Dr. Nils Schmid: Mehr Chancengleichheit in der Bildung schaffen
Mit der Zustimmung des Deutschen Bundestags zur Änderung des BAföG-Gesetzes am 23. Juni 2022 wird sich einiges für BAföG-Empfänger und Empfängerinnen ändern. Die Reichweite des BAföG wird deutlich ausgeweitet und die Einkommensfreibeträge um 20 Prozent angehoben. Auch die Bedarfssätze und vor allem der Wohnzuschlag werden deutlich erhöht, sodass der Förderungshöchstbetrag von heute 861 Euro auf 931 Euro ansteigen wird. Darüber hin-aus wird auch die Altersgrenze im BAföG beim Beginn einer förderungsfähigen Ausbildung auf künftig einheitlich 45 Jahre angehoben, denn auch später im Leben getroffene Entscheidungen für eine höher qualifizierende Ausbildung verdienen Unterstützung. Auch die Möglichkeit des Restschulderlasses nach 20 Jahren wird auf alle Darlehensnehmenden ausgedehnt und unter vereinfachten Bedingungen und ohne kompliziertes Antragsverfahren gestaltet. Alle Änderungen treten zum Beginn des Wintersemesters 22/23 ein.
Das 27. BAföG-Änderungsgesetz ist aber erst der Einstieg in eine umfassendere Neuausrichtung der individuellen Bildungsförderung, die im Koalitionsvertrag niedergelegt wurde und die im weiteren Verlauf der Wahlperiode angegangen wird. Insbesondere die Einführung einer Studienstarthilfe für junge Menschen aus Familien, die den finanziellen Aufwand bei Beginn eines Studiums nicht stemmen können, steht ganz oben auf der Tagesordnung.
Dr. Nils Schmid, MdB
Der SPD Ortsverein freut sich über diese Verbesserungen, von den sicher auch junge Waldenbucherinnen und Waldenbucher profitieren werden!
Puzzle mit Anspruch
Gäubote vom 19.08.2022
Meine Meinung
Petra Menzel SPD-Gemeinderätin in Herrenberg
Der Stadteingang rund um das Nufringer Tor mausert sich. Lücken werden geschlossen und der Seelesplatz ist als Bindeglied zwischen Altstadt und Seeländer-Areal ein großer Gewinn. Auch an anderen Stellen finden städtische Pläne und privates Engagement zusammen. Die Stadtlandschaft ist positiv in Bewegung und die Innenstadt sollte folgerichtig auch an ihrer Nordseite ein Gesicht bekommen.
Mit dem Abbruch der alten Reithalle und Überlegungen zum künftigen Standort der Feuerwehr, der mit dem DRK zusammen gedacht werden sollte, ergeben sich für das große Areal zwischen Zeppelin- und Seestraße ganz neue Möglichkeiten. Ein ansprechendes Quartier als bislang fehlendes „Hinterland“ zum Seeländer mit einem Nutzungsmix aus Wohnen, Arbeiten, Kultur, Infrastruktur und einer Erweiterung des Stadtgrüns kann hier entstehen.
Arbeitsplätze, Wohnraum, weitere Kitas, der Neubau der Albert-Schweitzer-Schule, eine moderne und leistungsfähige Feuerwache, ein Technisches Rathaus und ein neuer Anlauf für das BayWa-Areal stehen auf der langen Wunschliste der Innenstadtentwicklung.
Dieses anspruchsvolle „Puzzle“ muss unter ökologischen, ökonomischen und sozialen Gesichtspunkten zusammengefügt und realisiert werden. Auf überwiegend städtischen Grundstücken rund um die Stadthalle kann Schritt für Schritt ein Quartier mit Mehrwert für die gesamte Stadt die Innenentwicklung abrunden. Nicht auf der Stre cke bleiben dürfen bei diesen Überlegun gen die Stadthalle selbst und die Alte Turnhalle, die nicht nur aus energetischen Gründen ertüchtigt werden müssen. Sie brauchen ein attraktives Umfeld und ein ansprechendes Äußeres sowie ein modernes Innenleben. Kulturveranstaltungen, aber auch Fachtagungen, Versammlungen von Verbänden und Ausstellungen bringen Leben und Ideen in die Stadt und Herren berg auf die Landkarte der kreativen Orte in der Region.
Die Fläche zwischen Festplatz und Stadthalle hat Potenzial und reichlich Platz für gute Ideen.
Bürger*innensprechstunde mit Jasmina Hostert
Einladung zur Bürger*innensprechstunde der Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert.
Am Montag, den 29.08.2022 können interessierte Bürgerinnen und Bürger, wahlweise per Zoom-Videokonferenz oder per Telefon, Ihre Fragen an die Bundestagsabgeordnete stellen. Frau Hostert wird sich von 17:30 bis 19:30 Zeit nehmen um die Anliegen zu beantworten. Um einen reibungslosen Ablauf der Bürger*innensprechstunde zu garantieren, ist eine Voranmeldung per E-Mail oder Telefon erforderlich:
Bitte melden Sie sich unter wahlkreis@jasmina-hostert.de oder 07031/2850284 an.
Seefest mit Flohmarkt SPD-Generalsekretär am Oberen See
Am Sonntag, den 4. September lädt die SPD im Kreis Böblingen zu ihrem traditionellen SPD-Seefest mit einem großen Flohmarkt an den Oberen See in Böblingen ein. Von 11 Uhr bis 15 Uhr ist rund um die alte TÜV-Halle einiges geboten. Neben dem Flohmarkt ist in lockerer Atmosphäre für das leibliche Wohl gesorgt. Zudem ist SPD-BW-Generalsekretär Sascha Binder zu Gast.
