Nahles: Wichtiges Regelinstrument bewahren
SPD Rainer Vogt • 01. Oktober 2011
In einem Interview mit den Tageszeitungen der WAZ-Mediengruppe fordert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahes die Bundesregierung auf, die "Kurzarbeit-Regelung zu einem dauerhaften Regelinstrument der Arbeitsmarktpolitik zu machen, das jeweils per Verordnung flexibel eingesetzt werden kann". So wie es auch die IG Metall fordert.
Hintergrund sind Wirtschaftsindikatoren, die in Folge der Finanzkrise eine Abschwächung der Konjunktur befürchten lassen. Mit Blick auf den Arbeitsmarkt könnte sich im nächsten Sommer "die Lage also möglicherweise verschlechtern", mahnt Nahes. Aus ihrer Sicht ist es völlig unverständlich, "dass Bundesarbeitsministerin von der Leyen die Kurzarbeit – das Erfolgsmodell aus der Krise 2008 – Ende 2011 ersatzlos auslaufen lassen will."
Nur mit Hilfe der Kurzarbeit-Regelung ließen sich in Krisenzeiten Entlassungen in vielen Betrieben vermeiden, so Nahes. Sie weist in dem Interview darauf hin, dass die Arbeitszeitkonten als Puffer oft schon leergefegt seien. Nahes: "Es kann bei exportabhängigen Unternehmen sehr schnell kippen – das unterschätzt die Regierung kolossal.
Willy-Brandt-Medaille für Jürgen Stolle
Nach der Verleihung der Leonberger Bürgermedaille für 25 Jahre Arbeit als Gemeinderat, erhält der ausscheidende Fraktionsvorsitzende Jürgen Stolle vom SPD-Ortsverein Leonberg die Willy-Brandt-Medaille. Mit dieser Ehrung möchte die SPD seinen langjährigen Einsatz für die Bürger und die SPD Leonbergs würdigen. Jürgen Stolle ist der erste Leonberger, an den diese höchste Mitgliederauszeichnung der SPD verliehen wird.
Jugend-Sozialpreis des SPD-Orsvereins Leonberg für Wilhelm-Dröscher-Preis nominiert
Der erste Jugend-Sozialpreis, den der SPD-Ortsverein Leonberg 2010 für besonderes ehrenamtliches Engagement ausgeschrieben hatte, schaffte es aus einer Vielzahl von Bewerbungen in die Endauswahl zum Wilhelm-Dröscher Preis. Um diesen Preis kann sich jeder SPD-Ortsverein in Deutschland bewerben. Die SPD verleiht ihn seit 1982 alle zwei Jahre auf dem Bundesparteitag als höchste Auszeichnung auf Bundesebene an eines der ausgewählten Projekte und Aktionen, die beispielhaft für andere Organisationen vorgestellt werden. Der Leonberger Jugend-Sozialpreis steht jetzt zusammen mit 39 anderen SPD-Projekten in der Endauswahl, die beim Bundesparteitag vom 4.-6. Dezember 2011 in Berlin entschieden wird.
