Wir im Kreis Böblingen.

Die SPD-Gemeinderäte Christian Berger und Julia Jacob haben am Samstag, 09.11.2019 in Öschelbronn fünf Stunden Spenden für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. gesammelt. Der Volksbund wurde 1919 gegründet, er erhält und betreut Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft (Kriegsgräberstätten), hilft Angehörigen bei der Gräbersuche und entwickelt die Kriegsgräberstätten weiter zu Lernorten der Geschichte.

"Der Verein leistet mit seiner Arbeit einen wichtigen Beitrag dafür, dass wir niemals vergessen, was Kriege und Gewaltherrschaften anrichten und uns deswegen jeden Tag für eine friedliche und solidarische Gesellschaft einsetzen sollten, meint Julia Jacob."

"Wir bedanken uns bei den vielen freundlichen Menschen, denen wir in Öschelbronn bei unserer Sammlung begegnet sind und für all ihre Spenden", ergänzt Christian Berger. "Ein Dank gilt auch unserem Bürgermeister Benjamin Schmid, der mit uns am Samstag unterwegs war", führt Berger weiter aus.

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Mit einem Antrag zum Haushalt 2020 will die Fraktion SPD + LINKE erreichen, dass im kommenden Jahr sowohl das Kriegsende vor 75 Jahren als auch die Wiedervereinigung vor 30 Jahren in der Stadt eine angemessene Würdigung erfahren.

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Uns läuft die Zeit davon: Da reicht die Vorlage der Verwaltung zum Klimaschutz nicht. Auch die Anträge der Grünen sind eher symbolisch. Deswegen werden wir Sozialdemokraten unseren Antrag zu einem Klimafahrplan nochmals ausdifferenziert am Dienstag einbringen. Unsere menschenwürdige Zukunft hätte eine Mehrheit verdient. Näheres auf der Homepage der Herrenberger SPD.

Antrag für die Gemeinderatssitzung am 12.11.2019 zur Drucksache 2019-181

Klimaschutzmanagement

Der Beschlussantrag wird im Punkt 2 ergänzt:

2. Bestandteil des EEA ist ein Klimafahrplan, der als Ziel 2050 die Klimaneutralität Herrenbergs vorsieht. Zwischenziele werden ebenso formuliert.

Der Klimafahrplan gliedert sich in folgende Bereiche:

• Klimaschutz in der Energiewirtschaft (Energieeinsparung und Energieerzeugung)

• Strategie klimafreundlichen Bauens und Wohnens

• Klimaschutz und Mobilität

• Klimaschutz in Industrie und Wirtschaft

• Stadtklima (Luft/Wasser/Grün)

• Klimaschutz in der Landwirtschaft

• Klimaschutz in der allgemeinen Landnutzung und Forstwirtschaft

• Übergreifende Maßnahmen (u.a. Schutzmaßnahmen gegen die Folgen des Klimawandels

Ausgangspunkt ist eine Analyse des Status Quo des Co2- Ausstoßes. Der alle Bereiche umfassende integrierte Klimafahrplan soll in regelmäßigen Abständen evaluiert, angepasst und fortgeschrieben werden.

Um den Klimafahrplan zu erstellen, wird ein Klimarat gebildet, in dem die Verwaltung, Stadtwerke, Gemeinderat, Vertreter von Handel und Gewerbe, des Handwerks, der Bauwirtschaft, der Land- und Forstwirtschaft, der Agendagruppe und Vertreter der Bürgerschaft der Stadt mitwirken.

Der Klimafahrplan umfasst ein strategisches Gesamtkonzept sowie einen konkreten Fahrplan der Umsetzung von Maßnahmen. Das Konzept bezieht neben den kommunalen Einrichtungen auch Privathaushalte, Handwerk, Handel, Industrie, Land- und Forstwirtschaft sowie Verkehr mit ein.
 

Neue Punkte 3 und 4 werden eingeführt:

3. Eine Schlüsselstellung bei der Umsetzung des Klimafahrplans haben die Stadtwerke. Hierzu wird, wenn nötig, Personal entsprechend aufgebaut oder eine Kooperation mit externen erfahrenen Stadtwerken gesucht. Denkbar ist auch der Einkauf externer Expertise.

4. Während der Ermittlung des Status Quo werden bereits erste Maßnahmen wie beispielsweise die Einführung des „Wuppertaler Modells“ oder die Priorisierung von Klimaschutzmaßnahmen bei der Umsetzung des Masterplans Schulen durchgeführt.

Die Punkte 3. und 4. des vorgelegten Beschlussantrages bleiben als Punkte 5 und 6 erhalten.

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Die SPD-Gemeinderäte Christian Berger und Julia Jacob aus Gäufelden haben die Ausstellungseröffnung der Friedrich-Ebert-Stiftung "Mehr bezahlbarer Wohnraum in Baden-Württemberg schaffen - aber wie?" im Landratsamt in Böblingen besucht und Anregungen für ihre Arbeit vor Ort mitgenommen.
„Besonders gefallen haben uns die vorgestellten kommunalen Projekte, die aufzeigen, auf welch´ kreative Art und Weise bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden kann“, meint Julia Jacob.
„Wir möchten auch für Gäufelden ein Wohnbaukonzept entwickeln und unterstützen die Forderung der SPD-Landtagsfraktion nach Schaffung einer Landeswohnungsbaugesellschaft“, ergänzt Christian Berger.

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Ab sofort ist die Homepage der SPD-Gemeinderatsfraktion hier zu erreichen!