Sag niemals nie!

Ehrung von Jana Stotz

Jana Stotz hat den Sozialpreis für Jugendliche des SPD-Ortsvereins Schönbuchlichtung gewonnen. Sie war eine der ersten, die das damals neu installierte Ganztagesangebot der Gemeinschaftsschule Weil im Schönbuch annahm. Sie half immer aktiv mit, das Schülercafé und die außerschulischen Angebote mitzugestalten und weiterzuentwickeln. Jana Stotz hat aber noch mehr bewerkstelligt.  Sie bekommt dafür den Sozialpreis für Jugendliche durch die 1. Vorsitzende des Ortsvereins Ingeborg Soller-Britsch und durch Bürgermeister Lahl

am Mittwoch, 28. Februar 2018 um 17.30 Uhr

im Kleinen  Sitzungssaal des Rathauses Weil im Schönbuch überreicht. Die Mitglieder des Ortsvereins, Schülerinnen und Schüler, Bürger und Bürgerinnen sind zur Ehrung und zur Aushändigung des Preisgeldes sehr herzlich eingeladen.

Mitgliederversammlung der SPD Waldenbuch

Basisdemokratie und „Groko“

Am Mittwoch, 7.Februar, traf sich die  Waldenbucher SPD zu ihrer jüngsten Mitgliederversammlung im Sonnenhof, die ganz im Zeichen der an diesem Tag abgeschlossenen Berliner Koalitionsverhandlungen stand.

Nach einer thematischen Skizzierung der Koalitionsvereinbarung  durch den Ortsvereinsvorsitzenden und Kreisrat Manfred Ruckh folgte eine angeregte Diskussion, die das aktuell gemischte Stimmungsbild vor Ort widerspiegelte.

Auch in der Waldenbucher SPD gehen die Meinungen zur großen Koalition auseinander. Engagiert wurden Für und Wider behandelt und wobei es sich zeigte, dass es nicht nur um die Regierungsbeteiligung geht, sondern nach den Erfahrungen der letzten vier Jahre auch um die Frage der sozialdemokratischen Identität. In den bisherigen Bündnissen mit der Union  habe die SPD gemäß ihres Selbstverständnisses immer staatsbürgerliche Verantwortung übernommen und viel für die Bürgerinnen und Bürger des Landes erreicht, was sich allerdings in den beiden letzten Auflagen der großen Koalition nicht in der Wählergunst ausgedrückt habe. Zu groß ist bei den Skeptikern nun  die Sorge, dass die SPD erneut verlieren wird.

Andererseits, so der Tenor der Befürworter, habe sich die SPD in ihrer langen und von großen politischen Erfolgen begleiteten Geschichte nie verweigert, immer hätten die Interessen der Menschen und des Landes auch in schwierigsten Lagen für sie im Vordergrund gestanden.

Sie schlossen sich der Bewertung von Martin Schulz an: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass - sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist. Insbesondere ist die Neuausrichtung der Europapolitik ein großer Erfolg.“

Manfred Ruckh dankte am Schluss für die rege Beteiligung an der Aussprache. Sein Fazit: „Die auch in Waldenbuch wetteifernden Standpunkte lassen den Ausgang des Mitgliederentscheids mit Spannung erwarten. Unsere lebhafte Debatte ist aber ein Beispiel für basisdemokratische Willensbildung und hat gezeigt, dass sich die Waldenbucher SPD auch im Jahr 2018 ganz im Sinne von Willy Brandt auf der Höhe der Zeit bewegt.“

In der letzten Gemeinderatssitzung standen der Bedarfsplan für Kindergärten und die Erhöhung der Kindergartengebühren auf der Tagesordnung. Zuvor hatten wir, drei Gemeinderäte, Verwaltung, Erzieherinnen und Eltern, die selben Themen bereits im Kindergartenbeirat ausführlich diskutiert. Bei der Bedarfsplanung ist davon auszugehen, dass wir bis ca. Ende 2020 eine zusätzliche Kindergartengruppe eröffnen müssen. Diese soll nach unser aller Vorstellungen im dann zweigruppig neu errichteten Kindergarten Glashütte untergebracht werden. Sollte darüber hinaus zu späterer Zeit nochmals eine Kindergartengruppe von Nöten sein, könnte diese nach unserer Meinung eine Waldkindergartengruppe sein. Wir hatten dazu einen Haushaltsantrag gestellt. Bei der Frage wo diese dann sein sollte, konnten wir dem Vorschlag der Verwaltung, ausschließlich zu versuchen, sie beim Kindergarten Weilerberg unterzubringen, nicht zustimmen. Wir hätten diesen Punkt gerne offener gelassen, so dass man z. B. auch eine zweite Waldkindergartengruppe auf dem Hasenhof hätte in Erwägung ziehen können. Einen weiteren Punkt, der unseren Haushaltsantrag betrifft, war die Etablierung eines umweltfreundlichen Profils für den Kindergarten Gänsäcker/Kühäcker. Die Entscheidung darüber wurde auf 2020 vertagt, wenn der Kindergarten dann auch gebaut ist.

