10.03.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Waldenbuch

Waldenbuch - Aus dem Gemeinderat

 

Innenentwicklung - Schritt für Schritt

Laut Hauptsatzung der Stadt Waldenbuch handelt es sich beim Technischen Ausschuss neben dem Verwaltungsausschuss und dem Umlegungsausschuss um einen beschließenden Ausschuss, der selbständig an Stelle des Gemeinderats entscheidet.

Zu seinen Schwerpunktaufgaben zählt auch die Zulassung von Ausnahmen und die Erteilung von Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans (§ 31 BauGB). So stand diesmal auch ein Bauantrag für ein Bauvorhaben im Glashütter Täle auf der Tagesordnung der TA-Sitzung vom 3. März 2020, wo ein seit vielen Jahren leerstehendes Wohnhaus aus den 1950iger Jahren durch den Bau eines Dreifamilienhauses ersetzt werden soll.

Wir tragen somit den Vorgaben des Baugesetzbuches (§1 Abs.5 BauGB) Rechnung, wonach der zukünftige Flächenbedarf verstärkt durch die Nutzung von innerörtlichen und bereits erschlossenen Flächen gedeckt werden soll. Andererseits wirkt eine solche Maßnahme auch der seit Jahren anhaltenden rückläufigen Einwohnerentwicklung in der Glashütte entgegen. Belief sich die Einwohnerzahl im Jahr 1991 noch auf 789 Bewohner, damals trat der Bebauungsplan Sommerhauweg in Kraft, so liegen wir per Ende 2019 bei 673 Einwohner – ein Rückgang um runde 15 Prozent. Der TA hat dem Bauantrag zugestimmt.

Als etwas komplizierter erwies sich ein Bauantrag im Liebenäckerweg im Bereich des Bebauungsplans Liebenau VI, der im Jahr 1998 in Kraft getreten ist. Dort soll ein aus den 1930iger Jahren stammendes Wohnhaus abgerissen und durch ein Mehrfamilienhaus mit neun Wohnungen ersetzt werden.

Die nach dem gültigen Bebauungsplan erforderlichen Stellplätze werden mit 14 Stellplätzen erreicht (9 WE x Faktor 1,5 = 13,5 Stellplätze).

Wer das aus Sandsteinen erstellte Gebäude kennt, mag den Abriss zwar bedauern, da aber keine denkmalschutzrechtlichen Hinderungsgründe vorliegen, liegt die Entscheidung für den Abbruch des Hauses allein beim Eigentümer.

Erschwerend kommt noch der Umstand hinzu, dass die Fraktion der Freien Wähler in der Gemeinderatssitzung vom 18. Februar 2020 mittels eines Antrags einen Aufstellungsbeschluss inclusive Veränderungssperre erwirken wollten, obwohl bereits 90 Prozent der Grundstücke bebaut sind.

Hintergrund war wohl, die für diesen Bebauungsplan festgesetzte Stellplatzverpflichtung von 1,5 Stellplätze pro Wohnung auf 2,0 Stellplätze zu erhöhen.

Wir als SPD-Fraktion sehen keinen Sinn darin, wegen noch drei unbebauter Grundstücke ein derart aufwendiges und auch mit Kosten verbundenes Verfahren auf sich zu nehmen, so wie es von Gesetzes wegen vorgeschrieben wäre. Wie das mit dem ohnehin dezimierten Personal im Bauamt bewerkstelligt werden soll, darüber hat man sich wohl keine bis wenig Gedanken gemacht.

Nach ausführlicher und teils kontrovers geführter Diskussion führte die abschließende Abstimmung bei 4 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen zu dem Ergebnis, dem Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen nicht zu erteilen. Es ging dabei im Wesentlichen um die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans (z.B. Dachneigung 32 Grad statt 35 Grad oder Tiefgarage liegt teilweise außerhalb der Baugrenze etc.), ein Vorgang, der bei nahezu allen Bauanträgen gang und gäbe ist. Wir hielten die Abweichung bei Abwägung aller betroffenen Belange (z.B. Schaffung von zusätzlichem Wohnraum) als städtebaulich für vertretbar.

