20.05.2019 in Pressemitteilungen von SPD Renningen-Malmsheim

Politischer Frühschoppen mit MdB Nils Schmid

Die SPD Renningen / Malmsheim veranstaltete am 19. Mai 2019 den alljährlichen politischen Frühschoppen zum 18. Mal. Das Bürgerhaus in der Jahnstraße war voll, denn der Besuch von MdB und außenpolitischem Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und der neugegründeten Deutsch-Französischen Versammlung Nils Schmid versprach spannend zu werden.

Nach der Begrüßung durch den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Reinhard Händel und durch den Renninger Bürgermeister Wolfgang Faißt sprach Nils Schmid im Vorfeld der Europawahl am 26. Mai 2019 vor 75 Besuchern zum Thema „Europa stark machen“.

Zu Beginn seiner Rede ging Nils Schmid auf die enorme Bedeutung des Gedankens der Freiheit, der Versöhnung und des Friedens in Europa ein. Vor allem vor dem Hintergrund der erstarkenden rechtspopulistischen Kräfte, muss die Europäische Union Geschlossenheit gegen Hass und Diskriminierung von Minderheiten zeigen. Darüber hinaus können die Herausforderungen der kommenden Jahre nur in einem solidarischen Europa des Zusammenhalts bewältigt werden: So sind die EU-Staaten gehalten, den EU-Ländern, die in Krisensituationen „stecken“, zu helfen. Schließlich ist es unabdingbar, eine europäische Solidarität in der Flüchtlingskrise aufzubauen, damit der Weg für ein gemeinsames und abgestimmtes Vorgehen in außen- und sicherheitspolitischen Fragen geebnet werden kann.

Das Wohlstandsversprechen von Europa muss für alle Menschen in der Europäischen Union erfahrbar werden. Dafür brauchen wir ein mutiges Europaparlament, damit  es die Themen, die Europa stark machen werden, schnellstmöglich auf den Weg bringt: die Einführung eines Mindestlohnsystems in den jeweiligen Ländern der Europäischen Union, ein Besteuerungssystem von Großkonzernen und die Stabilisierung der Währungsunion, so der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Zum Schluss ermutigte Nils Schmid die Zuhörerinnen und Zuhörer, sich für eine hohe Wahlbeteiligung einzusetzen.

Auf den spannenden Beitrag folgten zahlreiche Fragen des interessierten Publikums, u.a. zum Demokratieprinzip, zur Positionierung gegenüber rechtspopulistischen Kräften, zu Brexit. Die Moderation der Fragerunde übernahm der stv. Ortsvereinsvorsitzende Marco Lang.

Nach dem Referat und der Aussprache  sorgte die SPD Renningen/Malmsheim – wie es sich für einen Frühschoppen gehört – für leibliches Wohl der Gäste.

Die Gemeinderatskandidatinnen und –kandidaten waren auch vor Ort und standen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Gespräche zur Verfügung.

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17.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Waldenbuch

Manfred Ruckh wird 70

Manfred Ruckh wird siebzig

Das Soziale als Lebensmotto

Manfred Ruckh feiert am 20.Mai seinen 70. Geburtstag. Seit 1999 gehört der exponierte Kommunalpolitiker dem Vorstand der Waldenbucher SPD an, seit 2004 ist er Vorsitzender der örtlichen Sozialdemokraten. Dabei ist es ihm in den zwei Jahrzehnten gelungen, den Ortsverein inmitten des Wandels den gesellschaftlichen Veränderungen zeitgemäß anzupassen und ihm eine kontinuierliche  Entwicklung zu verleihen.

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17.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD-Fraktion Leonberg

SPD Fraktion - Kommunalwahl

15.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Leonberg

Irritationen bei Wahlbroschüre

Klarstellung „pro familia“

Bei unsere Wahlbroschüre ist es leider zu Irritationen gekommen. Durch die Gestaltung der Word-Cloud auf der Titelseite ist wohl der Eindruck entstanden, wir würden die Einrichtung „pro familia“ für Parteienwerbung missbrauchen.

Zur Erklärung: Die Intention dieser Seite ist es, bedeutende Personen der SPD Leonberg und Errungenschaften, an deren Entstehung und Gestaltung unsere Partei in Leonberg in den letzten Jahrzehnten maßgeblich beteiligt war, aufzuführen. Und da die CDU-Stadträtin Anne-Lore Schmid 1974, die 1980 der SPD beigetreten ist,  die Beratungsstelle pro familia Leonberg mitgegründet hat, war die Nennung von pro familia als ein exemplarischer Beleg dafür, dass unsere Partei in der Stadt und in wichtigen Einrichtungen Spuren hinterlassen hat, gedacht.

Wir waren uns sicher, dass dieser Zusammenhang und der historische Kontext aufgrund des Begleittextes nicht missinterpretiert werden kann. Eine aktuelle Nähe zwischen pro Familia und der SPD herzustellen, war überhaupt nicht unsere Absicht.

Wenn unsere Absicht nicht klar rüberkam, und der lokale und historische Bezug nicht glasklar erkennbar waren, tut uns das aufrichtig leid, dann entschuldigen wir uns in aller Form dafür. Wir werden überall, wo wir noch können, pro familia herausnehmen. Und wir haben auch überhaupt kein Problem damit, den Sachverhalt richtigzustellen. Schließlich erklären wir damit allen, wie es von uns tatsächlich gemeint war.

