Wir im Kreis Böblingen.

SPD im Kreis Böblingen

Neujahrsgruß von Nils Schmid, MdB

Seit über einem Jahr regiert nun die von Bundeskanzler Olaf Scholz geführte Ampel-Koalition unser Land. Unser Ziel, Deutschland zu modernisieren und den Fortschritt zu gestalten, wurde bald durch den russischen Krieg gegen die Ukraine überschattet. Wir stellen uns dieser Zeitenwende, unterstützen die Ukraine, aber auch die Menschen hierzulande. Zuerst haben wir die Versorgungssicherheit für den Winter sichergestellt. Nun sorgen wir dafür, dass Energie wieder bezahlbar wird. Noch vor dem Sommer hat die Bundesregierung ein Entlastungspaket im Umfang von 100 Milliarden Euro für die Bürger verabschiedet. Als SPD-Fraktion war uns schnell klar, dass Einmalzahlungen wie die Energiepreispauschale nicht ausreichen, um die Energiepreise zu drücken. Im 200 Milliarden Euro schweren Abwehrschirm ist daher auch eine Gas- und Strompreisbremse enthalten. Zudem gibt es einen Härtefallfonds für schnelle Hilfe für Unternehmen, die unverschuldet in Schieflage geraten sind. Zur Finanzierung wollen wir sogenannte „Zufallsgewinne“ am Strommarkt abschöpfen. Für uns steht fest: Wir werden niemanden in dieser Krise alleine lassen.

Wir reagieren aber nicht nur auf die Krise, sondern gestalten aktiv unsere Zukunft: Der Mindestlohn wurde deutlich erhöht, ab 1. Januar löst das Bürgergeld die bisherige Grundsicherung (Hartz IV) ab. Auch Wohngeld und Bafög steigen und stehen mehr Menschen zur Verfügung.  

Ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben ein gutes, gesundes und friedvolles neues Jahr 2023!

Ihr Nils Schmid

Haushaltsrede 2023

Sarah Lorusso, die junge SPD Gemeinderätin, Sozialpädagogin von Beruf, äußerte sich zur Kommunalpolitik im Zuge der Haushaltsdebatte wie folgt:

" Haushaltsrede 2023 " 

Es ist ihr und der ortsansässigen SPD wichtig, dass trotz schwieriger Rahmenbedingungen Politik im bestmöglichen Umfang gestaltet wird. Holzgerlingen angesichts des Wandels voranzubringen, dabei im Blick zu haben, soziale Herausforderungen zu bewältigen und das Ziel zu verfolgen, Konflikte zu vermeiden, all dies wird unser besonderes Augenmerk finden. Möglichst viel bei eingeschränkter Verfügbarkeit von Finanzmitteln zu realisieren ist unser Bestreben. Beispielhaft seien aufgeführt: Eine gute, solide Schullandschaft, gut ausgestattete Kinderbetreuung, der Erhalt von Arbeitsplätzen, die Pflege der Infrastruktur, die Verfolgung von Natur- und Umweltthemen, wie Artenschutz, Biodiversität, ... und, und vieles mehr. 

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch

Hätt´einer auch fast mehr Verstand

als wie die drei Weisen aus dem Morgenland

und ließe sich dünken, er wäre wohl nie

dem Sternlein nachgereist wie sie;

Dennoch, wenn nun das Weihnachtsfest

seine Lichtlein wonniglich scheinen lässt,

fällt auch auf sein verständig Gesicht,

er mag es merken oder nicht,

ein freundlicher Strahl

des Wundersternes von dazumal.

Wilhelm Busch

Liebe Genossinnen und Genossen,

mit diesem Gedicht möchten wir, der Vorstand des Stadtverbandes Böblingen und die Fraktion SPD/Linke im Gemeinderat, Euch von Herzen eine frohe Weihnachtszeit und das Beste für das Jahr 2023 wünschen.

Wir hoffen, Ihr könnt die Zeit im Kreise Eurer Lieben mit Freude genießen.

Für das kommende Jahr wünschen wir uns den ein oder die andere häufiger persönlich sehen zu können, daher möchten wir Euch bereits jetzt auf folgende Termine hinweisen:

  • Gemeinsamer Jahresauftakt von Stadtverband und Fraktion am 24.02.2023 mit dem ehemaligen Sindelfinger Oberbürgermeister und Diplomat Joachim Rücker als Gastredner im Wolfgang-Brumme-Saal des Rathauses.

Außerdem veranstaltet der Stadtverband:

  • Gemeinsames Suppenessen am 07.01.2023 mit unserem Landtagsabgeordneten Florian Wahl bei der AWO.
  •  SPD Stammtisch am 19.01.2023 im Schönbuch Brauhaus.

Wir freuen uns auf das nächste Treffen!

