Wir im Kreis Böblingen.

Grafik Ferdinando Puccinelli

Waldenbuch ist mehr als ein Ort auf der Landkarte. Waldenbuch ist Heimat, Begegnung, Vereinsleben, Nachbarschaft  und vor allem das, was wir gemeinsam daraus machen.

Genau darum geht es uns als SPD Waldenbuch. Wir wollen nicht nur über Politik sprechen, sondern dort anpacken, wo das Leben stattfindet: bei den Menschen, in den Vereinen, in den Familien, auf den Straßen und Plätzen unserer Stadt.

Bei unserer letzten Vorstandssitzung haben wir deshalb nicht nur über aktuelle politische Themen gesprochen, sondern vor allem darüber, was in den kommenden Wochen vor Ort ansteht. Geplant wird unter anderem unser Mitglieder-Sommerfest am 22. Juli im Haus der Begegnung.

Auch beim Sommerferienprogramm bringen wir uns wieder ein. Mit Angeboten wie „English for Kids“ und „Mit allen Sinnen unterwegs zur Gänseliesel“ möchten wir Kindern schöne Ferientage ermöglichen und zeigen: Kommunalpolitik ist nicht abstrakt. Sie beginnt genau dort, wo Menschen etwas füreinander tun.

Wir freuen uns über alle, die Lust haben, Waldenbuch mitzugestalten. Man muss dafür kein Parteiprofi sein. Es reicht, wenn man Interesse an unserer Stadt hat, Ideen mitbringt oder einfach einmal zuhören und reinschnuppern möchte.

Denn Demokratie lebt nicht vom Zuschauen. Sie lebt von Menschen, die mitreden, mitdenken und mitmachen.

Die SPD Waldenbuch freut sich auf Sie.

Ferdinando Puccinelli

Eine Politikerin und Politik zum Anfassen: Jasmina Hostert, unsere Bundestagsabgeordnete für den Kreis Böblingen, hat unseren Ortsverein in Schönaich besucht. Es sind eben nicht “Die da oben”, die angeblich abgehobene Politik im “Raumschiff Berlin” machen, sondern “richtige” Menschen, mit denen man in Kontakt treten kann und die nicht nur reden, sondern auch zuhören. Genau so haben wir Jasmina Hostert erlebt.

Natürlich hat Jasmina Hostert auch geredet, genauer gesagt über die aktuelle politische Situation im Bund und auf Landesebene berichtet. Hierüber darf an dieser Stelle jedoch nichts geschrieben werden, weil das Redaktionsstatut Veröffentlichungen zu u. a. bundes-, landes- oder kreispolitischen Themen auch dann verbietet, wenn diese Themen in Schönaich und mit Schönaicherinnen und Schönaichern behandelt werden. Dabei ist sie auf den Zustand und das Erscheinungsbild der Koalition eingegangen. Natürlich sei nicht alles positiv. Die Entscheidungen kämen häufig erst nach öffentlichen Diskussionen zustande, die nicht nur die legitimen unterschiedlichen Meinungen innerhalb der Koalition widerspiegelten, sondern auch von überflüssigem Störfeuer begleitet seien. Beispielhaft seien die nicht von der SPD geführte Diskussion über einen Kanzlerwechsel oder die abwegige Forderung von Seiten der CDU nach der Abschaffung des 1. Mai als Feiertag genannt. Solches Störfeuer würde leider die öffentliche Wahrnehmung prägen. In der SPD entstehe zunehmend der Eindruck, dass namhafte Kreise der CDU nicht wirklich an einem Erfolg der Koalition und der Kanzlerschaft von Herrn Merz interessiert seien. Tatsächlich arbeite die Koalition hart in der Sache und komme zu vernünftigen Entscheidungen, beispielsweise im Bereich der Sozial- und Gesundheitsreformen sowie in der Migrationspolitik. Nur so viel sei noch angemerkt: Jasmina Hostert hat unter anderem die Entscheidungen zum Investitionsfonds und die daraus resultierenden Möglichkeiten für Schönaich dargestellt.

Jasmina Hostert hat auch zugehört und sich zahlreichen Fragen der anwesenden Mitglieder des SPD-Ortsvereins gestellt.Insbesondere ging es um die Wahrnehmung des Markenkerns der SPD als “Fortschritts- und Gerechtigkeitspartei”. Die SPD dürfe sich nicht nur im Kleinklein bewegen, sondern müsse stärker die großen Linien aufzeigen, beispielsweise anhand von zwei bis drei Themen. Als Handlungsfelder wurden die Bereiche Wohnen/Mieten und Gesundheit/Pflege genannt Jasmina Hostert wird unsere Anregungen mit nach Berlin nehmen. So geht Politik zum Anfassen!

Erklärung:

Rote Abschnitte konnten im Mitteilungsblatt nicht veröffentlicht werden, weil das Redaktionsstatut Veröffentlichungen zu u. a. bundes-, landes- oder kreispolitischen Themen auch dann verbietet, wenn diese Themen in Schönaich und mit Schönaicherinnen und Schönaichern behandelt werden.

weiterlesen

Ich habe mir den Redebeitrag von Marc Biadacz in der Fragestunde des Deutschen Bundestages am 24.06. angesehen. Marc Biadacz ist Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Mich hat irritiert, wie positiv Marc Biadacz und Bundeskanzler Friedrich Merz auf die Vorschläge der Rentenkommission zur Einschränkung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren reagiert haben. Die gegenseitige Zustimmung und die sichtbare Freude über diese Vorschläge haben mich irritiert. Für viele Beschäftigte, die jahrzehntelang körperlich oder psychisch belastende Arbeit geleistet haben, ist gerade diese Möglichkeit ein wichtiger Baustein für einen würdevollen Übergang in den Ruhestand.

Auch andere geplante Änderungen treffen aus meiner Sicht vor allem Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen. Wer ohnehin kaum Spielraum zum Sparen hat, wird durch eine stärkere Verlagerung der Altersvorsorge auf private Eigenvorsorge zusätzlich belastet.

Besonders kritisch sehe ich, dass sich abzeichnet, dass auch die SPD-Bundestagsfraktion diesen Reformvorschlägen im Gesetzgebungsverfahren zustimmen wird. Von einer Partei, die sich traditionell als Vertreterin der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer versteht, hätte ich mir an dieser Stelle deutlich mehr Widerstand und einen stärkeren Schutz langjährig Beschäftigter erwartet.

Marc Biadacz ist zudem der CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Böblingen. Er betont häufig und mit Stolz, dass er ein Arbeiterkind ist und seine Eltern bei Mercedes-Benz gearbeitet haben. Umso weniger kann ich nachvollziehen, dass er sich bei einem Thema so positioniert, das aus meiner Sicht gerade langjährig Beschäftigte und Menschen mit kleineren Einkommen besonders belastet.

Georg Patzek

weiterlesen