15.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Leonberg

Wir haben was gegen Stau - unser Verkehrskonzept

1. ... und damit stehen wir garantiert nicht alleine! Aber wir haben konkrete Vorschläge um die Situation für die Leonberger Bürgerinnen und Bürger zu verbessern!
2. Keine Traumtänzereien! Wie zum Beispiel eine 7 km langen Umgehungsstraße in vielleicht 20 Jahren für 100 Millionen Euro und einem Riesenlandschaftsverbrauch! Wir wollen ein zügig realisierbares, bezahlbares und vor allem wirksames Konzept für besseren Verkehr in Leonberg.
3. Das Problem ist klar:
   Bei einer Überlastung oder Störung auf A81 oder A8 führt der Ausweichverkehr zu erheblicher Verkehrsbelastung, welche die Grenzen des Zumutbaren bei Lärm, Schadstoff und innerörtlichen Fahrzeiten für die Leonbergerinnen und Leonberger deutlich überschreitet. 
   Die Lösung:
   Ein kurzfristig realisierbares, finanzierbares und wirksames Verkehrskonzept. 
    
4. Wir wollen das Verkehrsaufkommen reduzieren!
   Dafür nur wird nur so viel Verkehr in die Stadt gelassen, wie unsere Kreuzungen zulassen. Die Staus finden dann außerhalb der Wohngebiete statt. Dadurch wird der Stadtverkehr flüssiger, Staus, Schadstoffe und Fahrtdauer im Stadtgebiet werden reduziert.
5. Wir wollen gleiche Rechte für Fußgänger!
   Dafür brauchen wir zusätzliche, ebenerdige, sichere Überwege über Hauptverkehrsstraßen. Dies beeinflusst die Leistungsfähigkeit der Straßen nur geringfügig beeinfluss, hilft den Fußgängern aber enorm! Grundsätzlich wollen wir innerorts Zebrastreifen an allen Ästen von Kreisverkehren.
6. Für Höfingen haben wir konkrete Vorschläge für zusätzliche Zebrastreifen: An der Ditzinger Straße beim Kreisverkehr, am Edeka/Lidl, Bereich Tonweg und bei der Bäckerei Trölsch. An der Pforzheimer Straße bei der Metzgerei Hess, Am Himmelsgärtle und am Dinkelweg. An der Hirschlander Straße an der Goldäckerstraße.
7. Wir wollen den Radverkehr fördern! 
   Dafür benötigen wir vor allem sichere Radwege. Wir wollen das Glemstal für den Autoverkehr sperren und in den Hauptverkehrszeiten beleuchten.
8. Unser Verkehrsexperte Christian Buch schreibt zum Vorschlag der FWV: Leserbrief zu „Eine Umgehungsstraße für Höfingen“

   In der LKZ vom 15. Mai 2019

   Es ist gut und wichtig, dass sich nun mehrere Fraktionen mit unseren Verkehrsproblemen befassen. Wir, die SPD Leonberg, sind erfreut, dass wir mit unserem erfolgreichen „Dialogforum Verkehr“ am 3. April wohl dazu beitragen konnten, das Thema „Verkehrskonzept für Leonberg“ weiter in den Mittelpunkt zu rücken – in unseren Augen gehört es zu den drängendsten Problemen unserer Stadt. Eine Umgehungsstraße wäre, wie in dem Artikel richtig wiedergegeben, eine mögliche zu diskutierende Lösung – aber erst für übermorgen! Wenn überhaupt, wäre sie in vielen Jahren realisierbar.

    

   Und genau in diesem Punkt unterscheidet sich unser Verkehrskonzept, das ich als Diplom-Bauingenieur mitentwickelt habe, gravierend von den im Artikel geschilderten Ideen. Es ist kurzfristig realisierbar, finanzierbar – und wirksam. Und zwar unverzüglich, binnen weniger Monate. Wir haben keine Lust und keine Zeit mehr zu warten. Die Leonberger(innen) sicher auch nicht.

    Das Verkehrskonzept der SPD Leonberg besteht nicht nur aus Pförtnerampeln, die den Zufluss in die Stadt regulieren (auf Basis der Leistungsfähigkeit der ampelgeregelten Kreuzungen). Es basiert auf einer Betrachtung aller Verkehrsteilnehmer: Fußgänger, Rad- und Autofahrer. Im Kern steht die Gleichberechtigung der Verkehrsarten und damit in der Folge auch ein funktionierender innerörtlicher Verkehr.

    Durch die Schaffung von zusätzlichen sicheren Überwegen mittels einer Vielzahl weiterer Zebrastreifen wird die Sicherheit der Fußgänger maßgeblich erhöht, Umwege reduzieren sich gravierend und der KFZ-Verkehr wird nur geringfügig beeinträchtigt.

    Für den Radverkehr fordern wir mehr sichere Radwege, zum Beispiel durch eine wirksame Sperrung des Glemstals für den Autoverkehr durch Poller sowie die Beleuchtung in den Hauptverkehrszeiten. Durch mehr Angebote, die insbesondere auch von Eltern als sicher angesehen werden, werden wir mehr Menschen auch langfristig aufs Rad bekommen.

    Zusammengefasst: Wir von der SPD Leonberg sind der Meinung, dass wir jetzt Lösungen benötigen und nicht erst übermorgen. Wir haben kurzfristig realisierbare, finanzierbare und wirksame Lösungsvorschläge erarbeitet.

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