23.05.2020 in Presseecho von SPD Herrenberg

Sachstandsbericht zum Klosterhof

Gäubote vom 23.05.2020

Herrenberg: Auf SPD-Antrag wird Hausordnung des Bürgerhauses neu formuliert

Die SPD-Fraktion beantragte im Januar einen Sachstandsbericht zur Frage, welche Gruppen die Räume des Klosterhofs nutzen und welche gemeinschaftlichen Aktivitäten deren Austausch untereinander und dem Selbstverständnis des Hauses als offenes Bürgerhaus dienen. Nun befasste sich der Verwaltungsausschuss damit.

Von Jutta Krause

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19.05.2020 in Presseecho von SPD Herrenberg

Investieren in der Krise

Gäubote vom 19.05.2020

Meine Meinung

Bodo Philipsen, Fraktionsvorsitzender der Herrenberger SPD

Nun ist es raus: Die Steuern von Bund, Ländern und Kommunen werden 2020 um etwa 100 Milliarden einbrechen, bis 2023 kann sich das Minus auf mehr als 315 Milliarden erhöhen. Nie dagewesene Summen. Schlimm trifft es auch die Kommunen: Gewerbesteuer- und Einkommensteuer brechen ein – und gleichzeitig steigen die Ausgaben durch die Corona-Krise. Würden wir aber den Schulden hinterhersparen, würden wir die Rezession nur noch verschärfen. 1932 haben wir gesehen, wohin das führt. Nur mit einer wieder anspringenden Wirtschaft werden wir wieder stabile Staatsfinanzen bekommen. Bund und Land müssen deswegen einen Rettungsschirm auch über die Kommunen spannen, wenn nicht der Ausbau der Kinderbetreuung, die Schulsanierungen, der Klimaschutz oder die Stadtentwicklung ausgebremst werden sollen. Die Kommunen investieren deutlich mehr als Bund und Länder, also müssen sie auch den Löwenanteil der Wirtschaftsankurbelung übernehmen.

In der Gesellschaft müssen vor allem die Hilfen erhalten, die besonders unter dem staatlich verordneten Lockdown zu leiden haben: Familien, Gastronomen, Einzelhandel, Reisebranche oder Kulturschaffende. Sehr rasch könnte sonst das kommunale Leben sehr öde werden. Nicht die Gießkanne ist deswegen gefragt, sondern klare Regeln der Verteilung der Hilfen.

Von großer Bedeutung ist es, dass wir den Verteilungsschlüssel staatlicher Hilfen gut miteinander diskutieren und kommunizieren. Alles andere würde die aktuelle Solidarität in der Gesellschaft schnell wieder aufbrechen und Neid und Hass fördern. Schon jetzt sieht unser AfD-Bundestagsabgeordneter Markus Frohnmaier, von dem man keinen einzigen Vorschlag während der Krise gehört hatte, seine Chance gekommen und ruft zu Demonstrationen gegen die Schutzmaßnahmen des Staates auf. Als müssten nicht gerade die Völker am meisten unter der Pandemie leiden, in denen autoritäre Populisten die Gefährlichkeit des Virus lange geleugnet haben: USA, Brasilien, Russland, China oder England.

Nur wenn wir den Umgang mit dem Virus solidarisch beherrschen, kann es auch wieder mehr Freiheiten für uns alle und ein Überleben vieler Selbstständiger in unserer Stadt geben.

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17.05.2020 in Veranstaltungen von AfA Böblingen

Arbeit in Zeiten von Corona

Die Corona-Krise beherrscht noch immer unseren Alltag. Während der erste Schock langsam überwunden ist, werden die sozialen und wirtschaftlichen Folgen immer deutlicher. Der SPD-Stadtverband möchte auch in dieser schweren Zeit für Sie da sein.

Aus diesem Grund laden Kai Marquardt, vom Vorstand des SPD Stadtverbands und Florian Wahl, Vorsitzender der Fraktion SPD + LINKE im Böblinger Gemeinderat:

am Sonntag, den 17. Mai 2020 um 18:00 Uhr

auf der Facebook-Seite des SPD Stadtverbands

zu einem

Facebook-Live Gespräch zum Thema:

„Arbeit in Zeiten von Corona“

mit

Katja Mast MdB, (Stv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit, Soziales, Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
und
Andreas Schwandt (Stv. Betriebsratsvorsitzender Mercedes-Benz Werk Sindelfingen)

Roger Braun (Gesamtbetriebsrat Lear Corporation GmbH und Betriebsratsvorsitzender am Standort Sindelfingen)

Amadeus Podvratnik (Stv. Betriebsratsvorsitzender IBM R&D GmbH Böblingen)

„Die Folgen für den Arbeitsmarkt werden immer deutlicher. Viele Menschen machen sich Sorgen um ihre berufliche Zukunft, darüber wollen wir mit der Arbeitsmarktexpertin Katja Mast, sowie den Arbeitnehmervertretern von führenden Unternehmen aus dem Kreis Böblingen diskutieren“, so Kai Marquardt.

„Wir wollen, dass die Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger umtreiben dabei im Mittelpunkt stehen. Darum bitten wir Sie, uns Ihre Fragen zum Thema über die Facebook Seite der SPD Böblingen zu schicken,“ so Florian Wahl.

Facebook-Seite: https://www.facebook.com/SPDBoeblingen/

16.05.2020 in Pressemitteilungen

SPD startet Online-Aktion „Zusammenhalt statt Hetze“ und ruft zum Mitmachen auf

Anlässlich der AfD-Demo am 16.05.2020 in Sindelfingen startet die SPD im Kreisverband Böblingen eine Online-Aktion und ruft zum Mitmachen auf. "Wir wollen ein Zeichen gegen die Behauptungen der AfD, ihren Populismus, ihre Hetze und ihren Versuch die Ängste der Menschen zu instrumentalisieren setzen. Wir alle wissen, dass wegen der getroffenen Maßnahmen in den vergangen Wochen Deutschland katastrophale Zustände wie in anderen Ländern erspart geblieben sind. Nur mit einer bedachten und gut abgewägten Lockerungspolitik können wir die Corona-Krise meistern", so die Kreisvorsitzende Jasmina Hostert in ihrem Aufruf. Die Online-Aktion startet morgen ab 10:00 Uhr in den sozialen Medien. "Wir freuen uns, wenn uns viele unsere Aktion unterstützen, indem sie mit dem Slogan #ZusammenhaltStattHetze“ ein Selfie machen und auf ihrem Facebook und/oder Instagramkanal posten“, so Jan Hambach, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender. "Das dazugehörige Bild auf der Homepage kann gerne verwendet werden."

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14.05.2020 in Stadtverband von SPD Stadtverband Böblingen

Veranstaltung: Arbeit in Zeiten von Corona

Die Corona-Krise beherrscht noch immer unseren Alltag. Während der erste Schock langsam überwunden ist, werden die sozialen und wirtschaftlichen Folgen immer deutlicher. Der SPD-Stadtverband möchte auch in dieser schweren Zeit für Sie da sein.

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