Das Programm für den 5. Europakongress.
Einladung als PDF
http://www.afa-boeblingen.de/dl/Europakongress_2016.pdf
Antrag: Herrenberg Süd
Das Neubaugebiet Herrenberg Süd soll mit hoher städtebaulicher Qualität entwickelt werden. Dazu gehören
Eine zügige Realisierung ist angesichts des engen Wohnungsmarktes dringend angezeigt. Um diese Ziele zu erreichen, beantragen wir die Einschaltung eines Erschließungsträgers nach § 11 BauGB, der im Auftrag der Stadt die Neuordnung der Grundstücke vornimmt, die Vermarktung der Baugrundstücke entsprechend der von der Stadt festzulegenden Kriterien und die Erschließung übernimmt. In einem städtebaulichen Vertrag werden die Rahmenbedingungen insbesondere auch zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und Eckpunkte der Erschließung einschließlich der Infrastrukturausstattung geregelt. Die Planungshoheit bleibt bei der Stadt. Um die städtebauliche Qualität zu sichern, muss die Stadt die Entscheidungshoheit über die Kriterien der Grundstücksvergabe erhalten und sicherstellen, dass die Vergabe nach Qualität der Konzepte erfolgt. Bei der Vergabe an Bauträger ist ein bestimmter Anteil an Sozialem Mietwohnungsbau vertraglich zu sichern.
Schwerpunkt war die Einbringung des Haushaltplanentwurfs 2017 durch den Finanzbürgermeister Dr. Vonderheid nach dem neuen Haushaltsrecht - der Doppik. Mehrere Tagesordnungspunkte wurden auf die nächste Sitzungsrunde verschoben, so der geplante Mensaneubau der Augst-Lämmle-Schule wegen außerordentlich gestiegener Kostenschätzungen und die neue Friedhofskonzeption wegen Uneinigkeit bei der geplanten Einführung von Urnengräbern unter Bäumen. Beschlossen wurde das Ankaufmodell für neue Gewerbeflächen in Höfingen und Gebersheim sowie der Bebauungsplan Friedhofserweiterung Höfingen.

Die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion (Landkreis Göppingen) Kreisrätin Susanne Widmaier und Kreisrat Manfred Ruckh (Landkreis Böblingen) berichten für ihre Fraktion über die gemachten Erfahrungen und weitere Umsetzungschritte.

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