Wir im Kreis Böblingen.

SPD im Kreis Böblingen

Haushaltsrede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2022

Rede zum Haushalts-Entwurf 2022 des Landkreises Böblingen

22.11.2021
Dr. Tobias Brenner, Fraktionsvorsitzender
Es gilt das gesprochene Wort!

Die Anträge zum Haushalt 2022 sind hier zu finden.

Weiler SPD-Vertreter zu Besuch bei Jasmina Hostert in Berlin
Delegation der SPD Weil der Stadt in Berlin mit MdB Jasmina Hostert

Zur ersten BPA-Fahrt hatte Jasmina Hostert Mitglieder ihres Wahlkampteams aus dem Wahlkreis BB nach Berlin eingeladen. Höhepunkte des vollgepackten Programms waren dabei ein Besuch im Reichstag, wo man auf der Tribüne die Debatte um die Verlängerung der Bundeswehreinsätze in Mali und im Libanon verfolgen konnte. Im Bundesrat lief kurz darauf die Abstimmung über das 9,-€ Ticket. Es war spannend zu erfahren, wie vielfältig die Aufgaben neben den Sitzungen in Familien- und Sportausschuss und den Plenarsitzungen sind, wobei Gespräche mit Experten und Interessenvertretern aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrmals täglich zum Programm gehören. 2-3 solcher Fahrten kann jeder Abgeordnete im Jahr anbieten, um politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu bieten, ihre Arbeit im Bundestag hautnah zu erleben.

Grundschulen zuerst
Bodo Philipsen

Gäubote vom 18.05.2022

Meine Meinung

Bodo Philipsen, SPD-Fraktionssprecherim GemeinderatHerrenberg

Nun endlich kommt der von uns beantragte Masterplan Schulen auf die Zielgerade. Unsere Schulkinder haben es verdient, dass die Schulräume, in denen sie viele Stunden verbringen, mindestens in einem solchen Zustand sind wie die Büros der Eltern, Läden, Restaurants oder Bankräume. Sonst kann in ihren Augen Bildung ja nichts wert sein. Der Sanierungsstau ist aber erheblich, die Albert-Schweitzer-Schule muss sogar neu gebaut werden.

Wachsende Schülerzahlen verlangen in der Kernstadt eine weitere Grundschule, in Kayh und Mönchberg deutet sich ebenfalls ein gemeinsamer Neubau an. In fast allen Schulen fehlen Räume für die Ganztagsbetreuung und vielerorts sind Sanierungen in Heizung, Lüftung, Fenster, Brandschutz, Böden und Wände erforderlich. Gar nicht davon zu sprechen, welche räumlichen Anorderungen eigentlich für eine moderne Campus-Pädagogik notwendig wären: Gruppen- und Rückzugsräume, Experimentier- und Besprechungsräume. Alles in allem werden wir in den nächsten Jahren wohl an die 200 Millionen Euro ausgeben müssen. Und das bei einem Gesamthaushalt von etwa 100 Millionen Euro, mit dem wir neben dem städtischen Personal auch neue Kitas oder den Klimafahrplan schultern müssen.

Ohne Prioritätssetzungen wird es deswegen nicht gehen. Wenn wir Chancengleichheit ernst nehmen, müssen die Grundschulen dabei zuerst berücksichtigt werden. Kleinere Sanierungen müssen zeitlich neben den Großprojekten durchgeführt werden. Auch wir als Kommune müssen einen Beitrag dazu leisten, dass bessere Bildung die Spaltung unserer Gesellschaft verringert.
 

Jahreshauptversammlung mit Wahlen

Die nächste Jahreshauptversammlung mit Wahlen und einer Ehrung des SPD-Ortsvereins Gäufelden findet am Freitag, 24.06.2022 um 18:00 Uhr in der Kickers Sportsbar (Mötzinger Str. 71, 71126 Öschelbronn-Gäufelden) statt. Wir möchten zuerst gemeinsam gemütlich essen, danach die Ehrung und anschließend unsere Jahreshauptversammlung mit Wahlen abhalten.

Ich freue mich auf Euer Kommen und unser Wiedersehen.

 

 

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