Die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Julia Jacob kandidiert für die Regionalversammlung
Die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Julia Jacob kandidiert für die Regionalversammlung
Auf der Nominierungskonferenz des SPD-Kreisverbands Böblingen wurde Julia Jacob, die SPD-Ortsvereinsvorsitzende aus Gäufelden, als Kandidatin für die Regionalversammlung (Parlament) des Verbands der Region Stuttgart auf Platz 7 nominiert. Neben dem Juso-Spitzenkandidaten Eren Gürbüz (Platz 2) aus Herrenberg, kandidiert auch die SPD-Ortsvereinsvorsitzende aus Bondorf, Heidi Löffler, auf Platz 9.
"Ich möchte mich insbesondere einsetzen für einen besseren Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs inkl. eines 15-Minuten-Takts, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, den Schutz der Artenvielfalt im Oberen Gäu sowie den Erhalt von Einkaufsmöglichkeiten vor Ort", meint Julia Jacob.
Gutachteritis beenden
Lokalpolitische Kolumne im Gäuboten vom 20.10.2018
Meine Meinung
Von Bodo Philipsen, SPD-Fraktionschef, Herrenberg
Wir alle nutzen das Auto, und gleichzeitig leiden wir alle unter dem Auto: Das macht die Lösung der Verkehrsprobleme so schwierig. Seit Jahrzehnten diskutieren wir nun schon – die Drucksachen zum Thema stapeln sich inzwischen auf einen Meter Höhe.
Gemeinderatssitzung 16. November 2018
Die Gemeinderatssitzung am 16. November stand ganz im Zeichen der Einbringung des Haushaltes durch Finanzbürgermeister Dr. Vonderheid. Dank höherer Einnahmen bei der Einkommens- und Gewerbesteuer - zusammen 70 Mio. Euro - konnte die Gesamtverschuldung deutlich reduziert werden. Sie ist aber immer noch mit 117 Mio. € (incl. Eigenbetriebe) sehr hoch und wird 2019 voraussichtlich um weitere 18 Mio. € ansteigen. Dennoch kann für 2019 ein genehmigungsfähiger Haushalt vorgelegt werden. Positiv ist, dass für 2019 die Steuerhebesätze und die Wasser- und Abwassergebühren unverändert bleiben.
Vorgesehen ist für 2019 ein Investitionsvolumen von 43 Mio. €. Ein Großteil davon wird für die (energetische) Sanierung der Schulen und den Neubau von Kindergärten benötigt. Für die Sanierung des Leobads werden 2019 knapp 5 Mio. € eingeplant.
Unser Fraktionsvorsitzender Ottmar Pfitzenmaier machte deutlich, dass wir kein Verständnis für den späten Baubeginn im Leobad haben. Auch in der Bevölkerung herrscht hierüber großer Unmut. Die Aufträge hätten schon früher vergeben werden müssen. OB Martin Kaufmann bestätigte, dass der Gemeinderat die Beschlüsse rechtzeitig gefasst habe. Baubürgermeister Brenner erläuterte, dass das Leobad nach Badeschluss am 12.9. erst "geräumt" werden musste. Jetzt ist ein Baubeginn Anfang November geplant. Nach dem vorgelegten Terminplan sei die Wiedereröffnung des Leobads 2020 nicht gefährdet. Dennoch bleibt eine Lücke von fat 4 Wochen, wo man früher hätte beginnen können und damit wurde ein zeitliches Puffer schon am Anfang vergeben. Wir werden den Baufortschrift äußerst kritisch begleiten.
Unsere stv. Fraktionsvorsitzende Christa Weiß begrüßte den Antrag zum Bund-Länder-Programm "Zukunft Stadtgrün SGP" für den Stadtpark und Reiterstadion sehr. Hierfür könnten bei positivem Bescheid erhebliche Fördermittel bereit gestellt werden. Nachdem zunehmend aufgrund des hohen Wohnraumbedarfs eine Innenverdichtung in Leonberg erfolgt, ist ein Erhalt und eine Ausweitung der Grünzonen dringend erforderlich. Positiv ist auch, dass der Bereich am Rande des Stadtparks an der Berlinerstraße nicht in dem geplanten denkmalgeschützten Bereich enthalten ist. Von dem gesamten 3 Hektar großen Bereich, wollten wir ohnehin nur 1 - 1,5 ha bebauen.
Der Bericht in der LKZ vom 17.10.18 finden Sie hier.
Stammtisch AG SPD 60 Plus 12.10.18
Am 12. November hat sich die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 Plus Leonberg mit seinem Sprecher Yusuf im Cafe Trölsch getroffen.
Diskussionspunkte waren
- der geplante Stand auf dem Nikolausmarkt
- der Neujahrempfang 2019
- die anstehende Kommunalwahl
- behinderte Fußgänger*innen beim Überqueren
von zweigeteilten Straßen
- "Bezahlbarer Wohnraum".
Das nächste Treffen ist am 30.11.2018 um 17:00 Uhr im Café Trölsch, Marktplatz.