Weiter beschäftigten wir uns mit der Perspektive für unter Dreijährige. Hier ist eine weitere Gruppe in absehbarer Zeit nicht nötig, da die Kapazitäten noch ausreichen, bzw. im Kleinkindhaus Pestalozziweg auch schnell erweitert werden können.

Der Gebührenerhöhung von 4% für den Besuch der Kindergärten haben wir nicht zugestimmt. Leider wurden wir von den anderen Fraktionen überstimmt. Wir sind wie in den Jahren zuvor der Meinung, dass die Gebühren nicht mehr als 10% der Gesamtkosten abdecken müssten. Wir sind aber immer noch bei 12,5% und daher lehnten wir die Gebührenerhöhung ab. Bei einer Gesamteinnahme von gut 300.000 € Kindergartengebühren bringt die Erhöhung der Stadt nur rund 12.000 € an Mehreinnahmen. Die Stadt könnte darauf verzichten, für die Eltern sind die Mehrausgaben schon spürbar. Wir hätten hier gerne ein klares Zeichen für die Unterstützung besonders der unteren Einkommensschichten, oftmals junger Familien und Alleinerziehender, gesetzt. 

Grundsätzlich sind wir der Meinung, dass die Finanzierung der Kindererziehung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, die nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein sollte. So ist jetzt die Gebührenbefreiung auch im neuen Koalitionsvertrag vereinbart. Wenn dieser umgesetzt wird – hoffentlich zügig – erwarten wir, dass wir die Kosten für den Gebührenausfall angemessen erstattet bekommen, so dass wir ihn als Stadt dann auch finanzieren können.

Heidrun Rohse für die SPD-Fraktion

Die Chancen der Langsamkeit

Jüngst besuchte mich ein ehemaliger Herrenberger, der nun in China arbeitet. Was hat sich in den letzten Jahren hier getan, fragt er und will an die Orte der Veränderung geführt werden. Ich bin etwas ratlos und erzähle ihm von den vielen Planungen und den zahlreichen Projekten Herrenberg 2020. Aber das hast du mir doch schon das letzte Mal erzählt, meint er und ist bass erstaunt, wie sehr die Zeit in Herrenberg stehen geblieben ist. Er ist aber nicht entsetzt, eher fasziniert, wie in einer immer schneller drehenden Welt es noch Orte der Beharrung und Tradition, der Ruhe und Gelassenheit gibt.

Vielleicht müssen wir eher die Trümpfe sehen, die wir in der Hand halten als die Nieten. Natürlich würden wir gerne moderne Einkaufsmöglichkeiten vor Ort haben, attraktive Flaniermeilen und sichere Radwegeverbindungen, natürlich würden wir ein innovatives Wohngebiet im Herrenberger Süden haben, ein Kino, ein städtisches Museum, eine Belebung der Stadt durch moderne Dienstleistungsarbeitsplätze auf dem BayWa-Areal, mehr Ganztagesplätze in den Kindergärten und endlich auch sanierte Schulräume. Natürlich würden wir das alles gerne schneller realisieren. Aber vielleicht liegt der Reiz Herrenbergs ja auch in dem Beharrungsvermögen, das über Jahrhunderte Strukturen vor den großen Umwälzungen bewahrt hat. Viele Fehlentwicklungen anderer Städte sind uns erspart geblieben, der Markenkern der  mittelalterlichen Stadt im Grünen bewahrt worden. Vielleicht macht diese Ruhe den Charme der Stadt für die Bürger am Rande des hektischen Ballungsraums Stuttgart aus. Wären wir denn glücklicher, wenn wir unsere Naherholungsgebiete irgendwelchen Umgehungstrassen geopfert hätten, wenn wir am Bahnhof die x. Nachbildung einer Einkaufsmall errichtet hätten, wenn wir die Grünzüge unserer Stadt für neue gesichtslose Einfamilienhaussiedlungen zubetoniert hätten? Es ist eine Stärke auch kommunaler Politik, wenn sie sich nicht einfach von Marktgesetzen erpressen lässt, sondern Politik noch als Gestaltung von Gesellschaft versteht.

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