Wir im Kreis Böblingen.

Am Montag, den 13.02.2023 können interessierte Bürgerinnen und Bürger, wahlweise per Zoom-Videokonferenz oder per Telefon, Ihre Fragen an die Bundestagsabgeordnete stellen. Frau Hostert wird sich von 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr Zeit nehmen um die Anliegen zu beantworten. Um einen reibungslosen Ablauf der Bürger*innensprechstunde zu garantieren, ist eine Voranmeldung per E-Mail oder Telefon erforderlich: Bitte melden Sie sich unter wahlkreis@jasmina-hostert.de oder 07031/2850284 an.  

Der Neujahrsempfang war nach 2 Jahren Coronapause ein beeindruckendes Erlebnis.  Dafür sorgte das Jazztrio der Jugendmusikschule mit mitreisender Musik, die vielen Gäste, die guten Reden und die guten Gespräche. Unser Co-Vorsitzender Christian Buch begrüßte die vielen Gäste.

Unser OB Martin G. Cohn sprach sich gegen Schwarzmalerei aus und rief dazu auf positiv in die Zukunft zu blicken. Immerhin werden ca. 600 neue Wohnungen gebaut, die Einwohnerzahl stieg auf knapp 50 000 (49 400). Wir haben eine starke Wirtschaft, beispielhaft nannte er das neue Boschareal. Cohn schloss mit dem Dank an die Ehrenamtlichen, dem starken Jugendausschuss und hofft auf eine gute Zusammenarbeit im Gemeinderat.

Ein Höhepunkt war die Rede unserer Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert: Vom Optimismus beim Start in die Ampelkoalition bis zum fürchterlichen Krieg in der Ukraine und den zahlreichen Verbesserungen im sozialen Bereich spannte sie einen großen Bogen. Sie sprach von Ihrem zwiespältigen Gefühl bei dem Ruf nach immer mehr Waffen. Aber angesichts des brutalen Überfalls Russlands unterstützt sie voll und ganz die Panzerlieferung an die Ukraine. Die Linie des Bundeskanzlers nur gemeinsam mit unseren europäischen und amerikanischen Partnern vorzugehen, findet sie absolut richtig. Danach sprach sie von der großen Verunsicherung in der Bevölkerung angesichts des Ukrainekriegs, der Energiekrise und der gestiegenen Preise. Olaf Scholz ist der richtige Mann in diesen schwierigen Zeiten, um eine gerechte Entlastung für die Bürger hinzukriegen. Eine große Zahl von Entlastungen sind in Kraft getreten. Beispiele sind Mindestlohn, Erhöhung Kindergeld, Wohngeldreform, Bürgergeld 49 €-Ticket, Energiepreisbremse, Lösung der Blockade bei Ausbau der Sonnen- und Windenergie. Das Aufenthaltsgesetz wurde geändert, die Kindergrundsicherung wird sozial abgestuft eingeführt. Ihr Fazit: Vieles wurde angepackt und erreicht, weitere Entlastungen und Verbesserungen für die Bürger werden folgen. (Redetext untenstehend)

Ein kritischer Blick auf die Kommunalpolitik (LKZ 6.2.23) aus der Sicht unseres Fraktionsvorsitzenden Ottmar Pfitzenmaier schloss den Rednerreigen. Er sprach sich gegen die Personalvermehrung in der Verwaltung aus. Gut fand Ottmar Pfitzenmaier, dass dank "pfiffiger Köpfe" in der Verwaltung Lösungen gefunden wurden, die keine Sporthallen für die Flüchtlingsunterbringung benötigen. Wichtig sei, Prioritäten für die notwendigen Investitionen für die nächsten 5 - 6 Jahre festzulegen. Und man müsse wissen: alle Investitionen, die wir tätigen, sind auf Kredit zu finanzieren. Klar sei auch, wir müssen die Stadt klimaneutraler, klimaverträglicher und weniger fokussiert auf den motorisierten Individualverkehr aufstellen. Über den richtigen Weg dahin, gibt es im Gemeinderat - auch innerhalb der Fraktionen unterschiedliche Vorstellungen. Die von der SPD vorgeschlagene Pförtnerampeln an den Eingangsstraßen zur Stadt sollen zusammen mit der regionale Mobilitätsplattform eine Entlastung der Verkehrsbelastung in kritische Situationen auf der Autobahn bringen. Positiv bewertet er die innerstädtische Grünraumvernetzung, die auf einem guten Weg sei. Abschließend zählte er die notwendigen Investitionen für Sanierungen und Neubauten in den kommenden Jahren auf. Weitere Kitas, Schulneubau in Warmbronn, Erweiterungen Grundschulen - erwartet werden 25 % mehr Schüler in den nächsten Jahren, werden folgen.

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Einladung zur Bürger*innensprechstunde der Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert.

Am Montag, den 13.02.2023 können interessierte Bürgerinnen und Bürger, wahlweise per Zoom Videokonferenz oder per Telefon, Ihre Fragen an die Bundestagsabgeordnete stellen. Frau Hostert wird sich von 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr Zeit nehmen um die Anliegen zu beantworten. Um einen reibungslosen Ablauf der Bürger*innensprechstunde zu garantieren, ist eine Voranmeldung per E- Mail oder Telefon erforderlich: Bitte melden Sie sich unter wahlkreis@jasmina-hostert.de oder 07031/2850284 an.

In der Gemeinderatssitzung am 31. Januar wurde der Gemeindehaushalt für das laufende Jahr beschlossen. Wie jedes Jahr bekommen die Fraktionsvorsitzenden Gelegenheit eine Haushaltsrede zu halten und Schwerpunkte der Fraktionen zu betonen. 

Dieses Jahr hat der Stadtrat und OV-Vorsitzende Felix Mayer diese Aufgabe von der Fraktionsvorsitzenden Cornelia Schmalz übernommen. 

Die Haushaltsrede finden sie in voller Länge hier (anklicken):

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Umgestaltung unserer 3 Kreisverkehre

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat beantragt, dass die drei Schönaicher-Kreisverkehre in
Partnerstadt-Kreisverkehre umgestaltet werden.

Begründung:
Nachdem wir jetzt vier Partnerstädte haben und bisher nur Hartmannsdorf mit einem
Straßennamen gewürdigt wird, beantragen wir, dass für die anderen drei Partnerstädte,
die Kreisverkehre - eventuell mit der Kunst- und Werkschule und dem Bauhof, das
jeweilige Wappen mit Blumen und eventuell einer Skulptur gestaltet werden (zum
Thema Partnerschaft). Ferner beantragen wir, dass an den Ortseingängen eine Tafel der
Schönaicher-Partnerstädte angebracht wird. Wir sind davon überzeugt, dass dadurch
Wertschätzung, Verbundenheit und Dank für die Partnerschaft zum Ausdruck kommen.
Gerne kann man dann die Kreisel bei einem Partnerschaftstreffen offiziell einweihen.

Fraktionsvorsitzender SPD-Gemeinderatsfraktion
Norbert Weinmann