Wir im Kreis Böblingen.

Anträge zur ordentlichen Bundeskonferenz  der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA)

22. bis 24. April 2016 in Duisburg

Link zum Antragsbuch

https://www3.spd.de/spd-webapp/servlet/elementblob/19418330/content

Antrag

Beisitzer in der Wahlkommissionen

Zukünftig werden für die Wahlkommissionen in der städtischen Wahllokalen alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt hinzugezogen. Sie werden durch das Zufallsprinzip bestimmt. Jede/r muss nur einmal diese Aufgabe erfüllen, sofern er nicht freiwillig mehrfach bestimmt werden möchte. Stattdessen werden städtische Bedienstete seltener verpflichtet.

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In neuer Rekordzeit von rund einer Stunde waren die 15 Punkte der Tagesordnung behandelt und abgestimmt. Lag es daran, dass der sonst anwesende Pressevertreter nicht da war, und damit ausführliche Stellungnahmen und die üblichen Fensterreden nichts gebracht hätten? Die Drucksachen waren in den Ausschüssen ausführlich diskutiert und Änderungsanträge formuliert. Beschlossen wurde die Verlängerung des Kulturabos der Stadthalle für weitere 3 Jahre, die Änderung unserer Satzung aufgrund der geänderten Gemeindeordnung, die Erhöhung der Bäderpreise und die Festlegung der Eintrittspreise für die Sauna. Ebenso wurde der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan zur "Friedhofserweiterung Höfingen" gefasst. Noch wichtig war die Zustimmung zur Optimierung der Brauchwasseranlage in der Kläranlage, die den Trinkwasserverbrauch deutlich verringert.

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Mit einem Strategiepapier mit dem Titel "Profil schärfen - Sozialdemokratischen Aufbruch gestalten" wollen Klaus Barthel und weitere acht SPD-Bundestagsabgeordnete eine Debatte über die Ausrichtung der SPD anstossen. Das sechsseitige Papier dokumentieren wir hier:

Profil schärfen - sozialdemokratischen Aufbruch gestalten

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Liebe Mitglieder und Freunde der AfA, liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
wie im letzten AfA Rundbrief bereits angekündigt, treffen wir uns am Freitag, den 18.03.2016, zur 1. AfA Mitgliederversammlung 2016.
 
 
Die Mitgliederversammlung findet im SPD Büro in Böblingen statt.
 
 
Wo: SPD Büro Böblingen, Sindelfinger Str. 8 in 71032 Böblingen
Wann: Freitag 18.03.2016 von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
 
 
Als Tagesordnung schlage ich vor:
 
1. Begrüßung
 
2. Bericht über die Aktivitäten der AfA im 1.Quartal 2016
 
3. Bericht vom Gewerkschaftstag der GEW in Sindelfingen. 
(Die GEW Kreisvorsitzende Farina Semler wird uns darüber berichten)
 
4. Landtagswahl 2016
 
5. Bericht aus dem SPD Kreisvorstand
 
6. Verschiedenes
 
 
Vielen Dank und Grüße 
 
Georg Patzek