„Global Denken – Lokal Handeln“ Das Energiekonzept der SPD
Wer der Einladung des SPD-Ortsvereins ins Stadthallenrestaurant Ambiente in Leonberg am Mittwoch, 19.01.2011 um 19.30 Uhr gefolgt war, wurde nicht enttäuscht. Thomas Knapp, der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, ist als Mitglied der Arbeitskreise Umwelt und Wirtschaft der richtige Mann, das „Klimaschutzprogramm 20/20“ der SPD vorzustellen. Langfristiges Ziel des Energiekonzepts 20/20 ist es, bis zum Jahr 2020 eine Einsparung von 20% des Primärenergieverbrauchs für Strom, Wärme und Verkehr zu erzielen. 20% sollen dabei aus erneuerbarer Energie kommen, was auch den EU-Vorgaben entspricht (heute sind es in der EU 8,5%). Für Deutschland liegen die Zielvorgaben der Regierung bisher nur bei 18% (zur Zeit 9%) und in Baden-Württemberg sogar nur bei 13% (zur Zeit 8%). Die SPD hält das Ziel 20% für realistisch, da allein bei der Gebäudesanierung ein Einsparpotenzial von 50% möglich sei, und das ohne Komfortverlust oder sogar mit Komfortgewinn, weil es sich in Wohnungen mit Rundum-Warmwasserversorgung und ohne zugige Fenster besser lebt.
„Bluten Kommunen und Sportförderung aus?“
- Rainer Brechtken, Präsident des Deutschen und des Schwäbischen Turnerbundes
- Dr. Martin Gerster, MdB Mitglied des Sportausschusses im Bundestag
- Hans-Josef Straub, Bürgermeister der Stadt Weil der Stadt
- Dr. Tobias Brenner, MdL Vorsitzender Kreistagsfraktion
LKZ-Artikel: "Die SPD sucht ihre Position"
Leonberg. Beim Neujahrsempfang des Ortsverbandes geht es um den Strom und Gewerbegebiete - und die Landtagswahl. Von Rainer Enke
Ende März sind Landtagswahlen - und die Parteien beginnen, sich warm zu laufen. Auch auf kommunaler Ebene. Mit dem Neujahrsempfang am Samstagabend in der recht gut besuchten Steinturnhalle hat der SPD-Ortsverein in Leonberg den Auftakt gemacht. "Für ein soziales und gerechtes Baden-Württemberg steht die SPD", sagte der Vorsitzende Torsten Brand. Dabei gehe es nicht nur um materielle Bedürfnisse, sondern um Freiheit und Demokratie. "Hier müssen wir im Wahlkampf geschlossen auftreten und die Parteimitglieder und Bürger auf diesem Weg mitnehmen", appellierte er. Ein optisches Medium dazu sei die Kampagne "Tragt die SPD durch die Stadt". Was damit gemeint ist, machten unter viel Applaus Leonberger SPD-Leute deutlich, die wie auf einem Laufsteg Partei-Rotes präsentierten, von Oberbekleidung über Hüte, Mützen, Hosenträger, Grillschürzen und Taschen bis hin zum dezenten roten Schnürsenkel.
"EU-Rettungsschirm"
eine EU-Info von MdEP Peter Simon vom 18.01.2011
"Die Zeit ist reif für einen eigenen europäischen Währungsfonds"
Bundesregierung erneut ohne klare europapolitische Orientierung
Mit Blick auf die aktuelle Diskussion über den europäischen Rettungsschirm für Schuldenstaaten fordert der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter SIMON den Aufbau eines Europäischen Währungsfonds. "Ein eigener Währungsfonds würde Europa dauerhaft in die Lage versetzen, Krisen an den Finanzmärkten mit dem nötigen Know-how und den nötigen Mitteln zu begegnen", so das Mitglied des Wirtschafts- und Währungsausschusses. Ausgangspunkt sollte die in Luxemburg angesiedelte Zweckgesellschaft sein, die bereits heute im Rahmen der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) Kredite für Schuldenstaaten aufnimmt.
Scharfe Kritik übt Peter SIMON in diesem Zusammenhang an der zögerlichen Haltung Deutschlands. "Die Bundesregierung ist unfähig mit einer klaren europatauglichen Position in Brüssel zu verhandeln. Damit hält Deutschland wieder einmal den europäischen Zug auf und spielt den Spekulanten in die Hände."
Kurzfristig sollte die EFSF nach Ansicht des Sozialdemokraten in die Lage versetzt werden, Anleihen von Schuldenstaaten aufzukaufen. Darüber hinaus müssten die Zinsen für Notkredite rasch gesenkt werden: "Wir sollten Gelder als Sanierungshilfe zu realistischen Zinsen ausleihen, aber nicht um ein Geschäft mit den angeschlagenen Ländern zu machen", mahnt Peter SIMON abschließend.
SPD zum Untersuchungsausschuss Polizeieinsatz 30.09.2011: Mappus verantwortlich
SPD und Grüne legen gemeinsames Votum zum Untersuchungsausschuss vor
Andreas Stoch (SPD): „Es ist nicht zu fassen, dass Mappus persönlich die Polizisten in einen schwierigen Einsatz geschickt hat,
selbst aber vor der Verantwortung davonläuft“
Uli Sckerl (Grüne): „Mappus trägt die politische Verantwortung für den Polizeieinsatz“
