Wir im Kreis Böblingen.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung die Förderung für die Sanierung von Turnhalle und Hallenbad in Waldenbuch beschlossen.

Die Gemeinde erhält 5,22 Mio. Euro Unterstützung, wie der Wahlkreisabgeordnete Nils Schmid (SPD) mitteilt.

Die Stadt Esslingen darf sich über 5,62 Mio. Euro zur Sanierung des Merkel’schen Bades freuen.
Für das erfolgreiche Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ stellt die Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im kommenden Haushaltsjahr insgesamt 476 Mio. Euro zur Verfügung.

Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses können deutschlandweit insgesamt 150 Sanierungsprojekte und damit wichtige Investitionen in die soziale Infrastruktur vor Ort finanziell unterstützt werden. Viele Turnhallen, Schwimmbäder oder Kultureinrichtungen sind in die Jahre gekommen. Die Kommunen sind mit ihrer Sanierung finanziell oftmals überfordert.
„Ohne das Förderprogramm des Bundes würden viele Projekte nicht angepackt werden“, sagt Nils Schmid, der sich im Vorfeld bei den Bürgermeistern kundig gemacht hatte.
„Gerade bei Schwimmbädern haben wir großen Nachholbedarf. Da geht es auch, aber eben nicht nur um Freizeitspaß, sondern vor allem darum, dass Schwimmkurse und Schulschwimmen stattfinden können.“ Im Falle von Waldenbuch profitierten auch die Schulen umliegender Gemeinden. Mit der Neuauflage des Förderprogramms zur Bewältigung des Sanierungsstaus in Städten und Gemeinden rücken insbesondere Energieeffizienz - und Einsparung in den Vordergrund. Allein in Baden-Württemberg können so 20 Sportstätten und Kultureinrichtungen mit insgesamt 65,8 Mio. Euro saniert und modernisiert werden.
Die Gesamtinvestitionen liegen deutlich darüber, da die Kommunen einen Eigenanteil leisten müssen. Sie kommen häufig der regionalen Wirtschaft zugute, weil sie von lokalen Unternehmen umgesetzt werden. In Waldenbuch schätzt man die Gesamtkosten auf 11,6 Mio., in Esslingen auf rund 12 Mio. Euro. Mit 45% Bundeszuschuss hat man nun den möglichen Maximalzuschuss zugesprochen bekommen. Schmid betont, dass neben den erheblichen energetischen Verbesserungen und der Barrierefreiheit auch der soziale Effekt nicht unterschätzt werden dürfe: „Turnhalle und Hallenbad stellen nicht nur wichtige Infrastruktur für die Schulen, Vereine und Bürgerschaft dar, sondern bilden zudem einen wichtigen Anziehungspunkt zur Belebung des unmittelbar benachbarten Mehrgenerationenquartiers“, so der SPD-Abgeordnete über das Projekt in Waldenbuch.

Mit dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen - Förderbereich Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“ leistet der Bund einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung des hohen Sanierungsbedarfs bei der kommunalen Infrastruktur und unterstützt Städte und Gemeinden bei Investitionen z.B. in Turnhallen, Schwimmbäder oder bedeutsame Kultureinrichtungen.

www.nils-schmid.de

Gäubote vom 20.12.2022

Meine Meinung

Bodo Philipsen Fraktionsvorsitzender SPD-Fraktion Herrenberg

Dass es so lange dauert, hatten wir 2017 auch nicht gedacht, als wir die Anregung eines Masterplans Schulen eingebracht haben. Nun ist es aber so weit und der Masterplan ist mehr, als wir uns damals vorstellten: Er zeigt nicht nur auf, wo saniert werden muss, sondern bezieht wachsende Schülerzahlen und pädagogische Schulentwicklungen mit ein. Kaum überraschend: Die Bilanz ist ernüchternd und die Aufgaben sind riesig.

