erwarten ist. Die Höhe der Planungsrate steht noch nicht fest, die Finanzierung der Rate ist aber im Jahreskrankenhausbauprogramm festgeschrieben. Die genaue Höhe der Rate muss noch im Detail verhandelt werden. Der Abgeordnete zeigte sich sicher, dass der Landkreis eine ordentliche Planungsrate bekommt, mit der man die Ärmel hochkrempeln und loslegen kann.
