Ehrungen für 110 Jahre Parteizugehörigkeit
Ehrungen für 110 Jahre Parteizugehörigkeit
Mit einer erfrischenden Rede des SPD-Landtagsabgeordneten Florian Wahl wurden verdiente Mitglieder auf der letzten Jahreshauptversammlung geehrt: Sonja Kuczewski für 10 Jahre Parteizugehörigkeit, Birgit Kipfer und Bernhard Stoiber für 50 Jahre. Während Bernhard Stoiber seit Jahrzehnten immer bereit und zuverlässig im Gärtringer Vorstand zur Stange hält, hat sich Birgit Kipfer bekanntermaßen von der Kommunalpolitik zur Landespolitik und zu anderen politischen Themen orientiert.
Weg vom „Meckern, Mosern und Motzen“
Gäubote vom 05.08.2022
Herrenberg: SPD-Fraktion will den Einwohnern der Kernstadt mit einem eigenen Ortsgremium und Bürgerräten mehr politische Mitsprache und Einfluss auf Entscheidungsprozesse einräumen.
Von Dietmar Denner
Der Vorschlag ist nicht neu. Alle paar Jahre geistert er durch die Herrenberger Kommunalpolitik. Einst machte sich die CDU für ihn stark. Vor etwa einem Jahr brachten die Freien Wähler das Thema auf den Tisch. Jetzt ist es die SPD. Es geht um einen Ortschaftsrat für die Kernstadt, einen Kernstadtrat, wie Bodo Philipsen als Fraktionssprecher in einem Positionspapier schreibt. Entstanden ist dieser neuerliche Vorstoß in einer Sondersitzung der SPD-Ratsgruppierung zu genau dieser Problematik.
Bericht von der Jahreshauptversammlung
Kürzlich trafen sich die Mitglieder zur wegen Corona verspäteten Hauptversammlung im Restaurant Weingarten.
Nach der Begrüßung und dem Totengedenken gab Ortsvereinsvorsitzende Gerlinde Hörz einen kurzen chronologischen Überblick über die Aktivitäten: Neben den Vorstandsitzungen, Kontaktpflege zu den Mitgliedern und der Beteiligung am Sommerferienprogramm der Gemeinde waren im Jahr 2021 der Landtags- und der der Bundestagswahlkampf die Hauptthemen. „Sowohl Landtagskandidat Florian Wahl als auch Bundestagskandidatin Jasmina Hostert konnten in den Landtag bzw. Bundestag einziehen“, beendete Gerlinde Hörz ihren Rechenschaftsbericht.
Kassiererin Sieglinde Fuchs erläuterte kurz ihren in Schriftform vorliegenden positiven Kassenbericht. Kassenprüferin Sonja Kuczewski attestierte ihr eine vorbildliche Kassenführung.
Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Neuwahl des gesamten Vorstands. Erfreulicherweise stellten sich auch junge Mitglieder zur Wahl. Neuer erster Vorsitzender wurde der 28jährige Marco Schöll, zweite Vorsitzende blieb Margarete König, Kassiererin wurde wieder Sieglinde Fuchs, Gerlinde Hörz fungiert zukünftig als Schriftführerin. Beisitzer Bernhard Stoiber bekommt 3 jüngere dazu. Dies sind Ralf Bauer, Mathias Gengenbach und Zacharias Zipperle.
Mit diesem neuen Vorstand sieht sich der Ortsverein gut für die kommenden Aufgaben gerüstet, die nächsten Kommunalwahlen sind schon wieder in zwei Jahren.
Antrag: Sozialstaffelung der Gebühren für die Kinderbetreuung in Schulen
Analog zur Sozialstaffelung der Kindergartengebühren führt die Stadt auch eine einkommensabhängige Staffelung der Gebühren für die Kinderbetreuung in den Schulen ein. Das Gesamtaufkommen der Gebühren bleibt dabei konstant.
Begründung
Der Gemeinderat hat sich mit großer Mehrheit für eine einkommensgestaffelte Gebührensatzung für die Nutzung der Kindertagesstätten ausgesprochen. Eine zentrale Begründung war dafür, dass man damit dem Gebot der Gerechtigkeit besser gerecht wird und dass damit auch für einkommensschwache Familien die Nutzung der Kindertagesstätte leichter finanzierbar wird. Der Zusammenhalt unserer Gesellschaft in schwierigen Zeiten wird entscheidend davon abhängen, ob wir einkommensschwachen Familien helfen, krisenbedingte Lasten tragen zu können. Wenn wir dies nicht durch Aufnahme neuer Kredite lösen wollen, kann dies nur durch eine Umverteilung der Lasten erfolgen. Da Familien mit hohem Einkommen durch die Möglichkeit der Kinderfreibeträge im Einkommenssteuerrecht im Ergebnis höhere Kindergeldbeträge erhalten, ist dies auch zu rechtfertigen.
Mit den gleichen Begründungen müsste man nun auch die Gebühren für die Kinderbetreuung in den Schulen nach Einkommen staffeln. Da die Verwaltung für die Kindertagesstätten bereits ein Modell erarbeitet, entstünde durch eine Übertragung dieses Modells auf die Kinderbetreuung auch kein erhöhter Aufwand.
Für die SPD-Fraktion
Bodo Philipsen
Vorsitzender
Zu Fuß auf Tour der Ideen – Florian Wahl wandert durch den Wahlkreis
Wie bereits in den vergangenen Jahren geht der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Wahl auch in diesem Jahr wieder auf Tour der Ideen durch den Wahlkreis.
Doch eines ist in diesem Jahr anders: Florian Wahl wird durch den Wahlkreis wandern und lädt alle Bürger*innen ganz herzlich ein, sich ihm anzuschließen – gemeinsam unterwegs, gemeinsam im Gespräch.
Am 8.8.2022 wird der Fokus auf den Böblinger Baustellen liegen. Der Treffpunkt, um mit Frau Baubürgermeisterin Kraayvanger und Herrn Wahl die wichtigsten Böblinger Baustellen zu besichtigen, ist um 15.30 Uhr die Brücke Böblinger/Sindelfinger Straße über die A81. Anschließend wird die Bahnhofstr. und das geplante Mühlbachquartier begangen, bevor es zur Baustelle des Flugfeldklinikums geht.
Interessierte, die gerne streckenweise mitlaufen würden, können sich einfach über diesen Link, im Bürger*innenbüro unter 07031 6333 465 oder per Email anmelden.
