„Rettungsschirm ESM und Fiskalpakt“ – Eine Informationsveranstaltung mit MdB Rainer Arnold am 30.11.2012
„Ich bin gesund und ich habe einen schönen Beruf“ - mit dieser Anmerkung begann der Referent Rainer Arnold, Bundestagsabgeordneter aus Nürtingen und verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, seine Ausführungen zum Euro-Rettungsschirm und dem Fiskalpakt, nachdem Heinz Paterno, der Aidlinger SPD-Ortvereinsvorsitzende, die zahlreichen Parteimitglieder und Interessierten aus Aidlingen und der weiteren Umgebung im gut besetzten Versammlungsraum im Gasthof "Adler" begrüßt hatte.
Rainer Arnold verwies einleitend auf den Friedens-Nobelpreis für die EU, der als Auszeichnung für mehr als 60 Jahre Frieden auf dem europäischen Kontinent verliehen wurde und damit den Traum von Willy Brandt unterstreicht, dass wir gute Nachbarn sein wollen. Wer gemeinsame Interessen hat, schießt nicht aufeinander. Auch deshalb ist der Euro weiterhin ein wichtiges europäisches Projekt, dessen Bedeutung sich insbesondere in der Größe des Rettungsschirms ESM widerspiegelt. Auch wenn derzeit viele Bürger das Gefühl haben, ihr Geld fließe nach Griechenland, machte Arnold nochmals eindrücklich klar, dass bisher noch gar kein Geld geflossen ist, da vorrangig Bürgschaften gegeben wurden. Weiterhin gibt es für die Inanspruchnahme des Rettungsschirms klare Spielregeln, die für alle gelten. Unter den Rettungsschirm können nur solche Staaten, die sich auch einer weitgehenden Kontrolle durch die EU unterwerfen, die z.B. eine Schuldenbremse verfassungsrechtlich einziehen und weitreichende staatliche Reformen durchführen.
Griechenland hat hier bisher schon viel angegangen – auch mit der Unterstützung aus Deutschland, das als große Exportnation hier keine Nationalstaatlichkeit an den Tag legen darf. Und dieser Weg muss weiter beschritten werden. Wenn wir Griechenland nicht weiterhelfen, wären die Folgen absolut unabsehbar.
Leider wird all dies durch die derzeitige Bundesregierung und insbesondere auch durch die Bundeskanzlerin nur halbherzig mitgetragen und auch kommuniziert. So werden wichtige Maßnahmen verlangsamt oder gar blockiert, und die Bevölkerung wird zunehmend verunsichert. Die SPD fordert daher eine offene und ehrliche Diskussion, auch über die - entgegen der Beteuerung der Bundesregierung - bereits eingetretene Vergemeinschaftung der Schulden.
Darüber hinaus verlangt die SPD die Erfüllung weiterer Rahmenbedingungen. So hält sie u.a. die Einführung einer Finanztransaktionssteuer für unabdingbar, die für die Großspekulanten zum Tragen kommt, deren Handeln letztlich vor allem unsere Wirtschaft schädigt. Auch gibt es dringenden Veränderungsbedarf im Bankensektor. Hier muss das Privatkundengeschäft vom Investmentgeschäft getrennt werden, um das Insolvenzrisiko von den Privatkunden fernzuhalten, und es müssen Regelungen für eine Abwicklung insolventer Banken eingeführt werden.
Die hochinteressante Veranstaltung wurde mit einer sehr engagierten Diskussion beendet. Diese zeigte, wie komplex die vorgetragene Materie ist und wie viel Nachholbedarf hier auch die Politik hinsichtlich einer offenen und umfassenden Information hat. Das Engagement einiger Diskussionsteilnehmer war dabei so groß, dass es nur schwer gezügelt werden konnte.
Schönaicher Rosenapfelbäume gepflanzt
Ein voller Erfolg war die Pflanzaktion von SPD-Gemeinderatsfraktion und SPD-Ortsverein.