Jetzt liegt die Entscheidung bei der zuständigen Baurechtsbehörde beim Landratsamt Böblingen. Sollte dort festgestellt werden, dass der TA das nach dem Baugesetzbuch erforderliche Einvernehmen rechtswidrig versagt hat, hat die dortige Genehmigungsbehörde das fehlende Einvernehmen zu ersetzen.

Für die SPD-Fraktion

W. Keck

19.02.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schoenaich

Anträge der Gemeinderatsfraktion

 

Die SPD Gemeinderatsfraktion hat im Januar die folgenden Anträge eingebracht

  • Antrag zur Anschaffung eines E-Autos

    Antrag auf Erwerb oder Leasing eines Elektroautos 04.01.20

    Die SPD-Fraktion im Gemeinderat beantragt den Erwerb oder die Anschaffung eines E-Autos auf Leasingbasis für die Gemeindeverwaltung.

    Begründung:

    Nachdem der Gemeinderat beschlossen hat, vor dem Rathaus eine E-Ladesäule und auch die Möglichkeit für Carsharing zu schaffen, sind wir der Ansicht, dass die Gemeinde beginnen könnte, ihren Fuhrpark mit einem E-Fahrzeug auszustatten und damit Vorbild für Bürger und Gewerbetreibende sein. Bei geringer Kilometertagesleistung sind die Kosten für Verschleiß und Unterhaltung deutlich geringer als bei herkömmlichen Fahrzeugen. Zudem gibt es eine geringere Umweltbelastung beim Co2 Ausstoß im Ort und die Ladestation wäre direkt vor Ort in der Bühlstraße.

    Ein Fahrzeugaustausch senkt die Unterhaltungskosten deutlich.
     

    Die SPD-Gemeinderatsfraktion

  • Antrag zur Implementierung von digitalen Lösungen

    Digitale Lösungen 06.01.20

     

    Die SPD-Fraktion im Gemeinderat beantragt, digitale Lösungen für effizientere Verwaltung und mehr Bürgerbeteiligung

     

    Begründung:

    Digitale Lösungen bieten für Gemeinden viele Vorteile, wie zum Beispiel die Möglichkeit bestimmte Verwaltungsabläufe zu beschleunigen und damit Zeit und Geld einzusparen sowie Bürger schnell und umfassend zu informieren und sehr einfach in einen Dialog mit ihnen zu treten. Im August 2017 ist das Onlinezugangsgesetz (OZG) in Kraft getreten. Es verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, bis 2022 ihre Verwaltungsleistungen digital anzubieten. Die Um-setzung erfolgt in den Programmen Portalverbund und Digitalisierungs-programm. Daher ist es auch für Schönaich 1notwendig sich hier entsprechend aufzustellen. Vorschläge für erste Schritte zur Digitalisierung sind:

    - Überarbeitung der Homepage der Gemeinde, so dass diese eine bessere Usability (Bedienbarkeit) sowie User-Experience (Benutzererfahrung) bietet und auch auf mobilen Endgeräten entsprechend gut nutzbar ist.

    - Bereitstellung einer „Schönaich-Digital-App“, die es nicht nur ermöglicht bestimmte Verwaltungsabläufe durchzuführen (z.B. Ummeldung, Beantragung Personalausweis, usw.) sondern auch erlaubt Bürger direkt über Benachrichtigungen zu informieren und mit ihnen in Kontakt zu treten. Eine solche App könnte z.B. für direkte Bürgerbeteiligung, Bedarfsanalysen, Umfragen usw. genutzt werden. Sie sollte für jeden Bürger einen praktischen Nutzen haben.

    - Förderung der Digitalisierung von öffentlichen Einrichtungen wie Schulen oder Vereinen durch Beratungsleistungen zur Fördermittelbeantragung und Vermittlung von Dienstleistern. Z.B. könnte die Webseite der Schule für mobile Endgeräte angepasst werden. 1 Siehe: https://www.it-planungsrat.de/DE/ITPlanungsrat/OZG-Umsetzung/ Digitalisierungsprogramm/DigPro_node.html

    Dieser Antrag erwirtschaftet seine Kosten nach Umsetzung selber und sollte bei der jetzigen EDV Umstellungen zwingend berücksichtigt werden.

