08.12.2018 in Topartikel Kreistagsfraktion

Anträge und Haushaltsrede der SPD-Kreistagsfraktion

 

Anträge der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2019

  1. Einführung eines Sozialtickets für den Kreis Böblingen gemäß Verwaltungsbericht.
  2. Konzept für bezahlbaren Wohnraum in der Herrenberger Marienstraße, Schwesternwohnheim Böblingen und den Bereich des Leonberger Krankenhauses sowie den für eine Flüchtlingsunterbringung vom Kreis und den Städten und Gemeinden nicht mehr benötigten Gebäuden.
  3. Konzept zur Einführung einer Kreisbonuscard mit Ausgleichsmechanismus entsprechend dem „Tübinger Modell“ mit dem Ziel, bedürftigen Kreiseinwohnern die Teilhabe an entsprechenden Vergünstigungen der Städte und Gemeinden im Kreis, die für deren Einwohner gelten, zu ermöglichen.
  4. Bericht zur Kreispflegeplanung und Landesheimbauverordnung.
  5. Konzept hinsichtlich Novellierung des Bundesheilhabegesetzes (im 1. HJ 2019).
  6. Bericht zum Thema „Lehrermangel in unseren Berufsschulen“.
  7. Prüfung der Einführung des neuen Bildungsganges „Ausbildungsvorbereitung (AV) Dual“ in unseren Berufsschulen.
  8. Einstellen von 20.000 Euro für „Bläserklassen“ mit Sperrvermerk bis allgemeine Richtlinien für eine entsprechende Förderung erarbeitet sind.
  9. Kreisumlagehebesatz von 32,5 Prozentpunkten.

23.01.2019 in Presseecho von SPD Herrenberg

Was die Fraktionen sagen

 

Gäubote vom 23.01.2019 (Auszug)

Der Herrenberger Etat für 2019 ist unter Dach und Fach, die politische Agenda für dieses Jahr damit weitgehend festgezurrt. Wie die Sprecher der sechs im Gemeinderat vertretenen Parteien, Fraktionen und Gruppierungen die Stadtpolitik sehen, beantworten sie in fünf vom „Gäubote“ gestellten Fragen:

1. Weshalb stimmen Sie dem Etat zu/nicht zu?

2. Wo finden Sie sich in dem Zahlenwerk, das die Politik der kommenden zwölf Monate weitgehend festzurrt, wieder?

3. Was kommt im Etat zu kurz?

4. Wo liegen die Schwerpunkte der nächsten Jahre?

5. Was sollte die Stadt tun, um mehr Einnahmen zu genieren?

22.01.2019 in Veranstaltungen von SPD Leonberg

Neujahrsempfang 2019

 

Der Neujahrsempfang am 18. Januar in der Steinturnhalle war gut besucht mit spannenden Redebeiträgen und Ehrungen der langjährigen SPD Mitglieder.

 Unsere Ortsvereinsvorsitzende Elviera-Schüller-Tietze dankte unserer Hauptrednerin Leni Breymaier, OB Martin Kaufmann für das Grußwort, dem Fraktionsvorsitzenden Ottmar Pfitzenmaier (Redebeitrag hier) und Johanna Erbacher Binder, die für 50 (!!!) Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt wurde (Redebeitrag hier). Ebenso gebührt Dank den  tollen Musiker Julia Magyar und Kilian Schwarz und natürlich an alle, die zum Gelingen dieser wunderbaren Veranstaltung beigetragen haben. Mehr Text siehe untenstehend.

22.01.2019 in Kommunalpolitik von SPD Leonberg

Nominierungskonferenz 12. Januar 2019

 

„Wir haben noch nie eine so gute Liste gehabt“ –

Kandidaten der SPD für Kommunalwahl 2019 stehen fest

Die SPD Leonberg hat am 12. Januar auf der Nominierungskonferenz über ihre Kandidaten zur Gemeinderatswahl 2019 entschieden. Herausgekommen ist eine sehr ausgewogene Liste: Arrivierte sind ebenso dabei wie Nachwuchskräfte, 14 der 32 Plätze werden von Frauen belegt, alle Stadtteile sind vertreten und ebenso eine Vielfalt an Berufen, Themen und gesellschaftlichen Milieus. Zugleich wurden die Bewerber für Kreistag und Ortschaftsräte bestimmt.

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