Kreiskonferenz Juli 2023
v.l.: Maria Hertel-Steckbeck, Ingrid Münnig-Gaedke, Heidrun Rohse
Letzten Samstag fand in Ehningen die SPD Kreiskonferenz statt, bei der vor allem Wahlen für den gesamten Kreisvorstand auf der Tagesordnung standen. Jasmina Hostert, MdB, wurde wieder mit sehr großer Mehrheit als Kreisvorsitzende gewählt. Ingrid Münnig-Geadke, die zwei Jahre lang Beisitzerin im Kreisvorstand war, wurde von Jasmina verabschiedet, da sie das Amt wegen der Pflege ihres Mannes nicht mehr ausführen konnte. Heidrun Rohse gab den Bericht für die Revisoren ab und wurde auch wieder als Revisorin gewählt. Maria Hertel-Steckbeck wurde als Mitglied in die Schiedskommission gewählt. Wir absolvierten einen Wahlmarathon, der u.a. auch die Wahl von Delegierten für den Parteitag und einen Vorschlag für die Kandidatur zur Europawahl von Ahmet Mutlu, der Wirtschaftswissenschaften studiert hat und derzeit promoviert, umfasste. Ein vielversprechender junger Mann! Unterbrochen wurden die Wahlgänge durch Berichte von Jasmina Hostert aus Berlin und Florian Wahl aus dem Landtag.
Heidrun Rohse
Änderungsantrag zur „Family Card“
Änderungsantrag zur Drucksache 2023-141 „Family Card“
Der Beschlussantrag wird in folgender Weise verändert:
- Die Herrenberger Family-Card wird, um die gesamte Zielgruppe anzusprechen, in „Herrenberger Bonus Card“ umbenannt.
- Sie wird deutlich breiter beworben. Alle Vereine sowie Gewerbetreibende und private Träger wie bsp. die Fitness-Center werden aufgefordert sich an den Ermäßigungen der Bonus Card zu beteiligen. Hinweise auf die Karte werden in allen städtischen Einrichtungen ausgelegt, in Schulen und Kindertageseinrichtungen wird auf die Card hingewiesen. Der Flyer wird überarbeitet.
- Die Antragsstellung muss nicht mehr jedes Jahr, sondern nur noch alle 3 Jahre erfolgen.
Begründung:
Der vorgeschlagene Begriff des „Sozialpass“ könnte erneut zu Stigmatisierungen führen, die bei Einführung der Karte als ausdrücklich unerwünscht betrachtet wurden. Der Begriff der Bonus Card ist in zahlreichen Städten dagegen erfolgreich eingeführt worden.
Die geringe Nutzung der bisherigen Family Card ist auch darin begründet, dass bisher viel zu wenig dafür geworben wurde. Bei vielen ist sie deswegen nicht bekannt.
Außerdem haben sich bisher zu wenige Einrichtungen daran beteiligt, damit sie für Nutzer attraktiv ist. Es wurde versäumt, das Angebot der Ermäßigungen deutlich zu verbreitern.
Eine jährliche Antragsstellung ist in diesem Zusammenhang auch recht mühsam und von der Sache her kaum begründet. Die Akzeptanz der Karte könnte durch die dreijährige Antragsstellung erhöht und der Verwaltungsaufwand gesenkt werden.
Für die SPD-Fraktion
Bodo Philipsen
Vorsitzender
Telefonsprechstunde mit Florian Wahl am 24.7.2023
Welche politischen Themen beschäftigen Sie gerade? Wie erleben Sie Veränderungen oder Probleme in Ihrem Alltag? Was läuft gut? Wo gibt es Ihrer Meinung nach Handlungsbedarf?
Der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Wahl lädt wieder zur Bürger*innensprechstunde ein – auch diesmal ganz unkompliziert per Telefon. Wer ein Anliegen, Vorschläge oder schlicht Redebedarf hat, kann auf diesem Weg direkt mit dem Abgeordneten ins Gespräch kommen. „Kommen Sie ruhig auf mich zu, wenn Sie etwas bewegt“, so Florian Wahl, „ich freue mich über alle Gespräche!“
Die Sprechstunde soll am Montag, den 24. Juli 2023, von 16:30 bis 17:30 Uhr stattfinden. Interessierte sind herzlich dazu eingeladen, sich im Wahlkreisbüro des Abgeordneten unter 07031 6333 465 oder per Email an info@florian-wahl.de für ein Gespräch anzumelden. Florian Wahl wird Sie am 24. Juli dann anrufen!