    Die SPD Gemeinderatsfraktion

  • Antrag zur Einrichtung eines Shuttleservice

    als Ergänzung zum ÖPNV- und Mobilitäts-Angebot in Schönaich

    Mobilitätskonzept 06.01.20

    Die SPD-Fraktion im Gemeinderat beauftrag die Verwaltung sich für Nachhaltige Mobilität durch Stärkung von ÖPNVP, Car-Sharing und Elektro-Mobilität. Konzepte über eine Bedarfsanalyse aufzubereiten.

    Begründung:

    Mobilität hat einen hohen Stellenwert in unserer Gesellschaft, denn sie bedeutet Freiheit und Flexibilität und ist daher ein wichtiger Faktor für die Lebensqualität. Es geht dabei aber nicht nur um die Lebensqualität der Bürger sondern auch um die Wettbewerbsfähigkeit der ortsansässigen Unternehmen. Eine gute Verkehrsanbindung ist daher für Schönaich ein wichtiger Standortfaktor. Wir befinden uns momentan in einem Arbeitnehmermarkt und Unternehmen, die verkehrstechnisch schlecht angebunden sind, fällt es schwerer junge und hochqualifizierte Mitarbeiter zu finden. Insbesondere auch deshalb, weil immer mehr junge Menschen in der Region Stuttgart kein Auto besitzen (wollen) und daher auf eine gute ÖPNV Anbindung oder alternative Mobilität (z.B. Car-Sharing und gute Fahrradwege) angewiesen sind. Der Aspekt der nachhaltigen, ökologisch verträglichen Mobilität wird zudem für viele Menschen immer wichtiger. Es stellt sich für viele Menschen die Frage, wie man sich ökologisch und ökonomisch vertretbar in Zukunft fortbewegen kann. Hierbei sollte die Gemeinde Schönaich ihre Bürger unterstützen und mit gutem Beispiel voran gehen. Hier einige Vorschläge für Maßnahmen dazu

    - Einrichten eines Shuttleservice mit autonomen Elektrobussen zwischen Schönaich und der S-Bahn Station Goldberg

    - Alternativ, da leichter Umsetzbar: Einrichten einer stationsbasierten Car-Sharing Lösung mit festen Standorten in Schönaich und an der S-Bahn Station Goldberg

    Dieser Antrag steigert die Attraktivität als Arbeitgeber und hilft auch bei Stellenbesetzung im Kindergarten und der Altenpflege, da diese Personen solche Angebote benötigen

    Die SPD Gemeinderatsfraktion

  • Antrag zur früheren Umsetzung der digitalisierung der Sitzungsunterlagen des Gemeinderats

    Digitale Sitzungsunterlagen 07.01.2019

    Nachdem wir die Umsetzung der Digitalen Sitzungsunterlagen per iPad im Gemeinderat beschlossen haben und die Umsetzung erst für 2021 geplant ist beantragen wir dies auf 2020 vorzuziehen.

    Begründung:

    Das Hauptamt ist seit dem 01.01.2020 wieder mit Hauptamtsleiter Herrn Pfingsttag und zusätzlich der stellvertretenden Hauptamtsleiterin, Frau Gerlach und dem Sekretariat voll besetzt. Zusätzlich wurde die Stelle von Frau Häbe befristet aufgestockt. Dies bietet die Grundlage dafür dieses Projekt kurzfristig umzusetzen, da hierdurch eine deutliche Entlastung in vielen Bereichen der Verwaltung erreicht wird.

    Die Sitzungsvorlagen müssen weder kopiert, noch eingetütet bzw. verteilt werden. Dadurch können auch Unterlagen noch kurzfristiger ergänzt werden siehe Kreistag.
     

    Die SPD Gemeinderatsfraktion

  • Antrag zum Erwerb von EnBW Aktien (wurde zurückgezogen)

    Antrag auf Erwerb von EnBW Anteile 04.01.20

    Die SPD-Fraktion im Gemeinderat beantragt den Erwerb von Anteilen an der Netze BW GmbH im Wert von 200.000 Euro bei einer Garantie Rendite von 3,6% pro Jahr.

