Richtig entschieden?
Gäubote vom 17.11.2020
Meine Meinung
Von Bodo Philipsen, SPD-Sprecher im Gemeinderat Herrenberg
Kennen Sie das auch? Manchmal entscheidet man sich falsch, auch wenn man glaubte, alles wohl überlegt zu haben. So geht es mir inzwischen mit der Umgestaltung der Hindenburgstraße. Ich habe den markierten Radspuren zugestimmt, obwohl ich von Anfang an nicht überzeugt war, mit einem einfachen Pinselstrich sichere Radwege zu erzeugen: Wer will schon auf dieser vielbefahrenen Straße in Lärm und Gestank, vor allem unsicher Rad fahren? Wäre nicht der Ausbau des Innenstadtrings entlang der Spital- und Froschgasse als Radfahrstraße nicht viel wichtiger gewesen? Das habe ich im Rat auch immer so geäußert. Dann wurde das im Gemeinderat aber eine ideologische Diskussion, ob man grundsätzlich ein Zeichen setzen solle, dass das Auto nicht mehr so viel Raum bekomme. Die Experten des ADFC unterstützten die Radspuren, es musste wegen des Bundesmodells sehr schnell gehen und ich wollte als Radfahrer ja auch alles für mehr Akzeptanz für das Rad tun. So stimmte ich am Ende diesen jetzt vollzogenen Maßnahmen zu.
Heute zweifle ich, ob ich richtig entschieden habe. Die Radspuren sind als nicht getrennte Radwege unsicher und recht schmal, sie sind mehrfach unterbrochen, werden von verschiedenen Abbiegeverkehren durchkreuzt und dort, wo es wirklich eine Fortführung des Radweges aus der Hildrizhauser Straße in die Tübingen Straße und andersherum gebraucht hätte, endet der Radweg sehr gefährlich mitten auf der Bundesstraße. Im Ergebnis sieht man auch kaum Radfahrer auf der Hindenburgstraße fahren. Heute hätte ich lieber eine Baumallee auf den wegfallenden Parkplätzen gepflanzt, die dem Straßenzug ein neues Boulevardgesicht gegeben und die Luft wirklich verbessert hätte. Besser wäre es gewesen, den Innenstadtring konsequent fahrradfreundlich umzugestalten. Zumindest das wollen wir nun mit einem Antrag jetzt rasch vorantreiben. Ansonsten versuche ich auch als „alter Hase“ aus diesem Vorgang noch für mich zu lernen.
Andreas Stoch ist Spitzenkandidat für die Landtagswahl
Andreas Stoch richtet den Blick auf Regierungsverantwortung im Land
Wenn es eines Signals der Einigkeit und des Aufbruchs bedurft hätte, der „hybride“ Landesparteitag vom 14. November hätte es geliefert. Mit 94, 75 % bestätigten die Delegierten den Landesvorsitzenden Andreas Stoch im Amt und ernannten ihn gleichzeitig zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sprach seinerseits den baden-württembergischen Genossinnen und Genossen Mut zu: „Ihr werdet gebraucht! Ohne klare, ausdrücklich fortschrittliche Orientierung auf ein leistungsstarkes, aber soziales Baden-Württemberg wird es nicht gehen – und das gibt es nur mit der SPD und nur mit Andreas Stoch.“
Die 320 Delegierten, die via Webkonferenz zugeschaltet waren, diskutierten sozusagen in Echtzeit, was als neue Möglichkeit gelungener politischer Kultur und technologischer Kompetenz gewertet werden darf. Der mit 84,77 % ebenfalls im Amt bestätigte Generalsekretär Sascha Binder: „Ich bin sehr stolz auf den professionellen digitalen Parteitag, den wir hier auf die Beine gestellt haben. Die SPD Baden-Württemberg hat damit wieder einmal bewiesen, dass wir auf dem Platz sind, wenn es um informative Formate und zukunftsorientierte Inhalte geht.“
Inhalt war insbesondere das Wahlprogramm, das mit großer Mitgliederbeteiligung erstellt worden war. Mit den fünf Schwerpunktthemen Arbeit, Bildung, Gesundheit, Klimaschutz und Wohnen steigt die SPD in den demokratischen Wettbewerb ein: „Grüne und CDU kommen nicht zu einer gemeinsamen Politik für die Zukunft dieses Landes. Es braucht die SPD in dieser Regierung“, so Stoch, der ergänzte: „Auch in der Pandemie sehen die Menschen, welche Politik entschlossen eingreift und hilft.“ Kurzarbeit beispielsweise sei ein Instrument des deutschen Sozialstaates, das jetzt in der ganzen Welt kopiert werde und darauf könnten die Sozialdemokraten stolz sein.
Anfrage "Parkhaus Bahnhof"
Anfrage
Parkhaus Bahnhof
Aus der aktuellen Kostenerhöhung bei der Aufstockung und Sanierung des Parkhauses am Bahnhof stellen sich für uns folgende Fragen:
- Offensichtlich sind die Stadtwerke nicht in der Lage, größere Parkierungsanlagen in der Stadt aus dem eigenen Haushalt zu finanzieren. Zuschüsse aus dem städtischen Haushalt sind erforderlich. Sind deswegen aus Sicht der Verwaltung mittelfristig drei neue Parkierungsanlagen (Bahnhof, Horber Straße und Parken süd-östlich des Schickplatzes) aus dem städtischen Haushalt zu finanzieren? Welche Alternativen sind noch im Gespräch?
- Wenn dies nicht möglich ist, welcher Standort hat dann für die Verwaltung Priorität?
- Welche Planungsüberlegungen hat die Stadt seit dem Bürgerentscheid gegen den Standort Hindenburgstraße unternommen, um eine Parkierungsanlage im süd-östlichen Bereich zu realisieren? Welche Varianten stehen dabei zur Diskussion? Hat die Verwaltung dabei berücksichtigt, dass der sanierte Fruchtkasten ebenfalls Parkierungsflächen benötigt?
Wir danken für die Beantwortung unserer Fragen.
Mit freundlichen Grüßen
Bodo Philipsen
SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Hospiz in Böblingen
Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich mit dem Hospizverein Böblingen-Sindelfingen e.V. getroffen, um sich über die Initiative und den Stand der Planungen zum Bau eines Hospizes zu erkundigen.
„Uns ist es ein Anliegen, dass der Landkreis die Errichtung eines Hospizes in Böblingen so positiv unterstützend begleitet, wie beim Bau des Hospizes in Leonberg,“ so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tobias Brenner.
Solidarität ist gefragt
Damit wir alle heil durch die nächsten Wochen kommen, braucht es unsere Rücksichtnahme und unser Verantwortungsbewusstsein wieder mehr denn je. Der neue Teil- Shutdown bedeutet nun leider auch wieder, dass wir alle geplanten Veranstaltungen absagen müssen. Jan Hambach bietet als Ersatz für den geplanten Stadtspaziergang und die Haustürbesuche den „direkten Draht zum Kandidat“ an.
