SPD Regionalkonferenz Baden Württemberg
Diesen Montag fand in der Liederhalle in Stuttgart die SPD-Regionalkonferenz statt. Neben den SPD-Generalsekretärinnen aus Baden-Württemberg (Katja Mast) und dem Bund (Yasmin Fahimi), waren der stellvertretende Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid sowie die Bundesarbeitsministerin Andreas Nahles anwesend. Auch einige unserer Mitglieder aus Renningen und Angelika Klingel (2.v.l.) waren nach Stuttgart gekommen um die Reden der Parteispitzen zu hören und anschließend mit den Anwesenden zu diskutieren.
Den Rahmen des Abends bildete das Motto: „Die SPD regiert. Das Land kommt voran.“
Nach einer Gedenkminute für die Opfer des Terroranschlags in Frankreich ging es um die Themen Mindestlohn, Energiewende, TTIP, Islam, Globalisierung, PEGIDA und vor allem die Veränderung des Berufslebens und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Deutlich wurde vor allem, wie wichtig es ist, die Demokratie immer wieder zu verteidigen. Deutlich wurde aber auch, dass die Auswirkungen der Politik vom Gemeinderat bis in den Bundestag in engem Zusammenhang steht. Neben den vielen umgesetzten Programmpunkten unserer Partei wurde natürlich auch über neue Ideen, Verbesserungsvorschläge und Kritik diskutiert.
Jan Hambach
Nous sommes Charlie
Erklärung des SPD Parteivorstandes
FREI ohne Angst - Nous sommes Charlie
Die Morde an den Journalisten und Zeichnern des französischen Satire-Magazins „Charlie Hebdo“ und an weiteren Menschen erschüttern uns. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer. Wir trauern mit ihnen, wir teilen ihre Wut.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zeitschrift wurden getötet, weil sie ihre Grundrechte auf Presse- und Meinungsfreiheit ausübten. Das Attentat galt damit uns allen, die wir frei und demokratisch, friedlich und respektvoll zusammen leben wollen – in einer offenen Gesellschaft, die wir verteidigen!
Wir sind Frauen und Männer, religiöse und nicht-religiöse Menschen:
Gemeinsam erklären wir uns solidarisch mit Journalistinnen und Journalisten, mit Künstlerinnen und Künstlern, deren Leben oder Freiheit bedroht sind.
Gemeinsam treten wir dem Versuch entgegen, diese grausamen Taten nun als Bestätigung von Ressentiments, etwa gegenüber Flüchtlingen oder gegenüber dem Islam, zu missbrauchen.
Gemeinsam und entschlossen treten wir der Angst entgegen – für die freie und offene Gesellschaft.
Gemeinsam treten wir dem perfiden Plan von Terroristen entgegen, einen Keil in unsere Gesellschaft zu treiben.
FREI OHNE ANGST. So leben wir – gemeinsam in der offenen Gesellschaft.
Spatenstich "Areal Neuer Weg"
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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
auch die SPD-Fraktion war an dem schnellen Verfahren zum Bau des neuen Areals in Waldenbuch beteiligt.
Mit dem heutigen Spatenstich durch MB Lutz, Mitarbeiter/innen des Büros Laye und Herrn Lutz von der Bäckerei Sehne sind die Weichen gestellt, dass der dm-Markt inclusive AWG und Bäckerei Sehne vielleicht schon im Herbst eröffnet werden kann.
Politische Jugendorganisationen rufen zur Anti Pegida-Demonstration auf
Die Jugendorganisationen der Parteien FDP (Junge Liberale), Bündnis 90/Die
Grünen (Junge Grüne), SPD (Jungsozialisten in der SPD) und Die Linke (Linksjugend solid) rufen gemeinsam zur Teilnahme an der für Montag 05.01. angesetzten Demonstration „Flüchtlinge sind willkommen! Gemeinsam gegen Pegida, Rassismus und Hetze“ auf dem Stuttgarter Schlossplatz auf.