    Begründung:

    Nachdem die Kreisumlage nicht wie im Haushalt mit 32% veranschlagt, jetzt vom Kreistag auf 31% endgültig beschlossen wurde, haben wir im Haushalt 2020 zusätzliche Mittel von ca. 159.000 Euro zur Verfügung; die restlichen Mittel entnehmen wir aus der Rücklage (das entspricht 1% niedrigere Kreisumlage). Da beim Aktienkauf von 200.000 Euro bei 3,6 % Verzinsung jedes Jahr 7.200 Euro an Zinseinnahmen ausgeschüttet werden, bekommen wir dadurch die Möglichkeit auch kleinere Investitionen wie den Trinkwasserspender an der Realschule plus Folgekosten kurzfristig zu finanzieren. So erreichen wir eine Gleichbehandlung von Grund- und Realschule.

    Dieser Antrag erwirtschaftet seine Kosten über die Zinseinnahmen
     

    Die SPD Gemeinderatsfraktion

 

18.02.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Waldenbuch

Waldenbuch- Aus dem Gemeinderat

 

In der letzten Sitzung des Verwaltungsausschusses berichtete die Leiterin der Waldenbucher Musikschule, Susanne Götz, über das abgelaufene Jahr 2019 und gab einen Ausblick auf das Jahr 2020. Im Mittelpunkt der Veranstaltungen steht das 40. Jubiläum unserer Musikschule. Das Jubiläumsjahr begann am 15. September 2019 mit einem beeindruckenden Wandelkonzert und wird am 14. Juli 2020 mit einer öffentlichen Finnissage enden. Weitere spannende Angebote für Schüler/innen und Erwachsene stehen auf der Tagesordnung. Der technische Ausschuss hat in seiner Sitzung am 4. Februar wichtige Maßnahmen zur Sanierung des historischen Gebäudes, des "Alten Pfarrhauses", beschlossen, insbesondere zur Erneuerung der Heizungsanlage.

Wir sind stolz, dass wir in Waldenbuch eine so hervorragende Einrichtung haben und wünschen der Musikschule weiterhin viel Erfolg!

 

Auch die Volkshochschule stellte ihre Arbeit im Verwaltungsausschuss vor. Der Leiter der VHS Böblingen/Sindelfingen, Dr. Christian Fiebich, konnte von zunehmenden Teilnehmerzahlen und neuen Formaten berichten. Insbesondere digitale Formate wie Webinare oder Web-Vorträge kommen in der Bevölkerung gut an. Wir freuen uns, dass die Einführung der Umsatzsteuer auf Bildungsangebote - nicht zuletzt durch unseren Protest - verhindert werden konnte. Außerdem konnte mit entsprechendem Druck auf die grün-schwarze Landesregierung erreicht werden, dass sie die Forderung der Enquete-Kommission, die Förderung der Weiterbildung mindestens auf das Niveau des Bundesdurchschnitts anzuheben, in diesem Jahr umsetzt.

Damit sind wichtige Bausteine für die persönliche und berufliche Weiterbildung unserer Bürgerinnen und Bürger gesetzt worden.

Ingrid Münnig-Gaedke

16.02.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Waldenbuch

Radwegekonzept in Waldenbuch

 