Schockiert muss man auch sein, wenn man von den Schulen im Schulbeirat hört, dass sehr viele SchülerInnen überhaupt nicht mehr in der Lage sind zu lernen, dass Verhaltensauffälligkeiten zunehmen, dass etwa ein Fünftel der SchülerInnen am Ende der Grundschulzeit nicht richtig lesen, schreiben und rechnen können und dass dabei die soziale Schere immer weiter auseinandergeht. Bildung ist unser einziger Rohstoff in Deutschland und ohne Bildung ist unsere demokratische Gesellschaft in großer Gefahr. Wenn das Versprechen, durch Bildung aufzusteigen, nicht mehr gilt, dann werden sich viele von unserem System verabschieden. Für eine gute Bildung braucht es Räume, die Lernen in einer wertschätzenden Umgebung ermöglichen. Das ist aber nicht alles: Gute Bildung für alle ist nur in gebundenen Ganz tagsschulen möglich, wenn Defizite aus den Familien wirklich ausgeglichen werden sollen. Und gute Bildung muss in den Kindergärten be ginnen, wenn sie prägen soll. Da sind wir zu sehr damit beschäftigt, ausreichend Plätze zur Verfügung zu stellen und zu wenig damit, Qualität zu überprüfen. Der Übergang von den Kitas in die Grundschulen gelingt ganz offensichtlich schlecht, auch der von den Grundschulen zu den weiterführenden Schulen. Vielleicht ist die Anregung eines Vaters gut, einen Bildungsgipfel in Herrenberg einzuberufen. Mit der Aufgabe, gute Bildung herzustellen, stehen wir jedenfalls erst am Anfang. Der Masterplan ist ein Baustein dazu.

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In einer feierlichen Veranstaltung anlässlich es Tags des Ehrenamts wurde auch unser langjähriges Mitglied Maria Latt für ihr vielfältiges Engagement in gleich mehreren Vereinen in Weil der Stadt geehrt, darunter der Hospizverein, die Chorvereinigung, das Kunstforum. Herzlichen Glückwunsch! Neben diesen erfreulichen Dingen gibt es im Moment viele harte Brocken zu bearbeiten. Der  Gemeinderat  beschäftigt sich schon seit einiger Zeit intensiv mit dem Haushaltskonsolidierungskonzept. Im Rahmen der Haushaltsberatungen stehen nun aktuell wieder zahlreiche freiwillige Leistungen  der Verwaltung auf dem  Prüfstand. Dazu kommen als neue Maßnahme eine Erhöhung der  Benutzungsgebühren für Turn- und Festhallen, Vereinsräume sowie das Klösterle. Ebenfalls überprüft werden sollen in diesem Rahmen auch die Zahlungen an die Fasnet.  Vor der nächsten GR Sitzung , bei der es noch einmal um die „Alte Gärtnerei“ in Merklingen, den Bebauungsplan „Würmtalblick“ in Schafhausen und um alternative Bestattungsformen geht, findet aufgrund der zahlreichen Sitzungen keine Fraktionssitzung mehr statt.

STL

Am 09.12.2022 traf sich der SPD-Ortsverein im Naturfreundehaus zum Jahresabschuss. Unsere Bundestagsabgeordnete Jasmina Hostert gab einen kurzen Bericht über die Arbeit im Bundestag und ehrte Ansgar Mauch für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD.

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FLORIAN WAHL

MITGLIED DES LANDTAGS VON BADEN-WÜRTTEMBERG

VORSITZENDER DES AUSSCHUSSES FÜR SOZIALES, GESUNDHEIT UND INTEGRATION

Nach zwei erfolgreichen Jahren startet der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Wahl auch in diesem Winter wieder seine Handy-Sammelaktion. „Gerade rund um Weihnachten, wo so manche ein neues Smartphone bekommen, lohnt es sich, in den Schubladen zu stöbern und sich von alten Wegbegleitern zu trennen“, so Wahl. In Form alter Handys liegen viele Tonnen Gold, Silber und Kupfer nur herum – dabei sind diese eine Rohstoffquelle und gleichzeitig voller Schadstoffe, die fachgerecht entsorgt werden müssen.

Daher ruft Florian Wahl jährlich dazu auf, ihre alten Handys bei ihm abzugeben. Gesammelt werden diese dann zum fachgerechten und datenschutzsensiblen Recycling an die Deutsche Telekom übergeben. Die Erlöse der Aktion werden für Umwelt- und Entwicklungsprojekte gespendet.

Die Aktion beginnt im neuen Jahr. Bürger*innen haben die Möglichkeit, alte Handys im Laufe des Januars, genau genommen vom 2.1. bis zum 2.2., in Wahls Büro in der Stadtgrabenstr. 8 in Böblingen abzugeben oder einzuwerfen.