Deutschland erlebt erneut, dass viele Menschen hier Zuflucht vor Krieg, Verfolgung und Armut suchen und reagiert mit einer großen Welle der Hilfsbereitschaft. Die Bundesregierung sieht die Aufnahme der Flüchtlinge als „Nationale Aufgabe“ und alle staatlichen Ebenen, Bund, Land und Kommunen sind gefordert. Ohne das Engagement der Kirchen und Wohl-fahrtverbände, von Vereinen und ehrenamtlichen Helfern wäre diese Herausforderung kaum zu bewältigen. Zwischen nüchterner Analyse der Lage, Emotionen angesichts der vielen schweren Schicksale der Menschen und Ängsten, wie wir mit der Aufnahme und Integration der Flüchtlinge zurechtkommen, schwanken die Meinungen und Haltungen. Als Partei, die für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität steht, will sich die SPD in besonderer Weise für menschenwürdige und verträgliche Lösungen einsetzen.
Der AfA-Bundesvorstand ruft alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf, sich an der Demonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin unter dem Motto „TTIP und CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ teilzunehmen. Wir, so die AfA in einem Beschluss des Bundesvorstands am 11.09.2015, schließen uns damit insbesondere dem entsprechenden Aufruf des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften an.
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) bezieht sich dabei auf den Beschluss ihres Bundeskongresses vom April 2014, des DGB-Bundeskongresses, des SPD-Parteikonvents und des Europäischen Parlaments. Die darin genannten Anforderungen an Handelsverträge sind für uns unverzichtbare Bedingungen für eine Zustimmung zu allen Freihandels-, Assoziierungs- und Investitionsschutzabkommen der EU. Deshalb lehnt die AfA CETA, TTIP, TISA uns andere derzeit in Verhandlung befindlichen Abkommen in ihren jetzt bekannten Ansätzen und Formen ab.
Dazu erklärt der AfA-Bundesvorsitzende Klaus Barthel MdB:
„Gerade mit Blick auf die Ursachen von Gewalt, Kriegen, Flucht und Vertreibung gehören unsere Außenwirtschaftsbeziehungen auf den Prüfstand. Die europäische Handels-, Agrarexport-, Fischerei- und Wirtschaftskooperationspolitik trägt mit zu den Fluchtursachen bei. Stattdessen brauchen wir Strategien zur Bekämpfung dieser Ursachen.“
Liebe Mitbürgerinnen/Mitbürger,
der SPD Ortsverein ist aus der wohlverdienten Sommerpause zurück. Wir waren allerdings nicht untätig. Hier nun einige Berichte und Bilder von unseren Aktivitäten der letzten Wochen.
Bilder Sommerferienprogramm 2015
Besuch MdL Florian Wahl in Waldenbuch
Bericht vom Ausflug des Ortsvereins nach Grafeneck
Bericht Besuch MdB Rainer Arnold
| Besucher: | 3181773 |
| Heute: | 1098 |
| Online: | 7 |