SPD und Grüne wollen einen Bürgerentscheid
Gäubote vom 03.03.2011 -von Dietmar Denner
Herrenberg: Geforderte Abschaffung der Unechten Teilortswahl geht jetzt in die politische Beratung Ende Mai soll der Gemeinderat darüber befinden, ob Herrenberg die Unechte Teilortswahl beibehalten soll oder nicht. So jedenfalls sieht es der Zeitplan der Stadtverwaltung vor. Möglicherweise aber beschließt das Stadtparlament gar nicht über diese Frage. Denn SPD-Fraktionschef Bodo Philipsen kündigte am Dienstagabend an, einen Bürgerentscheid beantragen zu wollen.
Menschenkette Neckarwestheim - Stuttgart am 12. März
Menschenkette Neckarwestheim - Stuttgart am 12. März
An der Menschenkette am 12. März vom AKW Neckarwestheim zur Staatskanzlei in Stuttgart wollen wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten möglichst zahlreich teilnehmen. Wir wollen, dass Neckarwestheim I so schnell wie möglich abgeschaltet wird, weil dieser Altmeiler den erforderlichen Sicherheitsstandards schon lange nicht mehr entspricht. Wir wollen, dass am von Rot-Grün ausgehandelten Atomausstieg festgehalten wird, weil Atomkraftwerke ein unzumutbares Risiko für uns und für die Nachwelt darstellen. Und wir wollen bis zum Jahr 2050 die gesamte in Baden-Württemberg produzierte Strommenge auf Erneuerbaren Energien umstellen.
Die Landesregierung und Stefan Mappus haben den Ausstieg aus dem Atomausstieg an vorderster Front betrieben. Deshalb demonstrieren wir an diesem Tag auch für eine Ablösung der Landesregierung am 27. März. Deshalb wollen wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gut erkennbar sein. Wir haben 6 Treffpunkte entlang der Menschenkette vereinbart, an denen sich Mitglieder und Freunde der SPD treffen und laden ein, am
Samstag, dem 12. März ab ca. 12 Uhr
mit den Genossinnen und Genossen aus den Ortsvereinen an einem dieser Treffpunkte dabei zu sein:
- Kirchheim am Neckar, Ortsausgang Richtung Bietigheim-Bissingen, Nähe Norma-Markt oder Neckarbrücke Richtung Gemmrigheim (Bahnhofstraße)
- Besigheim, Kelterplatz
- Bietigheim-Bissingen, Altstadt, Unteres Tor
- Ludwigsburg, Marktplatz, Kirchstraße
- Kornwestheim, Bahnhofvorplatz
- Stuttgart, Schlossplatz