In der letzten Sitzung des Technischen Ausschusses stand u.a. auch das Thema „Förderung des Radverkehrs in Waldenbuch“ auf der Tagesordnung, wo es vornehmlich um die Einrichtung von Radschutzstreifen ging. Ein für uns nicht ganz unbekanntes Thema. Es sind auf den Tag fast acht Jahre her, die Sitzung fand am 14. Februar 2012 statt, dass sich der Gemeinderat mit einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion beschäftigt hat. Es sollte geprüft werden, ob die Einrichtung eines Radschutzstreifens auf der Bahnhofstrasse zwischen Einmündung Schlossgartenstrasse und Wanderweg Glashütte möglich wäre. Unser Antrag wurde im Wesentlichen damit begründet, dass auf dieser Strecke der Museumsradweg von Nürtingen nach Weil der Stadt verläuft. Dem Antrag wurde damals nicht stattgegeben, da die Errichtung von Radschutzstreifen außerorts aus rechtlichen Gründen nicht zulässig ist. Zwischenzeitlich hat sich diesbezüglich einiges geändert. So wird es - wie die Filderzeitung in ihrer Ausgabe vom 20.11.2019 berichtete - in diesem Jahr auf der Strecke zwischen Plattenhardt und der Burkhardtsmühle einen Modellversuch mit einem Radschutzstreifen geben. Der Schutzstreifen soll bergaufwärts Richtung Plattenhardt angelegt werden. Somit bestünde nach der neuen Rechtslage auch für uns die Möglichkeit, zwischen dem Ortsausgang beim Penny-Markt und dem Ortseingang Glashütte im Rahmen eines solchen Modelversuchs beidseitig Schutzstreifen anzulegen – vorausgesetzt, wir erhalten vom Verkehrsministerium Baden-Württemberg die dazu erforderliche Genehmigung. Nach eingehender Diskussion hat der Technische Ausschuss beschlossen, ab dem Lidl-Parkplatz bis zum Ortseingang Glashütte beidseitig einen Radschutzstreifen anzulegen. Schutzstreifen für Radfahrer, die auf der Fahrbahn mit einer gestrichelten Linie markiert sind, dürfen andere Verkehrsteilnehmer kurzzeitig befahren. Etwa, um einem entgegenkommenden Fahrzeug auszuweichen. Auf Schutzstreifen darf aber nicht geparkt werden. Da der Schutzstreifen aber erst unterhalb des Lidl-Parkplatzes beginnen wird, hält sich der Wegfall von Parkflächen in Grenzen.

Der im Zuge der Umsetzung des Verkehrskonzeptes vorgesehenen  Festsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h auf der Echterdinger Straße im Teilstück (130 Meter) zwischen der Kronenkreuzung und dem Farrenstall können wir zustimmen, da dort eine höhere Geschwindigkeit ohnehin kaum möglich ist.

Für die SPD-Fraktion

W. Keck

13.02.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Schoenaich

Kirsten Rebmann übergibt ihr Amt als Gemeinderätin

 
Kirsten Rebmann

Kirsten Rebmann gibt ihr Amt als Gemeinderätin aus gesundheitlichen Gründen weiter. Hinter ihr liegen elf Jahre großer Einsatz für die Schönaicher Bürgerinnen und Bürger. Kirsten Rebmann hat sich besonders in den Bereichen Kultur und Vereine, bei der Aktion "Schönaich radelt" und für die Menschen am Rande unserer Gesellschaft engagiert. Als Nachrückerin für Hubert Bastian hat sie große Fußstapfen vorgefunden und diese voll ausgefüllt. Vielen Dank dafür!

 

Norbert Weinmann, SPD-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat, übergab Kirsten Rebmann in ihrer letzten Sitzung zum Dank ein Olivenbäumchen. Dieses drückt nicht nur die Verbundenheit mit unserer Partnergemeinde Mirabella aus, sondern ist zugleich ein Zeichen des Neubeginns. 

 

Bei der letzten Gemeinderatswahl hat Julia Rebmann die meisten Stimmen derjenigen erhalten, die es nicht unmittelbar in den Gemeinderat geschafft haben. Deshalb rückt sie in den Gemeinderat nach. Wir wünschen Julia Rebmann ebenso viel Kraft, Mut und Erfolg und viel Spaß bei ihrer Arbeit im Gemeinderat.

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Termine


28.04.2020, 18:30 Uhr - 19:30 Uhr Kreisvorstandssitzung

16.06.2020, 18:30 Uhr - 19:30 Uhr Kreisvorstandssitzung

25.06.2020 Jahreshauptversammlung

14.07.2020, 18:30 Uhr - 19:30 Uhr Kreisvorstandssitzung

15.09.2020, 18:30 Uhr - 19:30 Uhr Kreisvorstandssitzung

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