Nils Schmid: Wir fördern den Erhalt wichtiger kommunaler Infrastruktur

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung die Förderung für die Sanierung von Turnhalle und Hallenbad in Waldenbuch beschlossen.

Die Gemeinde erhält 5,22 Mio. Euro Unterstützung, wie der Wahlkreisabgeordnete Nils Schmid (SPD) mitteilt.

Die Stadt Esslingen darf sich über 5,62 Mio. Euro zur Sanierung des Merkel’schen Bades freuen.
Für das erfolgreiche Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ stellt die Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im kommenden Haushaltsjahr insgesamt 476 Mio. Euro zur Verfügung.

Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses können deutschlandweit insgesamt 150 Sanierungsprojekte und damit wichtige Investitionen in die soziale Infrastruktur vor Ort finanziell unterstützt werden. Viele Turnhallen, Schwimmbäder oder Kultureinrichtungen sind in die Jahre gekommen. Die Kommunen sind mit ihrer Sanierung finanziell oftmals überfordert.
„Ohne das Förderprogramm des Bundes würden viele Projekte nicht angepackt werden“, sagt Nils Schmid, der sich im Vorfeld bei den Bürgermeistern kundig gemacht hatte.
„Gerade bei Schwimmbädern haben wir großen Nachholbedarf. Da geht es auch, aber eben nicht nur um Freizeitspaß, sondern vor allem darum, dass Schwimmkurse und Schulschwimmen stattfinden können.“ Im Falle von Waldenbuch profitierten auch die Schulen umliegender Gemeinden. Mit der Neuauflage des Förderprogramms zur Bewältigung des Sanierungsstaus in Städten und Gemeinden rücken insbesondere Energieeffizienz - und Einsparung in den Vordergrund. Allein in Baden-Württemberg können so 20 Sportstätten und Kultureinrichtungen mit insgesamt 65,8 Mio. Euro saniert und modernisiert werden.
Die Gesamtinvestitionen liegen deutlich darüber, da die Kommunen einen Eigenanteil leisten müssen. Sie kommen häufig der regionalen Wirtschaft zugute, weil sie von lokalen Unternehmen umgesetzt werden. In Waldenbuch schätzt man die Gesamtkosten auf 11,6 Mio., in Esslingen auf rund 12 Mio. Euro. Mit 45% Bundeszuschuss hat man nun den möglichen Maximalzuschuss zugesprochen bekommen. Schmid betont, dass neben den erheblichen energetischen Verbesserungen und der Barrierefreiheit auch der soziale Effekt nicht unterschätzt werden dürfe: „Turnhalle und Hallenbad stellen nicht nur wichtige Infrastruktur für die Schulen, Vereine und Bürgerschaft dar, sondern bilden zudem einen wichtigen Anziehungspunkt zur Belebung des unmittelbar benachbarten Mehrgenerationenquartiers“, so der SPD-Abgeordnete über das Projekt in Waldenbuch.

Mit dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen - Förderbereich Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“ leistet der Bund einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung des hohen Sanierungsbedarfs bei der kommunalen Infrastruktur und unterstützt Städte und Gemeinden bei Investitionen z.B. in Turnhallen, Schwimmbäder oder bedeutsame Kultureinrichtungen.

www.nils-schmid.de

Florian Wahl ruft wieder zur Handy Sammelaktion auf

FLORIAN WAHL

MITGLIED DES LANDTAGS VON BADEN-WÜRTTEMBERG

VORSITZENDER DES AUSSCHUSSES FÜR SOZIALES, GESUNDHEIT UND INTEGRATION

 

Nach zwei erfolgreichen Jahren startet der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Wahl auch in diesem Winter wieder seine Handy-Sammelaktion. „Gerade rund um Weihnachten, wo so manche ein neues Smartphone bekommen, lohnt es sich, in den Schubladen zu stöbern und sich von alten Wegbegleitern zu trennen“, so Wahl. In Form alter Handys liegen viele Tonnen Gold, Silber und Kupfer nur herum – dabei sind diese eine Rohstoffquelle und gleichzeitig voller Schadstoffe, die fachgerecht entsorgt werden müssen.

Daher ruft Florian Wahl jährlich dazu auf, ihre alten Handys bei ihm abzugeben. Gesammelt werden diese dann zum fachgerechten und datenschutzsensiblen Recycling an die Deutsche Telekom übergeben. Die Erlöse der Aktion werden für Umwelt- und Entwicklungsprojekte gespendet.

Die Aktion beginnt im neuen Jahr. Bürger*innen haben die Möglichkeit, alte Handys im Laufe des Januars, genau genommen vom 2.1. bis zum 2.2., in Wahls Büro in der Stadtgrabenstr. 8 in Böblingen abzugeben oder einzuwerfen.

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