Mit tatkräftiger Unterstützung von Bürgermeister Tobias Heizmann konnten am Montag, 29. Okt. insgesamt vier Bäumchen der Sorte Schönaicher Rosenapfel gepflanzt werden. Drei Bäume stehen nunmehr am Westrand, ein Bäumchen an der Sporthalle. Neben Bürgermeister Heizmann haben auch noch unser Gemeinderat Norbert Weinmann, der Ortsvereinsvorsitzende Günter Wolfsgruber sowie Erich Metzger, Walter Jehle, Karl-Heinz Geist und Norbert Knebl tatkräftig angepackt.
Allen „Gärtnern“ gilt unser herzlicher Dank, ebenso Sigrid Raiser, die die Bäumchen organisiert hat. Als Belohnung gab es einen herzhafter Apfelbiss in die mitgebrachten roten Rosenäpfel.
Bei dem Schönaicher Rosenapfel handelt es sich um eine alte Obstsorte, die inzwischen selten geworden ist. Wir freuen uns, zur Erhaltung und Verbreitung des Schönaicher Rosenapfels beitragen zu können.
Freuen konnten sich auch vier weitere Bürgerinnen und Bürger, die Interesse am Rosenapfel bekundet und sich bei uns um ein Apfelbäumchen beworben hatten. Auch ihnen hat der SPD-Ortsverein je ein Bäumchen zur Hege und Pflege geschenkt.
Fahrbahnverengung.
Fahrbahnverengung beim Rössle
Die künstlich hergestellte Fahrbahnverengung
im Bereich des Landgasthofes Rössle – siehe
Bild – sorgt zur Zeit im Städtle für einigen
Diskussionsstoff. Hintergrund diese Maßnahme
sind planerische Überlegungen im Zusammenhang
mit der beabsichtigten Neugestaltung der Rössle-
Kreuzung. Mit der Umsetzung der Maßnahme soll ja
im Mai des nächsten Jahres begonnen werden. Jetzt
mag sich so mancher Zeitgenosse die berechtigte
Frage stellen, was denn das ganze Theater mit den
Abschrankungen soll, wenn mit der Baumaßnahme erst
Mitte nächsten Jahres begonnen wird? Nun, Ziel der
ganzen Überlegung ist es, mal in einem Testlauf
zu erproben, ob ein solches Vorhaben an dieser
Stelle verkehrstechnisches überhaupt funktioniert.
Übeltäter und Verursacher des Testlaufs ist der
Verfasser dieses Berichtes, auf dessen Anregung die
ganze Sache entstanden ist. Sollte der Verfasser mit
seiner Überlegung total falsch gelegen haben, so
bittet er bei den gestressten Autofahrern um Gnade
und Nachsicht.
Walter Keck
SPD-Fraktion
Dirtpark für Jugendliche.
Einweihung des Waldenbucher Dirtparks
Am vergangenen Samstag wurde in Waldenbuch ein sogenannter Dirtpark eröffnet. Aufgrund des Dauerrregens in der Nacht zuvor machte der Platz seinem Namen alle Ehre. Nichtsdestotrotz waren die Jugendlichen und interessierte Waldenbucher Bürger/innen in großer Zahl erschienen. Mit viel Eigenleistung wurde dieses Gelände (für Nicht-Eingeweihte: eine Art Buckelpiste aus Erdhügeln für sportliche Radfahrer) am Hasenhof erstellt und bereichert die Freizeitmöglichkeiten für Waldenbucher Jugendliche erheblich.
Herzlichen Glückwunsch zu diesem gelungenen Projekt!
Die SPD-Fraktion hat die Idee gern unterstützt und freut sich über die schnelle Umsetzung.
Vielen Dank an Herrn Riedinger vom Jugendreferat, der die erfolgreiche Kooperation von Jugendlichen, Gemeinderat und Stadtverwaltung ermöglicht und unterstützt hat.
Für die SPD-Fraktion
Ingrid Münnig-Gaedke
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