Öffentliche Kreisdelegiertenkonferenz: SPD-Bildungspolitik in Baden-Württemberg: Die GEW zieht Bilanz
Liebe Genossinnen und Genossen,
unser Kultusminister Andreas Stoch und die grün-rote Landesregierung hat in den letzten 5 Jahren viel dafür getan, dass allen Kindern, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft, die bestmöglichen Bildungschancen ermöglicht werden. Gerade die rasante Entwicklung von Gemeinschaftsschulen und der Ausbau der Ganztagesschulen waren dafür maßgeblich. Aber auch in Gymnasien, Berufsschulen und in den Realschulen wurden Verbesserungen u.a. durch Aufstockung der Poolstunden erreicht. Ganz herzlich möchten wir Euch zu unserer öffentlichen KDK einladen. Es ist uns eine große Freude, dass wir Doro Moritz, Vorsitzende der GEW Baden-Württemberg , als Gastrednerin begrüßen dürfen. Sie wird aus Sicht der GEW Bilanz zur Bildungspolitik in BadenWürttemberg ziehen. Wir freuen uns sehr auf ihren Vortrag. Anschließend findet eine offene Diskussion statt, die von unserer Landtagskandidatin Angelika Klingel moderiert wird. Ebenfalls freuen wir uns, dass wir unseren Landtagsabgeordneten Florian Wahl begrüßen können.
Gemeinderatssitzung am 26.1.2016
Die erste Gemeinderatssitzung im neuen Jahr dauerte nur eine gute Stunde, nachdem die wichtigsten Punkte in den Ausschüssen entsprechend vorberaten wurden.
Die Wahl der stv. Orstvorsteher in Höfingen mit Herr Wankmüller und Herrn Jeutter erfolgte einstimmig, ebenso wie die Vergabe der notwendigen Bauleistungen für das neue Gewerbegebiet Leo-West und die Maßnahmen zur Ergänzung bestehender Anlagen zur Abwasserbeseitigung in unserer Kläranlage. Umstritten war der Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan "See-/Tunnelstraße/Dornbuschweg". Der Antrag der Beibehaltung der Grundflächenzahl (GRZ) von 0,2, der auch von den Grünen unterstützt wurde, ergab bei der Abstimmung keine Mehrheit. Da hat sich einmal mehr die Klientelpolitik der Freien Wähler durchgesetzt.
Christa Weiß gab hierzu folgende Stellungnahme ab:
"Die SPD-Fraktion wird der Erhöhung der GRZ auf 0.25 nördlich der Tunnelstr. nicht zustimmen. Dieser Höhenrücken ist in Teilen schon sehr verdichtet, ja zu verdichtet bebaut. Das heißt für uns nun nicht, weiter so, ist ja eh alles zu spät, sondern für uns bedeutet die Aufstellung eines Bebauungsplans, hier können wir ordnend eingreifen und weitere Fehlentwicklungen verhindern. Die Erschließungssituation im bestehenden Wohngebiet ist beengt. Wenn hier gebaut wird, brauchen wir einen Wendehammer. Ohne diese Wendemöglichkeit verursachen wir Zufahrtchaos im Wohngebiet. Lassen wir dann noch mehr Bebauung zu, verschärft sich die Parkierungs- und Zufahrtssituation. Wir wollen eine anwohnerverträgliche Bebauung, eine Bebauung, die landschafts- und stadtbildverträglich ist. Der Gemeinderat hat einen Auftrag mit 0,2 GRZ an die Planer erteilt. Sie haben diesen Auftrag ausgeführt und wir meinen, dass er so auch umgesetzt werden soll."
Work-life-balance war gestern!
Florian Wahl besuchte gemeinsam mit der Bundesgeneralsekretärin der SPD Katarina Barley die Dexina GmbH auf dem Flugfeld.
In Begleitung der SPD Kreis-Vorsitzenden Jasmina Hostert und dem stellvertretenden SPD-Gemeinderatsvorsitzenden Jochen Reisch konnten sich die Generalsekretärin und der Landtagsabgeordnete bei Dexina ein Bild von deren innovativer, zukunfts- und arbeitnehmerorientierter Unterneh- mensphilosophie „Live@Work“ machen. Der Geschäftsführer Heiner Scholz präsentierte das Konzept von Dexina, das darauf basiert, die gesamte Arbeitsumwelt so zu gestalten, dass jeder Einzelne wahrgenommen wird und sich in seinem Arbeitsumfeld wohl fühlen kann, und zeigte auf, wie sich so die Produktivität und Wirtschaftlichkeit des Unternehmens auf imposante Weise verbesserten.
