14.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD Gärtringen

Kreistagsliste Wahlkreis 9 - Gärtringen

 

Die SPD hat kürzlich im Sportheim des FSV Deufringen ihre Kandidaten für die Kreistagswahl im Wahlkreis 9, zu dem Aidlingen, Ehningen, Gärtringen und Grafenau gehören, gewählt.

Die Liste wird wieder von der amtierenden Kreisrätin und Fraktionsvorsitzenden im Gärtringer Gemeinderat, Gerlinde Hörz angeführt.  Auf Platz zwei folgt Ergun Lümali aus Aidlingen, Betriebsratsvorsitzender der Daimler AG Werk Sindelfingen aus Aidlingen. Auf Platz drei wurde die Ehninger Gymnasiallehrerin für Mathematik und Sport,  Marianne Sariboga gewählt. Auf Platz vier kommt Felix Huber,  Unternehmensberater (IT) und Ortsvereinsvorsitzender aus Grafenau. Die Gärtringer Diplom-Sozialpädagogin Margarete König steht auf Platz fünf. Achim Haustein, Bankkaufmann aus Aidlingen, folgt auf Platz sechs. Auf Platz 7 bis 10 stehen der Ehninger Jürgen Grahl, Informatiker VWA, Sebastian Wehle, Sachbearbeiter Einkauf  aus Grafenau, Marco Schöll, Student, aus Gärtringen und Dr. Elke Schweizer, Diplom-Physikerin aus Aidlingen. Ersatzkandidatin ist Sieglinde Fuchs aus Gärtringen.

Für die SPD-Kreispolitik wichtige Themen sind die erfolgreiche Realisierung der Flugfeldklinik zusammen mit der Modernisierung der bestehenden Kreiskrankenhäuser, die intelligente Vernetzung der verschiedenen Verkehrsmittel sowie soziale Ausgewogenheit und gute Lebensqualität für alle Kreisbewohner.

07.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Fraktion Leonberg

Stellungnahme zur Messstelle Grabenstraße

 

Zum von der Landesregierung geplanten Abbau der Messstelle für Stickoxide in der Grabenstraße hat die SPD-Fraktion eine Stellungnahme abgegeben und ein Verbleib der Messstelle gefordert. Und zwar mindestens solange in der Grabenstraße der Jahresgrenzwert noch überschritten wird. Die LKZ hat hierüber berichtet.

Der vollständige Text der Stellungnahme finden Sie untenstehend.

04.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD Waldenbuch

Was geht uns der Kreistag an

 

SPD Waldenbuch:

 

Was geht uns der Kreistag an?

 

Das war der Name einer öffentlichen Veranstaltung in der vergangenen Woche, zu der die beiden SPD-Kreistagsmitglieder Dr. Tobias Brenner und Manfred Ruckh einluden, um über aktuelle Fragen der Kreispolitik zu informieren.

27.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Fraktion Leonberg

Gemeinderatssitzung 26. Fenruar 2019

 

Trotz vieler Tagesordnungspunkte dauerte der öffentliche Sitzungsteil nur ca. 1 Stunde. Die wichtigsten Beschlüsse waren schon in den Ausschüssen weitgehend einstimmig beschlossen worden. Hierzu zählen der Satzungsbeschluss für 3 Bebauungspläne, so dass dort mit der Umsetzung rasch begonnen werden kann. Das IMAX-Kino kann jetzt neben dem Traumpalast gebaut werden, ebenso kann der Logistikstandortes der Fa. GEZE auf der anderen Straßenseite mit einer ca. 22 m hohen Lagerhalle und einer Versandhalle erweitert werden.

Weiterhin wurde an der Bruckenbachstraße der Bau eines neuen Vereinssportzentrums für den SV Leonberg/Eltingen genehmigt. Hier soll eine zweiteilige Dreifeldhalle, eine Turnhalle mit feststehenden Turngeräten und eine neue Geschäftsstelle des Vereins entstehen.

Außerdem wurde die Ausschreibung für einen dringend notwendigen und leistungsfähigen Verkehrsrechner beschlossen. Im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft in der Stadt 2017 – 2020“ hat das Bundes­ministerium für Verkehr 2018 der Stadt eine Förderung für die Erneuerung des Verkehrsrechners in Höhe von Euro 261.800 bewilligt.

Weiterhin wurde der Beitritt zum Rahmenvertrag des Verkehrs- und Tarifverbundes Stuttgart (VVS) für DFi Light-Anzeiger beschlossen. Damit soll im Rahmen des Masterplans Nachhaltige Mobilität ein dynamisches Fahrgastinformationssystem mit elektronischer Anzeige der Abfahrtszeiten der verschiedenen Busse an den wichtigsten Haltestellen installiert werden. Hierzu wurden Fördermittel in Höhe von 202.000 € bewilligt. Insgesamt sind 35 Anzeiger an den verschiedenen Haltestellen im Stadtgebiet geplant.

Weniger erfreulich war die Diskussion um die Sperrung des Höfinger Täle für den ungenehmigten Durchgangsverkehr, der immer wieder Radfahrer und Fußgänger gefährdet. Eine immer wieder von der SPD-Fraktion erhobene Forderung. Die Freien Wähler und Vertreter der Neuen Liste wollten mit zum Teil absurden Argumenten den Beschluss auf den Sankt Nimmerleinstag verschieben. So soll die Sanierung des Engelbergtunnels und die Sanierung des abgerutschten Hangs am Schlossberg abgewartet werden. Auch der Radschnellweg müsste erst geklärt sein und schließlich könnten bei einem Poller Pferdefuhrwerke nicht mehr durchfahren. Den Landwirten wäre auch nicht zuzumuten mit einem Schlüssel den Poller zu öffnen...

Beschlossen wurde schließlich die  straßenrechtliche Teileinziehung von Teilflächen der Mühlstraße (Höfinger Täle), jedoch (noch) nicht Maßnahmen zur Verhinderung des Durchgangverkehrs.

26.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Waldenbuch

Vorstellung der Kandidat/innen für die Wahlen zum Kreistag

 

In einer gemeinsamen Sitzung mit den SPD Ortsvereinen Schönaich und Steinenbronn wurde am 20.2. die Aufstellung des SPD Wahlvorschlages für den Wahlkreis 8 beschlossen.

Zu diesem Wahlkreis 8 gehören:  Schönaich, Steinenbronn und Waldenbuch.

Manfred Ruckh, seit 2012 Mitglied des Kreistags, führt den SPD-Wahlvorschlag an.

Es kandidieren: Manfred Ruckh, (Waldenbuch), Lucienne Graupe, Norbert Weinmann, Sabine Greitzke  (alle Schönaich), Ferdinando Puccinelli, Ingrid Münnig-Gaedke (beide Waldenbuch) und Dieter Menzel (Steinenbronn).
 

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