Am 22. Mai hat der Gemeinderat mit großer Mehrheit - nur die GABL und SALZ war dagegen - die Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft mit der EnBW für den Betrieb des Strom- und Gasnetzes beschlossen. Die Stadt hält 51 % der Anteile, die Gesellschaft ist damit kommunal dominiert. Damit wurde der Beschluss des Gemeinderats vom 19.4.2011 erfolgreich umgesetzt.
Am 15.5.12 wurde im S-Ausschuss des Gemeinderats der Bäderbericht 2011 vorgestellt und diskutiert. Für die SPD-Fraktion nahm Rüdiger Beising Stellung. Nachdem im Ausblick des Bäderberichtes darauf hingewiesen wird, dass intensiv daran gearbeitet wird, so effizient wie möglich die Bäder zu betreiben, wurde von Rüdiger Beising nach dem in der Haushaltsrede angeforderten Bericht zum Einsparpotential gefragt.
Ebenso fehlt noch die Antwort der Verwaltung zur Anfrage über den Verkauf des nördlichen Teils des Freibadgeländes zur Finanzierung der kommenden Sanierung für das Leobad.

Liebe Genossinnen und Genossen,
Eine Entscheidung zum Thema Rente und Rentensicherungsniveau
steht in der Partei noch aus. Wir wollen diskutieren wie wir eine
Rentenreform umsetzen können, die folgende Ziele hat:
1. Sicherung des Lebensstandards im Alter,
2. Schütz vor Altersarmut und
3. Flexible Übergänge ins Rentenalter.
Mit Ottmar Schreiner haben wir den Rentenexperten der SPD
Bundestagsfraktion gewonnen. Die Genossen aus dem KV Tübingen
werden ihr Rentenmodell, das sie Kreisverband mit entwickelt haben,
vorstellen.
SAMSTAG 12. Mai 2012
WALDHEIM HESLACH
DACHSWALDWEG 180
70569 STUTTGART
PROGRAMM
11.15 – 11.30
BEGRÜSSUNG UND ERÖFFNUNG
Gerhard Gaiser und Hilde Mattheis MdB
11.35 - 12.30
DIE RENTENVERSICHERUNG DER ZUKUNFT
Ottmar Schreiner, MdB
Christian Gässler
Alfred Braun, KV Tübingen
12.30 - 14.00
SCHLUSSFOLGERUNGEN
Diskussion, Kommentare und Stellungnahmen
Moderation: Gerhard Gaiser und Hilde Mattheis MdB
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